International Law

Sei nett zu deinen Augen - E-Book-Reader und Berufsleser

Posted on December 03, 2007
ein künftiges Paar?Nachdem Amazon Anfang vorletzter Woche mit dem ?Kindle? den Schritt auf den Markt elektronischer Lesegeräte gemacht und zuvor z.B. Bookeen und iRex neue Reader herausgebracht haben ist die Geräteklasse der E-Book-Reader nach längerer Pause wieder ins Licht der Öffentlickeit gerückt (z...

Umzugsanzeige

Posted on November 29, 2007
Walfischbucht ist umgezogen und wird unterwww.walfischbucht.wordpress.comweitergeführt.

Landesregierung M-V verabschiedet neues Konzept zur Kreisgebietsreform

Posted on November 28, 2007
Nach der Pressemitteilung Nr.: 163/07des Innenministeriums M-V vom 27.11.2007enthalten die Leitlinien u.a. folgende Strukturgrundsätze:":.. Fläche und Einwohnerzahl der künftigen KreiseDie Zielgröße der Fläche der Landkreise sollte in der Regel 4.000 km2 nicht überschreiten, während die abstrakte untere Zielgröße für die Einwohnerzahl der Landkreise zum Jahr 2020 mit 175...

Schrottdiebe beschädigen gasführende Leitung in Malchows Innenstadt

Posted on November 28, 2007
Nur knapp an einer Gasexplosion vorbeigeschrammt ist offenbar die Innenstadt von Malchow.Wie heute berichtet wird seien vermutlich am Wochenende in einem leer stehenden Haus in der Innenstadt Kupferleitungen der Heizung ausgebaut worden:"... "Es hätte in der dicht bebauten Straße eine Katastrophe geben können", sagte der Leiter der zuständigen Polizeidienststelle, Frank Etzold, am Dienstag...

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Wismar und seine Einwohner vor Gericht

Posted on November 23, 2007
1657, vor genau 350 Jahren und damit bald nach Beginn der faktisch bis 1803 dauernden schwedischen Herrschaft über Wismar, erschien die Tribunalsordnung, die Arbeitsgrundlage des Wismarer Tribunals.Zu den Schätzen des Stadtarchivs, die in diesem Jahr in der Ausstellungsreihe "EinBlick" im Stadtgeschichtlichen Museum präsentiert werden, gehören auch die Akten und Archivalien aus diesem Gericht...

Nicht angeklagt, nicht verurteilt, nicht frei, Kurse in Biologie und Chemie zu besuchen

Posted on November 22, 2007
Über die Auswüchse der sog. Control Orders des Britischen Staates gegen nach Ansicht der britischen Sicherheitsbehörden Terrorverdächtige berichtet Heise:"... Die Liste der Möglichkeiten, mit denen der britische Innenminister aus eigenem Ermessen aufgrund geheimer Informationen die Freiheit einer Person einschränken kann, ist lang...

Registrierungen und Vollmachten zur Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung noch bis zum 24.12.2007

Posted on November 20, 2007
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die ursprünglich bis zum gestrigen 19.11. gesetzte interne Frist zur Annahme von Registrierungen und Vollmachten für die Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung bis zum 24.12.2007 verlängert.Eine Gelegenheit für alle Spätentschlossenen sich noch zu betätigen...

Personalwechsel beim Landesverfassungsgericht M-V

Posted on November 20, 2007
Nach zwölf Jahren endet die Amtszeit von fünf der sieben Richter des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, darunter des Präsidenten und Vizepräsidenten, offiziell Ende November. Die Richter bleiben zwar bis zur Berufung der Nachfolger durch den Landtag bis Januar kommissarisch im Amt, jedoch sind wesentliche verfahrensbestimmende Schritte in anhängigen Sachen bis dahin nicht zu erwarten, da die scheidenden Mitglieder des Gerichts Ihre Nachfolger nicht binden wollen...

LfD M-V prüft Praxis der ePass-Beantragung und stellt datenschutzrechtliche Verstöße fest

Posted on November 14, 2007
"Die technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Erfassung von Passantragsdaten in den Passbehörden Mecklenburg-Vorpommerns und bei der Übermittlung der Daten an den Passhersteller sind völlig unzureichend."So äußerte sich Karsten Neumann, Landesbeauftragter für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern, heute nach einem Bericht von MVregio in Schwerin...

Justizministerium M-V schichtet Richter in die Sozialgerichtsbarkeit um

Posted on November 14, 2007
Die LN-online und MVregio melden es, wie das Justizministerium M-V es beabsichtigt:"Sozialgerichte werden ab Januar 2008 um sieben zusätzliche Richter verstärkt"Die Kernsätze der Pressemitteilung des Ministeriums (Nr. 71/07 vom 13.11.07) stehen allerdings am Anfang des dritten Absatzes und lauten:"Die erforderliche weitere Personalverstärkung musste aus den anderen Gerichtszweigen des Landes erfolgen...

Norddeutschland ist flach. Fast überall.

Posted on November 12, 2007
oder auchIm Dunkeln: Doppelte Vorsicht !Ein Autofahrer, der am Sonntagabend an der BAB 20 bei Neukloster (LK NWM) seine Notdurft verrichten wollte, ist von einer Autobahnbrücke gestürzt.Nach ersten Erkenntnissen stand der 34-jährige Mann gestern Abend mit seinem Wagen zunächst auf der Autobahn in einem unfallbedingten Stau, als er aus dem Auto ausstieg, um auszutreten...

Verhüllungsaktion des AK Vorratsdatenspeicherung

Posted on November 08, 2007
Am Tag vor der Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einführung einer sechsmonatigen Erfassung aller Verbindungsdaten in Deutschland ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Betreiber von Webseiten auf, ihre Internetseiten zu verhüllen...

Verkettung digitaler Identitäten - Report des ULD S-H

Posted on November 06, 2007
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) und die Professur Datenschutz und Datensicherheit der Technischen Universität (TU) Dresden haben einen Report mit dem Titel ?Verkettung digitaler Identitäten? veröffentlicht.Der Report, eine Auftragsarbeit unter Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, untersucht auf über 230 Seiten die Möglichkeiten der Verkettung von Personenangaben...

Die 74. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

Posted on October 25, 2007
findet heute und morgen unter dem Vorsitz des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz Harald Stauch in Saalfeld statt.Auf der Tagesordnung: finden sich unter anderem die Themen:Heimliche Online-Durchsuchung privater Computer Zentrale Steuerdatei mit Steueridentifikationsnummer Neue Entwicklung bei Personennummern Geodaten und Persönlichkeitsrecht Datenschutzfreundliches Identitätsmanagement Umstellung der Schulstatistik auf Individualdaten mit bundeseinheitlichem Kerndatensatz - Sachstandsbericht Anbindung der Fahrerlaubnisbehörden an das Kraftfahrtbundesamt Freiheit im Internet als Grundrecht Aktuelle Informationen zum ALG II - Verfahren Reform des Meldewesens Elektronischer Personalausweis

Veranstaltungshinweis - ganz unjuristisch

Posted on October 23, 2007
Die Schweriner Lesebühne "Schmalz und Marmelade" hat sich was vorgenommen:Sonntag, 11. NovemberThema: Großes Kino11.11 Uhr Frühstück12.00 Uhr FrühleseOrt: Filmtheater Capitol in Schwerin Kommen und zuhören !

Neue Direktorin des AG Neubrandenburg ernannt

Posted on October 23, 2007
Justizministerin Kuder (CDU) hat am 22.10.2007 Susanne Steder zur neuen Direktorin des Amtsgerichtes Neubrandenburg ernannt.Mit der Ernennung von Frau Steder werden nun bereits drei der sechs Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Neubrandenburg von Frauen geleitet...

Bootsdiebstähle in M-V: Beute teilweise sichergestellt - weitere Taten

Posted on October 23, 2007
Wie ln-online berichtet hält die Serie von Diebstählen wertvoller Yachten in Mecklenburg-Vorpommern noch an.:"... Wie die Wasserschutzpolizei am Montag in Rostock mitteilte, wurde im Hafen von Wiek (Rügen) in der Nacht zu Samstag eine Yacht im Wert von 47 000 Euro gestohlen...

Dinge, die man heute anders anpacken sollte:

Posted on October 22, 2007
"Ungewöhnliches Spiel löste polizeiliche Suchaktion ausEin ... Spiel, an dem zwei 12-jährige Jungen beteiligt waren, hat am Mittwochnachmittag im Landkreis Parchim einen polizeilichen Sucheinsatz ausgelöst. Gegen 15:00 Uhr meldeten zwei Frauen der Polizei einen verdächtigen Vorfall...

Zeit die Boote aus dem Wasser zu nehmen - bevor es andere tun ...

Posted on October 18, 2007
An der Mecklenburgischen Seenplatte sind innerhalb weniger Tage vier Yachten im Wert von insgesamt rund 250 000 Euro verschwunden. Von den Tätern fehle bisher jede Spur, berichtet der Neubrandenburger "Nordkurier" unter Berufung auf die Kriminalpolizei in Röbel (Müritzkreis)...

Kanalbaubeitragsbescheide über 6,8 Mio EUR gegenüber Volkswerft Stralsund aufgehoben

Posted on October 11, 2007
Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern hat am 10.10.2007 der Berufung der Volkswerft Stralsund gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 21. Juni 2006 (Az. 3 A 561/04) stattgegeben und die sechs Bescheide des Oberbürgermeisters der Hansestadt Stralsund über die Erhebung von Kanalbaubeiträgen bei der Volkswerft Stralsund in Höhe von insgesamt ca...

Statistischer Zahlenspiegel M-V Okt 2007

Posted on October 10, 2007
Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat den aktuellen Zahlenspiegel Okt 2007 als pdf (16 Seiten) abrufbar gestellt. Die Übersicht enthält neben Daten zur Konjuktur und Bevölkerungsentwicklung auch Angaben zu Insolvenzen und etwa Verkehrsunfallzahlen...

Das ist natürlich DIE Lösung, Frau Ministerin

Posted on October 08, 2007
"Und in Anbetracht der hohen Eingangszahlen habe ich gerade einen Appell zur weiteren Unterstützung der Sozialgerichtsbarkeit an alle Richter des Landes gerichtet", sagt die Ministerin. Freiwilligkeit ist Trumpf, denn Versetzungen sind bei den unabhängigen und auf Lebenszeit berufenen Richtern tabu...

Bastelbären auf Testfahrt

Posted on October 01, 2007
Der Rügenzubringer ist eine der beliebtesten Videowagenstrecken im Lande. Und so schnell hätten die beiden Bastelbären (vgl. Foto und Meldung MVRegio hier) auf dem Weg nach Rügen ihre Agusta gar nicht machen können, dass der sie nicht erwischt ... Da ist übrigens durchgehend 100-Zone.

"Schlagen Sie sich zum Wasser durch. Dort steht ein Seenotkreuzer."

Posted on September 25, 2007
So soll einer beim G8-Einsatz um Unterstützung funkenden Polizeieinheit angeblich geantwortet worden sein, berichtet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unter anderem in einem am Dienstag vorgelegten Abschlussbericht zum Gipfeleinsatz Anfang Juni. Gleich ob Frotzelei oder anderer Hintergrund: Für die GdP ein kleines aber plakatives Beispiel der Mankos beim Ablauf des Gipfeleinsatzes bei Heiligendamm...

Um eine Kanalbaubeitragsforderung von knapp 7 Mio Euro

Posted on September 25, 2007
geht es am 10. Oktober 2007, 10.00 Uhr, wenn der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern die Berufung der Volkswerft Stralsund gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtsgerichts Greifswald vom 21. Juni 2006 (Az. 3 A 561/04) verhandelt (Az...

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