International Law

Kodex-Verstöße haben Folgen

Posted on November 12, 2009
Unter diesem Titel ist mein Beitrag “Unrichtige DCGK Erklärung und Entlastungsbeschlüsse” in der Börsen-Zeitung vom 11. November 2009 abgedruckt worden. Dazu habe ich den ursprünglichen Beitrag überarbeitet und um einen Teil zur Zulässigkeit der gemischten Gesamt- und Einzelentlastung ergänzt...

Unrichtige DCGK Erklärung und Entlastungsbeschlüsse (Axel Springer)

Posted on October 30, 2009
Mit seinem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 21. September 2009 (II ZR 174/08) hat sich der BGH erneut mit den Voraussetzungen beschäftigt, unter denen eine unrichtige Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) zur Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen führen kann...

Koalition plant Verkleinerung der Aufsichtsräte

Posted on October 13, 2009
Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 12. Oktober 2009 plant die neue Bundesregierung erhebliche Änderungen bei der Corporate Governance von Aktiengesellschaften. Das Handelsblatt beruft sich auf ein weitgehend abgestimmtes Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Wirtschaft für den Koalitionsvertrag...

G-20: Hin zur Weltregierung?

Posted on October 02, 2009
Der G-20 Gipfel in Pittsburgh am 24. und 25. September 2009 hat wichtige Leitlinien für die zukünftige Regulierung von Banken, des Wertpapierhandels, von Managervergütungen, Arbeitnehmerrechten und der Förderung erneuerbarer Energien gezogen. Die Abschlusserklärung kann hier herunter geladen werden...

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Skript Legal Advice in Business

Posted on August 20, 2009
Heute habe ich das Skript für meine Vorlesung “Legal Advice in Business” fertiggestellt. Die Veranstaltung läuft  im Wintersemester 2009/2010 an der FOM in Essen im Bachelor Studiengang Wirtschaftsrecht (LLB). Im Wesentlichen geht es um die Rolle des Juristen im Unternehmen, um Vertragsgestaltung und Verhandlungsführung...

VorstAG in Kraft: Mehr Verantwortung für Aufsichtsräte

Posted on August 15, 2009
Am 5. August 2009 ist das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) in Kraft getreten. Wesentliches Ziel des Gesetzgebers ist, dass sich die Vorstandsvergütung zukünftig an der nachhaltigen Unternehmensentwicklung orientiert. Auf kurzfristige Gewinne ausgerichtete Anreizmodelle für Manager wurden sowohl in den USA als auch in Europa als eine der wesentlichen Ursachen der Finanzkrise identifiziert...

OLG Köln erschwert Anfechtungsklage gegen Entlastungsbeschluss

Posted on August 15, 2009
Mit dem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 9. Juli 2009 (18 U 167/08) hat das OLG Köln die Anforderungen an die erfolgreiche Anfechtung von Entlastungsbeschlüssen erhöht. Das Problem ist, dass die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat keine Rechtsfolgen hat, insbesondere nicht zu einem Verzicht auf Schadensersatzansprüche führt (§ 120 Abs...

Neuere Entwicklungen im Übernahmerecht

Posted on June 19, 2009
ist der Titel eines Vortrags, den wir heute in Frankfurt gehalten haben. Er kann durch Klicken auf das Bild oben herunter geladen werden. No related posts. Ähnliche Artikel bereitgestellt von Yet Another Related Posts Plugin. No related posts. Ähnliche Artikel bereitgestellt von Yet Another Related Posts Plugin.

OLG Köln weist Klage der Telekom gegen den Bund nach Vergleich mit US Anlegern ab

Posted on June 18, 2009
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 28. Mai 2009 (18 U 108/07) eine Klage der Deutschen Telekom gegen den Bund und die KfW in Höhe von 112 Mio. Euro abgewiesen (Quelle: Pressemitteilung des OLG Köln vom 29. Mai 2009). Es ging um die Kosten, die der Telekom bei einem Vergleich mit US Anlegern entstanden [...

ARUG Top 5

Posted on June 09, 2009
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) wird das Aktiengesetz (AktG) erneut in wesentlichen Punkten abgeändert. Erst im Jahr 2005 war das AktG durch das Gesetz zur Unternehmensintegrität und zur Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) an vielen Stellen reformiert worden...

BaFin Emittentenleitfaden 2009

Posted on June 03, 2009
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat Ende Mai ihren neuen Emittentenleitfaden veröffentlicht. Er enthält eine umfangreiche Kommentierung der gesetzlichen Vorschriften über Insider, Ad-hoc Mitteilungen, Directors Dealings, Marktmanipulation, Mitteilungspflichten bei bedeutenden Stimmrechtsanteilen, Überwachung von Unternehmensabschlüssen und kapitalmarktrechtliche Finanzberichterstattung...

Wave: Ein Tsunami von Google

Posted on May 30, 2009
Heute muss ich mal wieder über ein nichtjuristisches Thema schreiben. Selten war ich so begeistert von der Präsentation eines neuen Tech Produkts. Heute nachmittag habe ich das Video zur Vorstellung von Google Wave auf der Google Entwicklerkonferenz am 28...

Mindmap Compliance

Posted on May 12, 2009
Um die vielen Facetten des Themas “Compliance” einzufangen, habe ich dazu eine Mindmap entworfen. Dabei kam XMind zum Einsatz. Die bisher beste Mindmap Software, die ich bisher benutzt habe. No related posts. Ähnliche Artikel bereitgestellt von Yet Another Related Posts Plugin...

BGH zur Haftung von Aufsichtsräten bei Insolvenz

Posted on April 29, 2009
Der BGH hat mit seinem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 16. März 2009 (II ZR 280/07) die Haftung von Aufsichtsräten bei Insolvenz ihrer AG konkretisiert. Danach haften die Mitglieder des Aufsichtsrats, wenn sie schuldhaft nicht verhindern, dass der Vorstand entgegen § 92 Abs...

Chaos bei Rechtsprechung zu Ad-Hoc Mitteilungen

Posted on March 17, 2009
Jetzt hat auch das OLG Frankfurt seine eigene Duftmarke im Fall der angeblich verspäteten Daimler Ad-Hoc Mitteilung zum Rücktritt des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Professor Dr. Schrempp gesetzt (siehe hierzu schon meine Beiträge BGH entscheidet im Fall Schrempp gegen Daimler und Ad-Hoc Mitteilung zu Schrempp Rücktritt war rechtzeitig)...

Schaeffler Anwalt Koerfer vorerst kein Aufsichtsrat bei Conti

Posted on March 03, 2009
Das LG Hannover hat mit Beschluss vom 26. Februar 2009 die Bestellung von Rolf Koerfer zum Aufsichtsratsmitglied der Continental AG vorläufig gestoppt. Zuerst darüber berichtet hat heute morgen das Handelsblatt. Allen & Overy Partner Koerfer sollte nach dem Willen der Schaeffler Gruppe noch vor der nächsten Hauptversammlung Aufsichtsratsvorsitzender von Conti werden...

Ruhm

Posted on February 12, 2009
Ruhm ist der Titel des neuen Romans von Daniel Kehlmann. Ein Roman in neun kurzen Geschichten. Eines der Leitmotive ist das Mobiltelefon. In der ersten Geschichte erhält ein Techniker plötzlich alle Anrufe eines bekannten Schauspielers. Dieser verliert in einer der anderen Geschichten mit seinen Anrufen seine Identität und seinen Verstand...

OLG Frankfurt stellt Schadensersatzpflicht von Klaus Zapf wegen mißbräuchlicher Anfechtungsklage fest

Posted on February 02, 2009
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 13. Januar 2009 (5 U 183/07) festgestellt, dass der als “Berufskläger” bekannte Speditionsunternehmer Klaus Zapf der Real Estate International Investment AG (vormals Nanoinvests AG) sämtliche Schäden ersetzen muss, die aus einer von ihm gegen einen Kapitalerhöhungsbeschluss erhobenen Anfechtungsklage resultieren...

Verkauf der STRABAG Hochbausparte an Züblin war rechtmäßig

Posted on January 21, 2009
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 15. Januar 2009 (18 U 205/07, Pressemitteilung) den Verkauf der STRABAG-Hochbausparte an die Ed. Züblin AG für rechtmäßig erklärt. Die anders lautende Entscheidung der Vorinstanz wurde aufgehoben. Der Verkauf war ohne Hauptversammlungsbeschluss erfolgt...

Die Leber wächst mit ihren Aufgaben

Posted on January 18, 2009
 Kein juristisches Thema, sondern der Titel eines lesenswerten Buchs von Eckart von Hirschhausen, das ich zu Weihnachten bekommen habe. Kurze, scharfsinninge und ungemein lustige Blicke auf den Alltag. Beispiel: Der ultimative Tipp dafür [Flugangst] ist allerdings: Sobald der Pilot sich vor dem Start zum ersten Mal meldet: “Mein Name ist Manfred Becker, ich darf Sie nach [...

Deutsche Hypothekenbank: OLG Frankfurt schließt Minderheitsaktionäre aus

Posted on December 31, 2008
Das OLG Frankfurt hat am 9. Dezember 2008 (WpÜG 2/08) dem Antrag auf Zwangsausschluss der Minderheitsaktionäre statt gegeben (Pressemitteilung). Damit hat es die auch von mir stark kritisierte anderslautende erstinstanzliche Entscheidung des LG Frankfurt geändert...

Regierungsentwurf des ARUG verabschiedet: Internet-HV und Mindestschwelle von 100 Aktien für Anfechtungsklagen

Posted on November 17, 2008
Am 5. November 2008 hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Aktionärsrichtlinie (ARUG) beschlossen. In einer Pressemitteilung des BMJ vom gleichen Tag werden die wesentlichen Inhalte und Ziele des Gesetzentwurfs ausführlich dargestellt...

Schadensersatz von Continental Aktionären gegen Schaeffler?

Posted on November 13, 2008
Der börsennotierte Hedge Fonds Exchange Investors N.V. prüft laut einer Ad Hoc Mitteilung vom 10. November 2008 im Zusammenhang mit dem Übernahmeangebot der Schaeffler KG an die Aktionäre der Continental AG Schadensersatzansprüche gegen die Organe beider Gesellschaften...

Squeeze-out bei IXOS wirksam

Posted on November 12, 2008
Das LG München I hat mit seinem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 28. August 2008 (5 HK O 2522/08) Anfechtungsklagen gegen den Squeeze-out Beschluss der Hauptversammlung der IXOS Software AG abgewiesen. Die Kläger hatten ihre Klagen unter anderem darauf gestützt, dass der Hauptaktionär, die kanadische Open Text Corporation, ihre Aktien an der IXOS zum Zeitpunkt des Hauptversammlungsbeschlusses [...

Politische Beruhigungspillen für Sparer

Posted on October 22, 2008
Unter diesem Titel ist eine gekürzte Version des Beitrags “Die Spareinlagen sind sicher !?” in der Börsen-Zeitung vom 22. Oktober 2008 erschienen. Sie können den Artikel hier herunterladen.

Die Spareinlagen sind sicher !?

Posted on October 09, 2008
Die Erklärungen der Bundesregierung zur Finanzmarktkrise, dass sie dafür einstehe, dass keine Sparerinnen und Sparer um ihre Einlagen fürchten müssten, geben Anlass die Reichweite der gesetzlichen und freiwilligen Einlagensicherungssysteme in Deutschland zu untersuchen...

Prospekthaftung bei Vermögensanlagen

Posted on September 04, 2008
Zur Haftung bei Vermögensanlage-Verkaufsprospekten gab es seit Mitte letzten Jahres eine Vielzahl von Entscheidungen. Zuletzt hat der BGH mit Urteil vom 29. Mai 2008 zur Haftung der Treuhandkommanditistin bei einem Filmfonds Stellung genommen. Weitere Schwerpunkte der Urteile waren die Themen Totalverlustrisiko, Rückzahlung von Einlagen, Vermittlungsprovision, Verschulden bei Rechtsprechungsänderungen und Möglichkeit der Verkürzung der Verjährungsfrist für [...

Squeeze-out Beschluss bei HVB wirksam

Posted on August 29, 2008
Nach einem gestern verkündeten Urteil der auf Aktienrecht spezialisierten 5. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I ist der Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank (HVB) vom 26./27. Juni 2007, nach dem die Aktien der übrigen Aktionäre der HVB auf den Hauptaktionär Uni-Credito übertragen werden (Squeeze-out), wirksam (Quelle: Pressemitteilung des Gerichts vom 28...

Abfindung beim übernahmerechtlichen Squeeze-out (?Deutsche Hypothekenbank?)

Posted on August 24, 2008
Das LG Frankfurt hat mit seinem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 5. August 2008 (Az.: 3-05 O 15/08) erstmals zum so genannten übernahmerechtlichen Squeeze-out Stellung genommen. Die entsprechenden Vorschriften (§§ 39a, 39b WpÜG) wurden im Jahr 2006 in Umsetzung der EU-Übernahmerichtlinie in das deutsche Wertpapierübernahmegesetz aufgenommen...

Haftung von Aufsichtsräten gegenüber Aktionären (?Rhein Grund?)

Posted on August 10, 2008
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 23. Juni 2008 (I-9 U 22/08) einem Aktionär einen direkten Schadensersatzanspruch gegen den Vorsitzenden des Aufsichtsrats zugesprochen. Dabei ging es Aktien der Düsseldorfer Rhein Grund Capital AG (heute Aufina Holding AG)...

Haftung von Wirtschaftsprüfern gegenüber Dritten: EdW unterliegt gegen Ernst & Young

Posted on May 23, 2008
Die Wirtschaftsprüferbranche kann erst einmal aufatmen. Das OLG Stuttgart hat am 13. Mai 2008 entschieden (Pressemitteilung, Volltext), dass Ernst & Young für etwaige Fehler in einem Prüfungsbericht nicht gegenüber außenstehenden Geschädigten haftet...

Squeeze-out Beschluss bei HypoVereinsbank kann eingetragen werden

Posted on April 25, 2008
Das LG München I hat am 24. April 2008 entschieden, dass der Squeeze-out Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank AG vom 26./27. Juni 2007 in das Handelsregister eingetragen werden kann (siehe Pressemitteilung des Gerichts vom 24.4.2008). Die Entscheidung erging im sogenannten Freigabeverfahren (§§ 327e Abs...

Klagen auf Probe

Posted on April 03, 2008
Das ist der provokative Titel eines sehr lesenswerten Beitrags in der FTD vom 1. April 2008 zum Thema Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (kein Aprilscherz). Die Autorin Ute Göggelmann erläutert darin die Entstehungsgeschichte, die aktuellen Verfahren und eine mögliche Weiterentwicklung des KapMuG...

Entlastungsbeschlüsse für Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bank nichtig

Posted on March 21, 2008
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 18. März 2008 (5 U 171/06) die Entlastungsbeschlüsse für Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bank in der Hauptversammlung 2005 für nichtig erklärt (Pressemitteilung des Gerichts vom 18.03.2008). Bei der Deutschen Bank waren zu dieser Zeit anglo-amerikanischer Mode folgend drei “Divisional Committees” eingerichtet worden...

BGH entscheidet im Fall Schrempp gegen Daimler

Posted on March 20, 2008
Es ging um die Frage, wann das bevorstehende Ausscheiden von Professor Schrempp als Vorstandsvorsitzender zu veröffentlichen war. Der Kläger behauptete, dies hätte schon im Mai passieren müssen. Schrempp habe da gegenüber dem Aufsichtsratsvorsitzenden Kopper erklärt, sein Amt zum 31...

Risikomanagement: Haftungsfragen für Vorstand und Aufsichtsrat

Posted on February 18, 2008
Das ist der Titel eines Vortrags, den ich heute auf dem Seminar “Unternehmen und Prüfungsausschuss vor neuen Herausforderungen - 8. EU-Richtlinie und BilMoG -” des Deutschen Aktieninstituts (DAI) gehalten habe. Er kann durch Klick auf das Bild links herunter geladen werden.

HypoVereinsbank HV-Beschluss zu Creditanstalt Verkauf nichtig

Posted on February 04, 2008
Das LG München I hat in einem mit Spannung erwarteten Urteil am 31. Januar 2008 (5 HK O 19782/06) den Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank AG vom 25. Oktober 2006, mit dem unter anderem der Verkauf der Bank Austria Creditanstalt an UniCredit genehmigt wurde, für nichtig erklärt...

BGH fährt scharfen Kurs gegenüber ?Financial Assistance?

Posted on January 26, 2008
Mit Urteil vom 13. November 2007 (XI ZR 294/07) hat der BGH einen "mittelbaren" Aktionär zur Rückzahlung eines Darlehens verurteilt, das die klagende AG zum Erwerb von Aktien der Gesellschaft gewährt hatte. In Anlehnung an das englische Recht spricht man neudeutsch bei solchen Darlehen von "Financial Assistance"...

Aktienoptionen für Vorstände im Konzern: Lechwerke

Posted on January 24, 2008
Für die Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG) habe ich eine kritische Anmerkung zum Lechwerke Urteil des LG München I geschrieben. Sie können den Beitrag durch Klicken auf das Bild links herunter laden. In dem Urteil geht es im Kern um die Frage, ob es zulässig ist, dass Vorstände einer abhängigen Konzerngesellschaft am Incentiveprogramm der Konzernmutter (hier: RWE [...

Übernahmeangebote

Posted on December 20, 2007
Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Übernahmeangebote? Welche Anforderungen stellt das Wertpapierübernahmegesetz (WpÜG). Wie läuft ein Übernahmeangebot ab, wie ist der Zeitplan? Zu diesen Fragen gibt meine Präsentation Übernahmenangebote einen Überblick.

Mac OS X 10.5 Leopard und Shredder 3.0

Posted on October 26, 2007
Heute sind gleich zwei wichtige neue Programme für den Mac erschienen. Zu Mac OS 10.5 Leopard, der neuen Betriebssystemversion gibt es hier ausführliche Infos. Das Upgrade von Mac OS X 10.4 Tiger lief reibungslos. Schon auf den ersten Blick besonders gelungen ist der neue Finder mit Quick View...

Vorstandshaftung für Falschinformation des Kapitalmarkts

Posted on October 25, 2007
Das ist der Titel eines Aufsatzes, den ich gemeinsam mit Dr. Johannes Wecker in der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für Corporate Governance veröffentlicht habe. Er baut die Beiträge “Persönliche Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten” und “Enttäuschung für Comroad Anleger” aus und kann durch Klick auf das Bild links herunter geladen werden...

Klagerisiken für Private Equity Branche

Posted on October 23, 2007
Der Versicherungsmakler Marsh hat eine Studie mit dem Titel "Private equity in the spotlight - Allegations and risks facing the industry" veröffentlicht. Die Ergebnisse beruhen auf einer Umfrage bei Private Equity Gesellschaften, Anwälten und Versicherungen aus dem Frühjahr...

Prospekthaftung bei ?sicheren? ABS Fonds

Posted on August 28, 2007
Die Krise am US Hypothekenmarkt hat auch Auswirkungen auf als “sicher” verkaufte Investmentfonds. So fiel etwa der DWS ABS Fund (WKN 249868) vom 8.8. auf den 9.8. von EUR 102,47 auf EUR 99,76 und dann noch einmal vom 13.8. auf den 14.8. von EUR 99,68 auf EUR 97,97 (Quelle: Onvista)...

Existenzgefährdender Eingriff Reloaded

Posted on July 17, 2007
Der Bundesgerichtshof richtet die Haftung des Gesellschafters wegen existenzgefährdenden Eingriffs mit seinem Urteil vom 16. Juli 2007 (II ZR 3/04) neu aus (siehe Pressemitteilung des BGH vom 16. Juli 2007). Wesentliche Änderung: Gläubiger der GmbH können nicht mehr unmittelbar den existenzvernichtenden Gesellschafter in Anspruch nehmen...

Persönliche Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten

Posted on July 04, 2007
Heute habe ich auf dem Stocks & Standards Workshop der Deutschen Börse einen Vortrag zum Thema “Persönliche Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten” gehalten. Er kann durch Klick auf das Bild links herunter geladen werden. Technorati Tags: aufsichtsrat, börse, vorstand

Enttäuschung für Comroad Anleger: BGH lehnt Fraud-on-the-market-theory ab

Posted on June 16, 2007
Mit Urteilen vom 4. Juni 2007 (II ZR 147/05 und II ZR 173/05) hat der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die anlegerfreundlichen Comroad Entscheidungen des OLG München kassiert. Die Auffassung des OLG München laufe auf die US amerikanische "fraud-on-the-market-theory" hinaus, nach der das enttäuschte allgemeine Anlegervertrauen für Schadensersatzansprüche reicht...

Haftung des Aufsichtsrats

Posted on June 12, 2007
In der neuen Ausgabe 2/07 der Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG) ist mein Aufsatz “Haftung des Aufsichtsrats bei unzureichender Überwachung der Geschäftsführung” erschienen. Er kann durch Klick auf das Bild links herunter geladen werden...

REIT-Gesetz in Kraft

Posted on June 06, 2007
Das REIT-Gesetz (REITG) ist im Bundesgesetzblatt vom 1. Juni (BGBl I 2007, 914) veröffentlicht worden und tritt wie geplant rückwirkend zum 1. Januar 2007 in Kraft. Zu den wesentlichen Punkten siehe meinen Beitrag REIT-Gesetz Top 7 vom 5. April 2007.