International Law

Kommentierfunktion deaktiviert

Posted on May 28, 2012
Liebe Leser, die Kommentarfunktion auf unserer Seite wurde deaktiviert, da wir derzeit einige technische Updates durchführen. Wir arbeiten mit Hochdruck an den Neuerungen und werden die Kommentarfunktion in einigen Stunden wieder aktivieren!

Neuer Plagiatsfall!? Gehören neben Politikern nun auch Anwälte zu den "Tätern"?

Posted on May 25, 2012
Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. Böse Stimmen behaupteten schon eine Hetzjagd in Bezug auf das bürgerliche Lager und Rufe nach Untersuchungen der Dissertationen von Sozialdemokraten wurden laut...

LEGO Diebstahl (oder doch Betrug?) durch Barcode-Bearbeitung ...

Posted on May 24, 2012
Henning Krieg hat mich auf folgende Schlagzeile aufmerksam gemacht: Silicon Valley vice president 'made fake bar codes to steal THOUSANDS of boxes of Lego from Target... and then sell them on eBay for $30,000'Kaum zu glauben: Ein Multimillionär begeht "Trickdiebstahl"! Und erst die Praxisrelevanz des Strafrechtsstudiums: Diebstahl oder Betrug? Ein Klassiker des 1...

Lenin in der Juristenfakultät - Geschmacklosigkeit oder Kulturerbe?

Posted on May 23, 2012
Springers B.Z. aus Berlin bringt mal wieder altbekannte Fakten zu Papier. Heute: Frank Glasers farbiges Glasfenster von 1968 am großen Lesesaal der Juristischen Fakultät der HU-Berlin. Am Ende die Feststellung: Staunend sah ich dieses Bild. Lenin gilt als der Erfinder des politischen Terrors im 20...

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Kündigungsgrund "too hot"

Posted on May 23, 2012
Manch ein Arbeitgeber wäre froh, wenn er über graziles Personal verfügen würde, andere haben damit ein Problem: mutmaßlich die männlichen Kollegen könnten von der "Arbeit abgehalten" werden. Nunja, abovethelaw.com berichtet über einen aktuellen Kündigungsfall und dies soll den Lesern von ...

Ein neuer Bundesverband als Stern am Himmel

Posted on May 21, 2012
Deutschland, das Land der Bundesverbände. Lässt man google nach Bundesverband suchen, gibt es bsw. folgende Ergebnisse: - Bundesverband deutscher Banken - Bundesverband Deutscher Stiftungen - BKK Bundesverband - AWO Bundesverband - Bundesverband der Deutschen Industrie - Bundesverband Deutscher Gartenfreunde [...

Der BFH muss die Rechtsprechung des BGH nicht kennen

Posted on May 21, 2012
Sollte er aber, also zumindest der Präsident des BFH wenn er ein Interview gibt. In der Süddeutschen Zeitung vom 18.05.2012 ist ein Interview mit Rudolf Mellinghoff abgedruckt. Neben der üblichen Aufforderung an den Gesetzgeber zur Steuervereinfachung gibt es noch mahnende Worte des neuen Präsidenten:SZ: Ein heikles Hobby...

250$ Steuererlass für Bartträger?

Posted on May 18, 2012
Auf solche Ideen können auch wirklich nur Lobby-Truppen aus den Staaten kommen, oder?The American Mustache Institute introduced the Million Mustache March in support of the Stimulus To Allow Critical Hair Expenses, or the STACHE Act. If adopted by Congress, the STACHE Act would provide up to a $250...

Ebay "Privatverkäufer" sind Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes?!

Posted on May 17, 2012
Der Bundesfinanzhof hat nunmehr sein lang erwartetes Urteil (vom 26.4.2012, V R 2/11) zur Unternehmereigenschaft von Ebay-Verkäufern veröffentlicht. Die Leitsätze klingen harmlos:1. Der Verkauf einer Vielzahl von Gegenständen über die Internet-Plattform "ebay" kann eine der Umsatzsteuer unterliegende (nachhaltige) unternehmerische Tätigkeit sein; die Beurteilung als nachhaltig hängt nicht von einer bereits beim Einkauf vorhandenen Wiederverkaufsabsicht ab...

Die Kosten eines Euro-Austritts von Griechenland

Posted on May 16, 2012
Das "Ende mit Schrecken" wird zunehmend mit Zahlen unterlegt. Ambrose Evans-Pritchard zitiert im Telegraph-Blog die schreckenserregenden Zahlen, die Eric Dor von der IESEG School of Management in Lille errechnet hat. Und er entwirft "Lösungsszenarien", die ihm wiederum Mitleid mit den Deutschen abringen:Yes, this means rewriting the German constitution, and in effect means the abolition of Germany as a functioning sovereign nation...

Bonner Bande

Posted on May 15, 2012
In der Causa Mathiopoulos bleibt Hermann Horstkotte bei seiner Linie und wirft der Uni Potsdam nach deren "Vorratsbeschluss" (...jurabilis! berichtete) Scheinheiligkeit vor:Bei einem Blick auf die Empfehlungsschreiben renommierter Historiker und Sozialwissenschaftler ist festzustellen: Die Doktorarbeit hat darin höchstens eine Nebenbedeutung...

Rechtswidrigkeit wegen Unübersichtlichkeit?

Posted on May 15, 2012

Der Pflichtkauf am Bäckerstand?!

Posted on May 14, 2012
Seit Jahr und Tag kaufe ich bei einem Supermarkt meine Brötchen und jedes mal ärgere ich mich über diese Aufkleber: Entnommene Ware darf nicht zurückgelegt werden und verpflichtet zum Kauf. Ich bin ja nicht streitsüchtig, lasse also die Supermarktbetreiberin in ihrem Irrglauben! Aber just vor ein paar Stunden stand neben mir eine Mutter, deren Sohnemann (ggf...

Causa Mathiopoulos: Uni Potsdam handelt

Posted on May 11, 2012
Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Universität Potsdam hat am Mittwochabend beschlossen, Margarita Mathiopoulos aus ihrer Honorarprofessur zu verabschieden. Wie eine Sprecherin sagte, wird dem Präsidenten der Universität Potsdam nun empfohlen, Mathiopoulos den Titel der Honorarprofessorin zu entziehen...

Die Themenfindung beim Dissertationsvorhaben: Zuweisung durch Doktorvater oder Teil der Promotionsleistung?

Posted on May 11, 2012
Schröder/Klopsch schreiben in HFR 4/2012, S. 1 (6) Rn. 25:"Dem Professor kommt in dieser Gemeinschaft eine ganz besondere Rolle zu. Er bestimmt nicht nur das Thema, sondern gibt die Fragen und die Methoden und somit den Wissenschaftsstil vor. Denn soeben examinierte Personen haben in der Regel noch nicht den Weitblick, um die neuen, spannenden Fragen eines Faches zu erkennen und zu benennen...

Jura-Ghostwriter gesucht!

Posted on May 11, 2012
Auf freelancer.com findet sich folgendes Angebot für Juristen:Hallo,  ich suche zur Realisierung eines Buches über einen bzw. mehrere Prozesse, teilweise durch alle Instanzen einen Co-Writer (Ghostwriter). Sie müssen juristisches Fachwissen haben, am besten einen Abschluss in Jura und rechtlich stilistisch (Gutachter-Stil) schreiben können...

"Schavanplag" vs. Schavan

Posted on May 10, 2012
Nachdem mittlerweile sogar Zapp einen Beitrag zur Causa Schavan brachte, muss sich nun endlich auch ...jurabilis! aus der Höhle der Blog-Procrastination wagen und zumindest eine erste kleine "Materialsammlung" veröffentlichen. Das Blog "Schavanplag" darf ebenso wie die zugrundeliegende Analyse bei Vroniplag als bekannt vorausgesetzt werden (siehe dazu auch diese Diskussion im Forum bei Vroniplag)...

Elsevier-Boykott geht auf die nächste Ebene

Posted on May 10, 2012
Erste Bibliotheken machen Ernst:Aufgrund unzumutbarer Kosten und Bezugsbedingungen hat das Direktorium des Zentrums Mathematik beschlossen, alle abonnierten Elsevier-Zeitschriften ab 2013 abzubestellen.Spannende Zeiten.

Schröder/Klopsch: "Der juristische Doktortitel"

Posted on May 10, 2012
In der Online-Zeitschrift HFR (4/2012, S. 1 ff.) beleuchten Rainer Schröder und Angela Klopsch den "Dr. iur." (und auch das Promotionswesen in anderen Fächern) von verschiedenen Seiten. Der meinungsfreudige Beitrag lädt an mancher Stelle zu beherztem Widerspruch ein (dazu vielleicht später mehr)...

Was kostet eine juristische Ausbildung in den USA?

Posted on May 08, 2012
Um das Elend der von den Studenten hierzulande geforderten Bildungsinvestitionen besser beurteilen zu können, hilft - wie so oft - der vergleichende Blick über den Tellerrand. Zum Beispiel in die USA:As part of the comprehensive database of law school employment statistics it launched this week, the organization has projected the total cost of law school loans for students who will graduate in 2015 and 2016 - that is, the ones who will start law school this year or next...

Enthüllt! Autor von ...jurabilis! schrieb nur eine Micky-Maus-Dissertation!

Posted on May 08, 2012
Es muss einmal gesagt werden. Ja, ich fühle mich schuldig! ...jurabilis! hat bereits darüber berichtet, echte Wissenschaft erfordert, dass wir "weg von den Micky-Maus-Promotionen" kommen müssen.Wenn dem so ist, dann wäre das ein großes Problem. Ich habe nie nebenberufliche Doktoranden angenommen und ich würde es auch keinem meiner Kollegen empfehlen...

"Verjährungsfrist" für Plagiate?

Posted on May 08, 2012
Vor dem Hintergrund der Debatte um die Dissertation von Forschungsministerin Schavan (...jurabilis! wird berichten) plädiert DFG-Ombudsmann Löwer im Tagesspiegel für die Erwägung einer "absoluten Verjährungsfrist": „Wir müssten über einen Zeitraum nachdenken, nach dem wir uns die Arbeiten amtlich nicht mehr anschauen", sagte der Professor für Öffentliches Recht in Bonn dem Tagesspiegel...

Google Analytics: Auftragsdatenverarbeitung in der Praxis

Posted on May 07, 2012
Kollege Thomas Stadler zerpflückt eine Rechtsauffassung des Bayerischen LDA:Diese Rechtsansicht des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht ist teilweise widersprüchlich und teilweise falsch. Auf den Abschluss einer von Google vorformulierten Vereinbarung über eine Auftragsdatenverarbeitung im Sinne von § 11 BDSG muss man als Webseitenbetreiber eigentlich bereits deshalb verzichten, weil eine solche Vereinbarung die materiellen Anforderungen des § 11 BDSG nicht erfüllen kann und damit evident unwirksam ist...

Ein paar Gedanken zu "Hobby-Doktoranden"

Posted on May 05, 2012
Waren es 2011 noch die ominösen (und in aller Regel nicht näher definierten) "externen Doktoranden", die man allerorten als Problemfälle in Sachen Plagiatsanfälligkeit identifiziert zu haben glaubte, gibt es nun eine neue Gattung, der man an den Kragen möchte...

Der Plagiatsfall Graf

Posted on May 03, 2012
Nach seinem (in der rechtlichen Wirkung diskussionswürdigen) "Verzicht" auf den Doktorgrad haben die verantwortlichen Gremien der Universität Potsdam bekanntlich schnell reagiert. Heute nun ist Vertrauensabstimmung in der Berliner CDU-Fraktion. Frühe erste Solidaritätsbekundungen hatten Kritik hervorgerufen...

Die ominöse Generation Yps

Posted on May 03, 2012
Jetzt wird es auf der Juracon sogar eine Podiumsdiskussion mit Kanzleivertretern geben:Flexible Arbeitszeiten, Work-Life-Balance-Programme, kanzleieigene Kindertagesstätten, exklusive Weiterbildung, bis zu 50 Tage Urlaub im Jahr: Kanzleien lassen sich einiges einfallen, um für Bewerber attraktiv zu bleiben: Eine neue Bewerbergeneration stellt veränderte Anforderungen an die Arbeitsbedingungen...

Interessante Statistik zum medizinischen Qualifikationswesen

Posted on May 03, 2012
Hier eine interessante Rechenübung aus der Feder von Debora Weber-Wulff, geschrieben anlässlich des jüngsten Skandals an der ehrwürdigen Universität Heidelberg (siehe dazu die entsprechende Prüfung bei Vroniplag):It is time for a serious renovation at German medical schools - time to move to an M...

StudentLitigators UG (haftungsbeschränkt) i. Gr. - Wie lange noch?

Posted on April 29, 2012
Über die Ernsthaftigkeit des Projekts "Student Litigators" hatte ...jurabilis! schon berichtet. Wir haben auch gesagt, dass wir das Projekt weiter verfolgen werden um hier zu berichten. Seit dem ersten Bericht sind bald vier Monate vergangen. Was erstaunt nun? Im Impressum der Internetseite des Projekts hat sich nicht viel getan!StudentLitigators UG (haftungsbeschränkt) i...

Berliner CDU-Fraktionschef will Doktorgrad abgeben

Posted on April 27, 2012
Die Uni Potsdam berichtet:Bei der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam ist heute von Dr. Florian Graf die Entziehung seines Doktortitels beantragt worden. Herr Graf hatte an der Universität Potsdam im Jahr 2010 mit einer Dissertation zum Thema „Das innerparteiliche Bild von Oppositionsparteien nach dem abrupten Verlust langjähriger Regierungsverantwortung am Beispiel der Christlich Demokratischen Union (CDU) in der Hauptstadt Berlin während der 15...

Dewey & LeBoeuf vor dem Aus?

Posted on April 26, 2012
Juve berichtet über die drohende Insolvenz der Kanzlei Dewey & LeBoeuf. Über die Hintergründe der aktuellen Situation ist nur wenig bekannt. Einerseits soll bald eine von Dewey begebene Anleihe im Wert von 125 Mio. EUR fällig, auf der anderen Seite soll die Kanzlei Bilanz durch finanzielle Zusagen an Partner erheblich belastet sein...

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