International Law

Die Fallen der Personaler im Vorstellungsgespräch

Posted on March 12, 2009
Mit Fangfragen fühlen Personaler einem Bewerber auf den Zahn. Sie wollen wissen, wie souverän der Kandidat reagiert, wie loyal er ist oder was ihn davon abhalten könnte, im neuen Job erfolgreich zu sein. Karriere.de zeigt die zehn wichtigsten Typen von Fangfragen, erklärt was dahinter steckt und verrät die cleversten Antworten...

Bei Amokläufern ähneln sich die Täterprofile

Posted on March 12, 2009
Es wird viel geforscht über Massenmorde von Teenagern. “School shootings” wurde zum neuen Begriff in der Literatur über die uralte Geschichte des Amok. Aber das Unterfangen, auf den psychologischen Kern des Schul-Amoks vorzustoßen, gestaltet sich schwierig...

Wenn der Erbe Schulden erbt

Posted on March 12, 2009
Zur Frage, wie der Erbe sich vor der Haftung mit seinem eigenen, nicht ererbten Vermögen für titulierte Schulden des Erblassers schützen kann. Obwohl immer mit dem Tod einhergehend, ist ?das Erben? eher positiv besetzt, weil es häufig mit einer Vermögensmehrung verbunden ist...

Absprachen im Strafprozess

Posted on March 12, 2009
Der Bundesrat hat sich am 06.03.2009 mit den Plänen der Bundesregierung auseinandergesetzt, Absprachen zwischen den Beteiligten eines Strafverfahrens gesetzlich zu regeln. Der Regierungsentwurf enthält Vorgaben zu den Voraussetzungen, dem zulässigen Inhalt, zum Zustandekommen und zu den Folgen so genannter Deals im Strafprozess...

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Amoklauf von Winnenden: Das Internet verplappert sich

Posted on March 12, 2009
Der Amoklauf von Winnenden fand auch live bei Twitter und anderen sozialen Netzwerken statt. Das zeigt deutlich: Egal, wo etwas Dramatisches passiert: Der Jedermann-Journalismus bringt Nachrichten sofort ins Internet. Ohne Rücksicht auf Rechte und Verluste...

Amokläufer kündigte Tat im Internet an

Posted on March 12, 2009
Tim K., der Amokläufer von Winnenden, hatte seine Tat offenbar in der Nacht vorher im Internet angekündigt: Er werde morgen früh an seine alte Schule gehen und mal “so richtig gepflegt grillen”. Der Amokläufer von Winnenden hat seine Tat wenige Stunden vorher im Internet angekündigt...

Erdrückende Last der Beweise gegen Fritzl

Posted on March 12, 2009
Drei Berufs- und sechs Laienrichter müssen vom kommenden Montag an im österreichischen Sankt Pölten das Gute vom Bösen trennen. Es wird ihnen nicht schwer fallen. Der Täter Josef Fritzl aus Amstetten ist im Wesentlichen geständig. “In Beweisnot sind wir nicht”, sagt Gerhard Sedlacek, der Sprecher der Staatsanwaltschaft...

?Um den Finger gewickelt?

Posted on March 12, 2009
Einem Betrüger aufgesessen: Franjo Pooth sagt im Prozess gegen einen Mann aus, der seine Millionen-Pleite ausnutzen wollte. Franjo Pooth scheint sich zu genieren. “Ich bitte um Verständnis”, sagt der prominente Zeuge vor Gericht, “aber ich habe händeringend nach Investoren gesucht, um die Insolvenz meiner Firma zu verhindern...

Geschäftsgebühr für Deckungszusage

Posted on March 12, 2009
Mandanten mit Rechtsschutzversicherung sind immer gerne gesehen und willkommene Gäste in jeder Kanzlei. Die Anfrage bei der Versicherung, ob im jeweiligen Fall eine Deckungszusage erteilt wird, übernehmen viele Rechtsanwälte gerne für den Mandanten, ohne dafür etwas in Rechnung zu stellen...

BGH erlaubt Kündigung für Au-pair-Mädchen

Posted on March 11, 2009
?Obwohl kein Eigenbedarf vorliegt und obwohl für die umgewandelte Wohnung in München eine Kündigungssperrfrist von 10 Jahren besteht, ist die Kündigung zugunsten eines Au-pair-Mädchens zulässig. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist nicht nachvollziehbar und steht für mich im Widerspruch zum Willen des Gesetzgebers?, kritisierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, das heute verkündete Urteil [...

Das jüngste Gericht

Posted on March 11, 2009
Jan Schwalbe ist 30 Jahre alt und muss am Kriminalgericht Berlin-Moabit bis zu 14 Urteile pro Tag fällen. Wie kommt er damit klar? Wenn Jan Schwalbe, 30, den Gerichtssaal betritt, könnte er fast noch als Student durchgehen: ein schmaler Mann in schlichter brauner Jeans, ein paar Akten und das dicke Gesetzbuch unter dem Arm, im Gesicht [...

Mindestens zehn Tote bei Schul-Amoklauf

Posted on March 11, 2009
In der Albertville-Realschule in Winnenden (Rems-Murr-Kreis) hat ein Amokläufer am Morgen mindestens zehn Menschen getötet. Das bestätigte die Polizei vor wenigen Minuten. Laut Polizei ist der mutmaßliche Täter 17 Jahre alt und kommt aus Leutenbach im Rems-Murr-Kreis...

Gehälter Juristen: Die Frage nach dem Gehalt

Posted on March 11, 2009
Die Höhe der Gehälter in Großkanzleien ist für Berufseinsteiger oft mehr eine Frage der Kanzleikultur als Gegenstand von Verhandlungen. Denn die Verhandlung über das Einstiegsgehalt spielt in den großen Kanzleien eine eher untergeordnete Rolle. Großkanzleien gehören zu den beliebtesten Arbeitgebern für angehende Juristen...

Das Millionen-Monster

Posted on March 11, 2009
Was mag wohl “das Bild” sein, “auf das die Welt gewartet hat”? Es ist ein verschwiemeltes Foto von einem alten Mann, der in Jeans und Anorak hinter Stacheldraht durch einen Gefängnishof schlurft. Die grelle Postille Österreich bietet ein markantes, aber nicht singuläres Beispiel für die mediale Verlogenheit im Fall des Josef Fritzl, dessen Prozess am [...

Gericht weist Auflagen für Rebel Clowns Army zurück

Posted on March 11, 2009
Die Rebel Clowns Army ist auf vielen Demonstrationen präsent. In der Regel schminken sie sich, nähern sich Polizisten und führen Wasserpistolen mit sich, um die Polizei zu karikieren. Das alles wurde ihnen aber gerichtlich erlaubt, nachdem die Stadt Dresden dies zunächst untersagen wollte...

Notfallarzt kann Verrichtungsgehilfe des niedergelassenen Arztes sein, für den er den Notfalldienst übernimmt

Posted on March 11, 2009
Die Kläger verlangen von den Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung, die zum Tod ihres Ehemannes bzw. Vaters geführt habe. Im August 2000 hatte dessen Frau nachts die Praxis der Beklagten zu 2 und 3 angerufen, weil ihr Ehemann starke Schmerzen im Oberkörper hatte...

BGH hebt Urteil im Vergewaltigungsprozess auf

Posted on March 11, 2009
Wegen Rechtsfehlern muss der Vergewaltigungsprozess gegen einen 33 Jahre alten Braunschweiger neu aufgerollt werden. Im September war er vor dem Landgericht zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Verteidiger legte Revision ein. Mit Erfolg...

Geheime Verbotsliste für ungültig erklärt

Posted on March 11, 2009
Der Europäische Gerichtshof hat eine geheime Verordnung zu gefährlichen Gegenständen im Handgepäck gekippt. Eine geheime EU-Liste verbotener Gegenstände im Handgepäck von Flugreisenden ist ungültig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Streit um die Tennisschläger eines Österreichers entschieden...

Vom Knast in die Corvette

Posted on March 11, 2009
Geschichten von unschuldig Inhaftierten gehen immer wieder durch die Presse. Bis letztes Jahr saß eine Berlinerin fälschlicherweise 888 Tage im Gefängnis - ein Amerikaner sogar fast 25 Jahre. Was macht das mit einem Menschen? Die amerikanische Fernsehserie “Life” gibt darauf eine Antwort...

Schweiz ist offenbar auf der Schwarzen Liste

Posted on March 11, 2009
Laut Angaben eines Beamten figuriert die Schweiz zusammen mit Österreich und Luxemburg auf dem Entwurf der OECD für eine Schwarze Liste von nicht kooperativen Steueroasen. Die Liste wurde auf den Wunsch Deutschlands und Frankreichs von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Vorbereitung des Gipfels der G-20-Länder vom kommenden 2...

Wer ist Anwalt Benkelberg?

Posted on March 11, 2009
Das neue Unterhaltsrecht steckt voller steuerlicher Ungereimtheiten. Ein Anwalt versucht, den Fiskus zu umgehen - seine Methoden sind aber umstritten. In Karlsruhe hat er aber bereits einmal gewonnen. Eckhard Benkelberg liebt markige Sprüche. Er ist ein mit allen Wassern gewaschener Anwalt, der in Scheidungs- und Unterhaltsfällen fast nur Frauen vertritt, “weil vor allem die meine Hilfe [...

Die Presse und die Prominenz

Posted on March 11, 2009
Wenn Prominente und Medien wegen Fotos aneinandergeraten, müssen oft Gerichte entscheiden ? so auch heute im Fall von Günther Jauch: Was darf die Presse? Er ist unbestritten der erfolgreichste Quizmaster Deutschlands: Wer wird Millionär?, Die SKL-Show, 6! Setzen ? mit Günther Jauch wird jede Wissenssendungen zum Erfolg...

Digitalisierte Dokumente des Kölner Stadtarchivs

Posted on March 10, 2009
Der verheerende Einsturz des Kölner Stadtarchivs ist nicht nur eine menschliche Tragödie, sondern auch ein noch nicht abschätzbarer Verlust für die Wissenschaft. Ein Lichtblick kommt dazu jetzt von der Universität Kassel: Einige der Originalquellen, die unter den Trümmern des Archivs begraben wurden, liegen hier in digitalisierter Form vor und sind über das Internet recherchierbar...

AdWord-Werbung bei Google

Posted on March 10, 2009
Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen übereinstimmender Begriff bei einer Internetsuchmaschine als sogenanntes Schlüsselwort (Keyword) angemeldet, so kann eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Schlüsselwort und dem geschützten Kennzeichen zu verneinen sein, wenn bei Eingabe des Begriffs durch einen Internetnutzer auf der dann erscheinenden Internetseite rechts neben der Trefferliste unter einer Rubrik mit der Überschrift ?Anzeigen? eine [...

Josef Fritzl: Erstes Foto von ihm im Knast

Posted on March 10, 2009
Josef Fritzl sitzt seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft im Gefängnis St. Pölten und wartet auf seinen Prozess, der am kommenden Montag in Wien beginnen soll. Inzwischen ist es einem Mithäftling gelungen, ein erstes Foto vom Inzest-Täter zu schiessen - ein britischer Journalist hat dafür 10 000 Euro geboten...

Ausweisung wegen Drogendelikten auch nach langjährigem Aufenthalt nicht zu beanstanden

Posted on March 10, 2009
Ein Ausländer kann auch nach langjährigem Aufenthalt mit seiner Familie im Bundesgebiet ausgewiesen werden, wenn er wegen mehrerer Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz und dem Waffengesetz zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt wurde...

Die Abschaffung der Pressefreiheit

Posted on March 10, 2009
Weil dem Gemeinderat eines fränkischen Dorfs die Sitzungsberichte in der Lokalpresse nicht passten, hat er mal eben die Pressefreiheit abgeschafft - und kurz darauf zähneknirschend wieder eingeführt. Gundelsheim, ein 3.500-Einwohner-Ort im Speckgürtel von Bamberg...

Das jüngste Gericht

Posted on March 10, 2009
Jan Schwalbe ist 30 Jahre alt und muss am Kriminalgericht Berlin-Moabit bis zu 14 Urteile pro Tag fällen. Wie kommt er damit klar? Wenn Jan Schwalbe, 30, den Gerichtssaal betritt, könnte er fast noch als Student durchgehen: ein schmaler Mann in schlichter brauner Jeans, ein paar Akten und das dicke Gesetzbuch unter dem Arm, im Gesicht [...

Neues zum Thema Auskunftsanspruch

Posted on March 10, 2009
Der in § 101 UrhG geregelte Auskunftsanspruch bietet dem Rechteinhaber die Möglichkeit vom Rechtsverletzer umfangreiche Auskünfte bezüglich des Verstoßes gegen das Urheberrecht zu erlangen. So regelt die Vorschrift des § 101 UrhG: ?§ 101 Anspruch auf Auskunft (1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem [...

Gerichts-Psychiater: Gutachten sind recht genau

Posted on March 10, 2009
Dani H.* war ein verurteilter Gewalttäter, eine Verwahrung wurde vor Jahren geprüft, aber verworfen. Für Gerichts-Psychiater Frank Urbaniok sind moderne Gefährlichkeitsprognosen dennoch recht genau. Doch selbst wenn solche moderne Ansätze Risiken mindern, ausschliessen können sie sie nicht, erklärte Frank Urbaniok, der Leiter der Psychiatischen-Psychologischen Dienste des Kantons Zürich...

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