International Law

Haftungsrisiken und Haftungsvermeidung des Aufsichtsrats

Posted on January 15, 2013
ist der Titel eines Vortrags, den ich am 14. Januar 2013 auf dem 1. FOM Forum Unternehmensführung und Corporate Governance gehalten habe (Pressemitteilung). Das Forum wurde vom neu gegründeten KompetenzCentrum für Unternehmensführung & Corporate Governance (KCU) veranstaltet...

Unternehmenskaufvertrag

Posted on August 30, 2012
Am 17. August 2012 habe ich beim Sommerlehrgang Unternehmenskauf des Verlags Dr. Otto Schmidt in Köln einen Vortrag zum Thema Unternehmenskaufvertrag gehalten. Sie können die Präsentation durch Klicken auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge: Corporate Governance: Key Factors and Developments ist der Titel eines Vortrags, den ich heute bei SAM...

Neues zur Haftung wegen falscher Kapitalmarktinformation

Posted on May 16, 2012
Unter diesem Titel habe ich einen weiteren Artikel zum IKB-Urteil des BGH ver ffentlicht und zwar im Sonderheft "Kapitalmarktrecht 2012" des Going Public Magazins. B rsennotierte Unternehmen stehen h ufig vor der Frage, welche Informationen sie au erhalb der regelm igen Finanzberichterstattung wann und wie ver ffentlichen...

Skript Europarecht 2012

Posted on March 02, 2012
Rechtzeitig zum Sommersemester 2012 an der FOM Hochschule habe ich das Skript Europarecht 2012 fertig gestellt. Neu sind Folien zu den aktuellen Themen Rettungsschirm und Fiskalunion. Au erdem habe ich zur Wiederholung des Stoffs als letzte Folie eine Mindmap eingef gt...

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BGH verschärft Haftung bei unterlassener Ad-hoc-Mitteilung

Posted on February 28, 2012
Unter diesem Titel ist zum IKB-Urteil des BGH im aktuellen Heft 9 des Betriebs-Beraters ein Kommentar von mir erschienen. Es ging um die Frage, ob und wann die IKB das Ausmaß ihres Engagements auf dem Subprime Markt melden musste. Nach meinem sehr positiven Standpunkt, sehe ich das Urteil nach Analyse der vollständigen Urteilsgründe kritischer...

BGH spricht Klartext zur Haftung wegen unterlassener Ad-hoc Mitteilungen

Posted on January 03, 2012
Mit Urteil vom 13.12.2011 (XI ZR 51/10) hat der BGH Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Emittentenhaftung wegen unterlassener Ad-hoc-Mitteilungen (§ 37b WpHG) näher konturiert (vgl. PM BGH vom 13.12.2011). Dabei ging es mal wieder um die IKB, deren ehemaliger Vorstandsvorsitzender eine Pressemitteilung veranlasst hatte, in der eine nur geringe Betroffenheit der IKB durch US-Subprimes behauptet wurde...

Must Ethics Pay? Legal Framework for CSR in Germany

Posted on November 20, 2011
Das ist der Titel eines Vortrags, den ich auf der International Research Conference ?Management Approaches in CSR? am 18. November 2011 in Essen gehalten habe. Sie können die Folien durch Klick auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge:Corporate Governance: Key Factors and Developments Rechtliche Rahmenbedingungen von CSR Skript Legal Advice in Business Ähnliche Beiträge:Corporate Governance: Key Factors and Developments Rechtliche Rahmenbedingungen von CSR Skript Legal Advice in Business

EuGH kippt landesbezogene Exklusivvermarktung von Fußballübertragungen (Nachtrag)

Posted on October 28, 2011
Mein gleichnamiger Blogbeitrag ist in gekürzter Form als Standpunkt in Heft 43/2011 des Betriebs-Beraters erschienen. Sie können den Standpunkt durch Klick auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge:EuGH kippt landesbezogene Exklusivvermarktung von Fußballübertragungen BB-Standpunkt zu Glücksspielen im Internet EuGH zu Glücksspielen im Internet Ähnliche Beiträge:EuGH kippt landesbezogene Exklusivvermarktung von Fußballübertragungen BB-Standpunkt zu Glücksspielen im Internet EuGH zu Glücksspielen im Internet

EuGH kippt landesbezogene Exklusivvermarktung von Fußballübertragungen

Posted on October 04, 2011
Mit Urteil vom 4. Oktober 2011 (Rs. C-403/08 und C-429/08 ? Murphy) hat der EuGH das bisherige System der landesbezogenen Pay-TV Verwertung von Fußballspielen gekippt. Ausgangspunkt war eine englische Pub-Betreiberin, die ihren Gästen englische Premier-League Spiele über eine griechische Dekoderkarte gezeigt hat...

OLG Düsseldorf beschränkt Haftung bei Falschinformation des Kapitalmarkts

Posted on October 04, 2011
Das ist der Titel eines Kommentars, der im aktuellen Heft 40 des Betriebs-Beraters erschienen ist. Gegenstand ist ein Urteil des OLG Düsseldorf im Zusammenhang mit Anlegerklagen gegen die IKB (Urteil vom 7.4.2011 ? I-6 U 7/10). Konkret ging es um irreführende Pressemitteilungen des damaligen Vorstandsvorsitzenden der IKB im Jahr 2007, mit denen er Gerüchte über [...

BVerfG billigt Griechenland Hilfe und Teilnahme am Rettungsschirm

Posted on September 07, 2011
Das BVerfG hat heute sein mit Spannung erwartetes Urteil zu den deutschen Zustimmungsgesetzen zur Griechenland-Hilfe und zur Teilnahme Deutschlands am Euro-Rettungsschirm gef llt. Es hat die dagegen gerichteten Verfassungsbeschwerden zur ck gewiesen...

BB-Standpunkt zu Glücksspielen im Internet

Posted on August 18, 2011
Mein Blogbeitrag EuGH zu Glücksspielen im Internet ist leicht abgeändert im aktuellen Heft 33/2011 des Betriebs-Berater als Standpunkt mit dem Titel ?Richtungswechsel beim Internet-Glücksspiel?? erschienen. Sie können den Kurzbeitrag durch Klicken auf das Vorschaubild herunter laden...

Kein zeitanteiliger Ausgleichsanspruch nach Squeeze out

Posted on July 22, 2011
Unter diesem Titel ist im Heft 29 des Betriebs-Berater vom 18. Juli 2011 ein Kommentar von mir zum jüngsten Wella-Urteil des BGH (Urt. v. 19.4.2011 ? II ZR 237/09) erschienen. Der Bundesgerichtshof hat in diesem Urteil entschieden, dass ein Minderheitsaktionär keinen anteiligen Anspruch auf Zahlung des festen Ausgleichs für das Geschäftsjahr hat, in dem der [...

EuGH zu Glücksspielen im Internet

Posted on July 06, 2011
Auf Vorlage des französischen Conseil d?Etat hat der EuGH mit Urteil vom 30. Juni 2011 (C-212/08 ? Zeturf) erneut zu der Frage Stellung genommen, ob nationale Beschränkungen von Glücksspielen im Internet mit der europäischen Dienstleistungsfreiheit (Art...

Rahmenbedingungen für Cleantech Investments

Posted on April 08, 2011
?Förderung auf breiter Front?, unter diesem Titel ist im aktuellen Sonderheft ?Investing in Cleantech? des Venture Capital Magazin 4/2011 ein Artikel von mir zu den rechtlichen Rahmenbedingungen am Cleantech-Standort Deutschland erschienen. Darin werden die aktuellen Entwicklungen in den Bereichen Strom (EEG), Wärme (MAP, EEWärmeG, EnEV) und Verkehr erläutert...

Rechtliche Rahmenbedingungen von CSR

Posted on March 29, 2011
Zu diesem Thema habe ich unter dem Titel ?Muss sich Ethik lohnen? einen Vortrag auf dem stocks & standards-Workshop ?Wettbewerbsfaktor Unternehmensnachhaltigkeit? der Deutschen Börse am 23. März in Frankfurt gehalten. Der Vortrag gibt die Ergebnisse meines Aufsatzes mit dem gleichen Titel wieder...

Nachhaltigkeit und Haftung

Posted on March 17, 2011
Zu diesem Thema habe ich am 15. März 2011 auf einem Online Board Meeting des Nachhaltigkeits? und Cleantech-Netzwerk Agrion einen Kurzvortrag gehalten. Das Fazit: Es besteht bisher keine gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung von Nachhaltigkeitsberichten...

Corporate Governance: Key Factors and Developments

Posted on March 14, 2011
ist der Titel eines Vortrags, den ich heute bei SAM Sustainable Asset Management in Zürich gehalten habe. Im Wesentlichen habe ich mich mit den Themen Struktur des Board, Managervergütung und Haftung befasst. Außerdem enthält die Präsentation eine ausführliche Mindmap zum Thema Corporate Governance...

Muss sich Ethik lohnen?

Posted on February 18, 2011
Wider die ökonomistische Rechtfertigung von Corporate Social Responsibility. Das ist der Titel eines Beitrags von Wiebke Ringel und mir, der im aktuellen Heft 4/2011 der Zeitschrift "Die Aktiengesellschaft" (AG 2011, 101-113) erschienen ist. Unter dem Stichwort Corporate Social Responsibility (CSR) engagieren sich etliche Unternehmen durch eine erhebliche finanzielle Förderung für vielfältige soziale Zwecke...

Skript Europarecht 2011

Posted on February 11, 2011
Heute habe ich mein Skript Europarecht 2011 fertiggestellt. Ich setze es zum Sommersemester 2011 in den Bachelor Studiengängen International Management und Wirtschaftsrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management ein. Gegenüber der Version aus dem letzten Jahr (Skript Europarecht 2010) neu hinzu gekommen sind Ausführungen zum Euro-Rettungsschirm und zu einer Reihe von Gerichtsentscheidungen (Sportwetten [...

BGH stärkt Rechte von Wettbewerbern bei nicht angemeldeten Beihilfen

Posted on February 10, 2011
In zwei Parallelverfahren hat der BGH heute über Klagen von Lufthansa und Air Berlin gegen die Flughäfen Frankfurt-Hahn und Lübeck entschieden (I ZR 213/08 ? Flughafen Lübeck und I ZR 136/09 ? Flughafen Frankfurt-Hahn, Pressemitteilung Nr. 28/11 vom 10...

Die Wiederbelebung der Sonderprüfung durch die Finanzkrise: IKB und die Folgen

Posted on December 15, 2010
Seit Ausbruch der Finanzkrise ist die praktische Bedeutung der aktienrechtlichen Sonderprüfung (§§ 142 ff AktG) sprunghaft angestiegen (siehe auch den Beitrag ?Neues zur Sonderprüfung?). Im Vordergrund stehen dabei Fälle wie IKB und HVB; daneben gab es aber auch noch eine Reihe weiterer Gerichtsverfahren...

Aktienrechtsnovelle 2011

Posted on November 16, 2010
Mein Kollege von der Universität Düsseldorf, Professor Dr. Ulrich Noack hat heute den Referentenentwurf einer kleinen Aktienrechtsnovelle auf sein Blog gestellt und dort kurz besprochen. Mir ist unverständlich, dass das BMJ diesen Entwurf nur den so genannten ?interessierten Kreisen? zur Verfügung stellt...

Unternehmenskauf Aktuell: Öffentliche Übernahmen

Posted on November 14, 2010
Anlässlich des Erscheinens der 7. Auflage des von Dr. Wolfgang Hölters herausgegebenen ?Handbuch Unternehmenskauf? haben wir am 10. November 2010 in unserer Kanzlei einen Workshop ?Unternehmenskauf Aktuell? veranstaltet. Ich habe dort einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen bei öffentlichen Übernahmen gehalten...

Keine Wende bei Golden Shares und Kapitalverkehrsfreiheit

Posted on September 24, 2010
ist der Titel eines Kommentars, den ich im aktuellen Heft 40/2010 des Betriebs-Berater zum Portugal Telecom Urteil des EuGH veröffentlicht habe. Dabei gehe ich wesentlich kritischer mit der Argumentation des EuGH um als in meinem Blogbeitrag ?Golden Shares Europarechtswidrig?, den ich kurz nach Bekanntwerden des Urteils verfasst hatte...

Neues zur Sonderprüfung

Posted on September 15, 2010
ist der Titel eines Vortrags, den ich heute auf der  Veranstaltung ?Hauptversammlungssaison 2011? aus der Reihe stocks & standards der Deutschen Börse in Frankfurt gehalten habe. Im Wesentlichen geht es um das aktienrechtliche Instrument der Sonderprüfung (§ 142 AktG), das durch die Finanz? und Wirtschaftskrise und durch die vereinfachte gerichtliche Durchsetzung durch Minderheitsaktionäre stark an [...

Rechtliche Rahmenbedingungen von Venture Capital Finanzierungen

Posted on September 08, 2010
Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von VC-Finanzierungen habe ich einen Artikel in der Sonderausgabe Cleantech 2010 des GoingPublic Magazins veröffentlicht. Der Artikel erklärt Begriffe wie Lock-up, Bad Leaver, Vorerwerbsrecht, Liquidationspräferenz, Verwässerungsschutz, Tag-along, Drag-along und Registration Rights...

Squeeze-out Abfindung Reloaded 2.0

Posted on August 15, 2010
Zur Stollwerck-Entscheidung des BGH (siehe hierzu Squeeze-out Abfindung Reloaded) sind ein Interview in der Börsen-Zeitung und ein Kommentar von mir im Betriebs-Berater erschienen. Die Artikel können durch Klick auf das jeweilige Vorschaubild herunter geladen werden...

Squeeze-out Abfindung Reloaded

Posted on July 28, 2010
Aktionäre werden sich bald auf niedrigere Abfindungen bei Squeeze-outs und anderen Strukturmaßnahmen einstellen müssen. Der BGH hat mit Beschluss vom 19. Juli 2010 ? II ZB 18/09 ? ?Stollwerck? (laut Pressemitteilung vom 27. Juli 2010) auf Vorlage mehrerer Oberlandesgerichte seine Rechtsprechung zum Referenzzeitraum für die Bestimmung der Squeeze-out Abfindung grundlegend geändert...

Golden Shares Europarechtswidrig

Posted on July 21, 2010
Mit Urteil vom 8. Juli 2010 (C-171/08) hat der EuGH die ?golden shares? des portugiesischen Staats an Portugal Telecom (PT) für europarechtswidrig erklärt. Damit bleibt er seiner schon 2007 beim Urteil zum VW-Gesetz vertretenen Linie treu. Portugal hält 500 Vorzugsaktien an PT...

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