International Law

RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel über den Weggang von Rados und Lanz

Posted on January 28, 2008
Der Wechsel von Antonia Rados und Markus Lanz von RTL zum ZDF hat für einige Aufregung gesorgt. Was manche Branchen-Insider als Ausverkauf bei RTL interpretieren, darf andererseits als markanter Zugewinn für das ZDF betrachtet werden. So ist Markus Lanz, der bisherige Redaktionsleiter von “Explosiv”, beim ZDF nicht nur als Urlaubsvertretung von Johannes B...

Online-Antiquare wollen sich gegen Abmahnwellen wappnen

Posted on January 28, 2008
Als Folge einer Abmahnwelle im Dezember 2007 will die “Initiative Antiquariatsrecht” zur Leipziger Buchmesse im März im Internet eine Plattform bereit stellen, die Antiquariate mit juristischen Ratschlägen vor Abmahnungen schützen und Betroffenen konkrete Hinweise geben soll...

XPIDER - Suchmaschine der Steuerfahnder

Posted on January 28, 2008
Eine Suchmaschine aus deutschen Landen die kaum jemand kennt wird von den deutschen Steuerbehörden eingesetzt XPIDER ist darauf spezialisiert steuerrelevante Informationen aus Webseiten zu erfassen. Was genau macht diese Suchmaschine eigentlich und welche Konsequenzen ergeben sich aus deren Einsatz? (…) Quelle: Deutsche Börse vom 28...

Dossier: US-Klage gegen Luftfrachtfirmen

Posted on January 27, 2008
Den größten europäischen Luftfrachtfirmen droht in den USA eine milliardenschwere Klagewelle. Eine erste, in New York eingereichte Sammelklage auf Schadensersatz wegen vermuteter Preisabsprachen richtet sich unter anderem gegen die Deutsche-Bahn-Tochter Schenker, Deutsche Post DHL sowie die Schweizer Logistiker Kühne+Nagel und Panalpina...

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Die Gewalt erreicht die ?Blumenstadt?

Posted on January 27, 2008
Nichts ist so alt wie der Blogeintrag von gestern. Nakuru ist mitnichten ruhig geblieben. Ich sitze inzwischen wieder in Nairobi, also beruht dieser Nachtrag auf Telefonaten mit Nothelfern in Nakuru und lokalen Presseberichten: In der Nacht von Samstag auf Sonntag eskalierten trotz Ausgangssperre die Kämpfe zwischen ethnischen Gangs und Bürgerwehren...

LLRX 01/2008

Posted on January 27, 2008
Inhalt: Criminal Resources: Criminal Defense Investigation Ken Strutin’s comprehensive, detailed guide highlights selected online resources describing defense investigation standards and practices, training and certification options, as well as useful guides and educational materials...

QTrax - das neue Symbol des legalen Filesharings?

Posted on January 27, 2008
Ist dies der Beginn einer legalen Jagd nach Musikfiles im Internet? Der Name des P2P-Dienste-Anbieters QTrax könnte zum Symbol einer vollkommen neuen Ära des Musik-Buisnesses werden. QTrax hat mit allen Majorlabels Vereinbarungen getroffen, die es dem Dienst ermöglichen, 25...

Adoptionsverbot für lesbische Paare

Posted on January 27, 2008
Eine französische Lehrerin durfte wegen ihrer homosexuellen Beziehung kein Kind adoptieren. Nun spricht ihr das europäische Gericht für Menschenrechte 10.000 Euro Schmerzensgeld zu. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ein Adoptionsverbot für ein französischen Lesben-Paar als Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot gerügt...

Das Gesicht des Kindes ähnelte dem einer Greisin

Posted on January 25, 2008
Sie wog nur noch sechs Kilogramm, ihr Gesicht glich einer Greisin - dabei war sie nur 14 Monate alt. Die kleine Jacqueline war qualvoll verhungert und verdurstet. Nun sprach ein Gericht sein Urteil über die Eltern des Mädchens. Die Mutter der verhungerten Jacqueline aus Bromskirchen in Hessen muss wegen Totschlags und Misshandlung Schutzbefohlener für acht Jahre [...

Papa, böse Kinder kommen in böse Kliniken (IX)

Posted on January 25, 2008
Was tut sich hinter den Schlossmauern dieses Kinderheimes, in dem Jessica Müller seit vier Jahren lebt? Was ist in das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach gefahren? ?Das bricht mir das Herz, ich habe das Gefühl, dass unsere Tochter nur noch ein Aktenzeichen ist?, sagt der Vater von Jessica zu den Ereignissen am Donnerstag...

Online-Durchsuchung light

Posted on January 25, 2008
Quasi “kurz vor Toresschluss” wurde am 31.12.2007 im Bundesgesetzblatt das “Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG” verkündet...

Digitale Musik boomt weltweit

Posted on January 25, 2008
Der digitale Musikmarkt boomt. Weltweit wurde im vergangenen Jahr Musik für 2,9 Milliarden US-Dollar (2 Milliarden Euro) über digitale Kanäle verkauft. Das entspricht einem Umsatzwachstum von 40 Prozent im Vergleich zu 2006 (2,1 Milliarden US-Dollar. Weltweit wurden 1,7 Milliarden Musiktitel heruntergeladen, 53 Prozent mehr im Vergleich zu 2006...

Wird der Autor nicht genannt gibt es doppelten Schadensersatz

Posted on January 25, 2008
Der Autor eines Buches hat einen doppelten Anspruch auf Schadensersatz, wenn er bei Veröffentlichung nicht genannt wird. Die Nichtberücksichtigung als Autor stellt einen erheblichen Eingriff in die Urheberrechtspersönlichkeit dar. Ein Schadensersatz muss daher fühlbar sein, sodass ein Aufschlag von 100 % gerechtfertigt ist...

Spine Injury Law Blog [LexBlog Q & A]

Posted on January 25, 2008
Earlier this week, we got a chance to chat with Las Vegas-based brain & spine injury lawyer Tim Titolo, a LexBlog client who runs the Brain & Spine Injury Law Blog. The result of that phone conversation is what you are about to read: our most recent LexBlog Q & A...

Jahrhundert-Betrug: Felix Krull auf französisch

Posted on January 24, 2008
Als Vorlage für einen Krimi wäre es unglaubwürdig: Ein kleiner Angestellter umgeht alle Kontrollmechanismen und verspielt an der Börse den Betrag von 4,9 Milliarden Euro. Und doch ist es Realität - die französische Großbank Société Générale ließ sich vorführen...

Entscheidungssammlung zum Thema Pferdesport und Recht

Posted on January 24, 2008
Richter berichteten gern davon, dass sie “Pferdeprozesse” ja inzwischen zu Genüge hätten. Trotzdem vermißt man als Reiter vor Gericht oft schmerzlich das Einfühlungsvermögen des Richters in die Materie “Pferd“. Nur ab und zu trifft man auf eine Richterin, die selber reitet und sichtlich begeistert ist, über Pferde sprechen zu können...

Die Grünen starten Kampagne für Filesharing

Posted on January 24, 2008
Mittlerweile kennt man die Prozedur: Man lässt sich in filmischer Vorfreude rückwärts in Sofa oder Kinosessel fallen ? und dann kommt erst einmal die filmisch-fetzig inszenierte Belehrung zum illegalen Kopieren von Filmträgern. Diesen Videospot der Industrie-Lobby haben sich die schwedischen Grünen zum Vorbild genommen und eine Persiflage darauf gedreht...

Einsatz von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl

Posted on January 24, 2008
Für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl ist der Staatsgerichtshof des Landes Hessen nicht zuständig. Der Staatsgerichtshof ist nicht in erster Instanz zur Wahlprüfung berufen. Das obliegt vielmehr dem Wahlprüfungsgericht (Art...

Interview: Wikipedia ist Segen und Fluch zugleich

Posted on January 24, 2008
2001 gründete Jimmy Wales das Online-Mitmach-Lexikon Wikipedia, das inzwischen den großen traditionellen Lexika gehörig Konkurrenz macht. Vor kurzem startete Wales’ neues Projekt, Wikia Search. Kaum online, erntete die Open-Source-Suchmaschine Kritik wegen ihrer schlechten Ergebnisse...

ARD denkt über Vorverlegung von ?Hart aber fair? nach

Posted on January 24, 2008
In der ARD zeichnet sich eine erneute Änderung im abendlichen Programmschema des “Ersten” ab. Ziel der Umstellung ist es, die zuletzt schwächelnden “Tagesthemen” zu stützen, deren Akzeptanz bei den Zuschauern vor allem wegen ihres uneinheitlichen Beginns nachlässt...

Strategische Überwachung durch BND nach ?9/11? rechtmäßig

Posted on January 24, 2008
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die sog. strategische Überwachung der Telekommunikation durch den BND aufgrund des Gesetzes zu Art. 10 GG nach den Anschlägen vom 11.09.2001 für rechtmäßig erklärt. Strategische Kontrolle bedeutet, dass nicht die Telefonverbindungen einzelner Personen, sondern eine Vielzahl von Telefonverbindungen nach Maßgabe bestimmter Suchbegriffe insgesamt erfasst und in ausgesuchten Fällen ausgewertet werden...

The Internet Roundtable Revisited: The Blog Columns

Posted on January 24, 2008
I recently mentioned the Internet Roundtable columns Jerry Lawson, Brenda Howard and I wrote on Internet marketing for lawyers several years ago and how they are some of my favorite articles. Sabrina Pacifici emailed me that she has placed all of the columns in one location on LLRX...

Richter weisen Versorger in die Schranken

Posted on January 24, 2008
Das OLG Frankfurt am Main hat Stromanbieter in die Schranken gewiesen, die sich allzu viel Spielraum bei der Preisgestaltung gewähren. Die Richter erklärten eine Klausel in Lieferverträgen für ungültig, der zufolge Versorger den Stromtarif regelmäßig an die aktuellen Marktpreise anpassen dürfen...

Sexuelle Belästigung von Fahrschülerinnen: Fahrschule muss schließen

Posted on January 24, 2008
Ein Fahrlehrer, der seine Schülerinnen mehrfach sexuell belästigt hat, muss seinen Fahrschulbetrieb einstellen und darf keinen Unterricht mehr erteilen. Der Fahrlehrer hat jahrelang seine Stellung als Ausbilder und das ihm von den jungen Frauen entgegengebrachte Vertrauen dazu missbraucht, diese verbal und körperlich sexuell zu belästigen...

Kriegsreporterin Antonia Rados wechselt Sender

Posted on January 24, 2008
Man kennt sie aus den Kriesengebieten der Welt, hinter ihr sieht man nicht selten das Mündungsfeuer der Raketenabwehr aufblitzen ? Antonia Rados ist eine der bekanntesten Auslandsreporterinnen Deutschlands. Bis jetzt arbeitete sie vornehmlich für den Privatsender RTL...

Kontoinhaber haften bei Phishing

Posted on January 24, 2008
Kontoinhaber, die zu Hause oder im Büro Online-Banking betreiben, müssen selbst für einen ausreichenden Schutz vor Computerbetrügern sorgen. Sonst müssen sie den finanziellen Schaden tragen, der ihnen durch den Diebstahl ihrer Zugangsdaten für elektronische Überweisungen entsteht...

Spitzenkandidaten im Fernsehduell

Posted on January 24, 2008
Persönliche Diffamierung, Spaltung der Gesellschaft, Angstmacherei ? der Austausch von Freundlichkeiten zum Auftakt der Fernsehdebatte der vier Landtagsspitzenkandidaten ließ am Donnerstagabend Böses befürchten. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) setzte sich energisch gegen den Vorwurf zur Wehr, er betreibe Wahlkampf mit Ressentiments gegen Ausländer, indem er von der ?Ypsilanti-SPD? und den ?Al-Wazir-Grünen? spreche...

Musik legal und kostenlos

Posted on January 24, 2008
Der Umsatz von Musik-Downloads ist im vergangenen Jahr um 40 Prozent gestiegen und lag bei knapp zwei Milliarden Euro. Aber auch die Zahl der illegalen Downloads hat zugelegt. Was jedoch nur wenige wissen: Musiktitel gibt es im Netz auch umsonst - und legal natürlich...

?Börsencrash nur kurze Delle?

Posted on January 24, 2008
Globaler Börsencrash: Christian Dreger, Chef der Konjunkturabteilung im deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) chattete am 24. Januar 2008 mit den Usern über die Wirtschaftskrise in den USA und deren Auswirkungen für Deutschland. Gegen Ende des tagesschau-Chats in Zusammenarbeit mit politik-digital...

Bundesnetzagentur jetzt 900 MHz im VOLLTEXT

Posted on January 24, 2008
Mit Urteil vom 23. November 2007 (Az. 11 K 4798/06) hat das VG Köln entschieden, dass die Bundesnetzagentur die Zuteilung von Frequenzen im Bereich um 900 Megahertz (MHz) an die Betreiber der E-Netze mit der (bis Ende 2009 befristeten) Auflage versehen durfte, auf deren Grundlage die betroffenen Mobilfunknetzbetreiber verpflichtet werden, Eisenbahninfrastrukturunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen Frequenzen [...

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