International Law

Marburger Chefarzt vor Gericht

Posted on May 05, 2009
Weil er einer Patientin gegen ihren Willen ein Rinderknochen-Implantat eingesetzt hat, steht ein ehemaliger Chefarzt des Universitätsklinikums Marburg seit Dienstag vor Gericht. Der emeritierte Medizin-Professor ist vor dem Landgericht Marburg wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt...

Top-Manager unter Druck

Posted on May 05, 2009
Die Datenaffäre bei der Bahn spitzt sich zu, denn nun geraten nach dem ehemaligen Konzernchef Hartmut Mehdorn noch weitere Top-Manager unter Druck: Auch Margret Suckale, heute Vorstand für Personal und Dienstleistungen der DB Mobility Logistics, und Norbert Bensel, inzwischen Vorstand für Transport und Logistik der DB Mobility Logistics, sollen Angaben von hochrangigen Mitarbeitern zufolge in [...

Janet Jackson: Jetzt doch Strafe für ?Nipplegate??

Posted on May 05, 2009
Rund neun Monate nach dem Freispruch für die “Nipplegate”-Aktion von Janet Jackson, hat der Supreme Court das Urteil nun aufgehoben. Genau wie ihr Bruder Michael wusste Janet Jackson schon immer sehr genau, wie man die Aufmerksamkeit am besten auf sich zieht...

Scheidung auf Italienisch

Posted on May 05, 2009
Nur die Beste ist gut genug! Italiens First Lady setzt im Rosenkrieg mit ihrem Mann Silvio Berlusconi (72) laut Italpress auf Laura Clelia Hoesch. Die erstritt 2006 für Michelle Hunziker das Sorgerecht für Tochter Aurora (12), gilt als Mailands beste Kanzlei in Familienangelegenheiten...

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VB gegen Abfrage von Kreditkartendaten erfolglos

Posted on May 05, 2009
Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) leitete im Jahr 2006 ein “Mikado” (siehe hier) genanntes Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt ein, nachdem sie auf eine Internetseite aufmerksam geworden war, die den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten durch Kreditkartenzahlung vermittelte...

Künstliche Befruchtung ? Altersgrenze zulässig

Posted on May 05, 2009
Seit 2004 übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen bei einer künstlichen Befruchtung nur noch die Hälfte der Kosten für maximal drei Versuche. Dabei darf die Frau nicht älter als 40 Jahre und der Mann nicht älter als 50 Jahre sein; und genau gegen diese Altersbegrenzung klagte eine Frau, die mit über 40 Jahren erfolglos einen Kassenzuschuss beantragt [...

Nur über meine Leiche

Posted on May 05, 2009
Der umstrittene Plastinator Gunter von Hagens provoziert mal wieder. Ab Donnerstag zeigt er in einer Berliner Ausstellung zwei tote Körper beim Sex. Darf er das? Ab dem 7. Mai ist Gunther von Hagens umstrittene “Körperwelten”-Ausstellung wieder in Berlin zu sehen...

Bioland begrüßt Bestätigung des Anbauverbotes von Genmais MON810

Posted on May 05, 2009
Bioland begrüßt die heutige Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Braunschweig. Das Gericht hat das Verbot des Genmais MON810 in Deutschland bestätigt. Damit wird die Entscheidung von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner gestützt, den Anbau des Genmais MON810 aufgrund von Umweltrisiken zu verbieten...

Gebühren und Zinsen bei Verträgen der Sparkasse gekippt

Posted on May 05, 2009
Der BGH hat mit einem weitreichenden Grundsatzurteil die Rechte von Sparkassenkunden gestärkt. Er wies die Revision der beklagten Sparkassen Fürth und Oder-Spree mit Urteil vom 21.04.2009 (Az.: XI ZR 55/08 und XI ZR 78/08) zurück, erklärte damit eine von allen deutschen Sparkassen verwandte Klausel zur Festsetzung von Gebühren und Zinsen, die von Privatkunden verlangt werden, [...

Das Ende der Anarchie

Posted on May 05, 2009
Stefan Hermanns über Franck Ribéry und seinen Abschied von den Bayern. Es ist nicht bekannt, wie weit die Verhandlungen des FC Bayern München mit seinem Wunschtrainer Louis van Gaal bereits gediehen sind, doch es sieht so aus, als könne sich die Position des Rekordmeisters in Kürze noch einmal erheblich verbessern...

Als die Stasi Angela Merkel anwerben wollte

Posted on May 05, 2009
Zum ersten Mal hat die Kanzlerin das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen besucht. Im Gespräch mit Schülern plauderte Merkel frei über ihre eigenen Erfahrungen mit dem System. Sie berichtete, wie die Stasi sie anwerben wollte ? und wie sie die Offerte ablehnte...

Abmahnung ?Der Baader Meinhof Komplex?

Posted on May 04, 2009
Waldorf Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verwertung des Films “Der Baader Meinhof Komplex” in sogenannten Tauschbörsen ab. Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnen seit längerer Zeit im Auftrag verschiedener Rechteinhaber die unerlaubte Verwertung geschützter Musikstücke und Hörbücher ab...

Zoff zwischen Rangnick und Hopp eskaliert

Posted on May 04, 2009
Offener Krach: Hoffenheim-Boss Dietmar Hopp hat die Forderung von Trainer Ralf Rangnick nach mehr Geld für die neue Saison harsch zurückgewiesen. Es gibt sogar schon Gerüchte um einen möglichen Nachfolger für Rangnick. Bei 1899 Hoffenheim ist ein offener Krach zwischen Trainer Ralf Rangnick und Mäzen Dietmar Hopp ausgebrochen und hat den Herbstmeister in seinen Grundfesten erschüttert...

USA setzen Kanada auf Schwarze Liste beim Schutz geistigen Eigentums

Posted on May 04, 2009
Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk hat in seinem gerade herausgegebenen “Special 301“-Bericht 46 von 77 untersuchten Ländern unter besondere Beobachtung wegen mangelnder Gesetze zum Schutz und zur Durchsetzung von Urheber- und Patentrechten genommen...

Weisses Haus setzt auf Facebook, Twitter & Co.

Posted on May 04, 2009
Das Weisse Haus wird künftig auf den populären Vernetzungsportalen Facebook, MySpace und Twitter vertreten sein. Diese Plattformen ergänzen seit Freitag den bisherigen Internet-Auftritt der US-Regierung. Gleich zu Beginn gab es darauf Informationen zur Schweinegrippe und wie sie bekämpft werden soll...

Ein erfinderischer Patentanwalt

Posted on May 04, 2009
Innovationen gelten als Wirtschaftsmotoren. Doch nur die wenigsten sind ausreichend geschützt. Für 40 Prozent der innovativen Unternehmen sind die erwarteten hohen Kosten der Grund, ihre Erfindung nicht anzumelden, fand das Roland Berger Forschungsinstitut heraus...

Trend zum heimlichen Nebenjob

Posted on May 04, 2009
Parlamentarier sind in Jobangelegenheiten zu besonderer Transparenz verpflichtet: Jeder muss Nebentätigkeiten im Bundestagshandbuch veröffentlichen. Doch nicht alle nehmen es mit der Pflicht, die Interessenkonflikte eindämmen soll, genau. Ein Beispiel ist der CDU-Wirtschaftspolitiker Michael Fuchs...

Schalke 04 darf Eintrittskarten aus dem Internet nicht mehr sperren: Grundsatzurteil

Posted on May 04, 2009
Seatwave, Europas größter Online Ticketmarktplatz für Fans, erringt einen wichtigen Sieg für den gesamten Ticketzweitmarkt und alle Fußballfans. Schalke 04 hatte Fans den Einlass ins Stadion verweigert, weil die Karten im Internet auf dem Ticketzeitmarkt gekauft wurden...

Italienischer Prosecco darf aus Deutschland kommen

Posted on May 04, 2009
Auch deutsche Winzer können Prosecco mit der Herkunftsbezeichnung Italien vertreiben. Entscheidend ist die Herkunft der Traube. Ein Perlwein, der aus italienischem Tafelwein der Rebsorte Prosecco in Deutschland hergestellt wird, darf mit geografischer Ursprungsbezeichnung Italien verkauft werden...

OLG Karlsruhe verringert Verjährungsgefahr

Posted on May 04, 2009
Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 17.09.2008 (17 W 21/08) die Verjährungsgefahr für Schadensersatzansprüche aus dem Erwerb einer fremdfinanzierten ?Schrottimmobilie? verringert. Im Rechtsstreit mit der Bausparkasse Badenia hat es den Verjährungsbeginn ?nach hinten verschoben?, hätten die dortigen Anleger erst Ende 2004 davon Kenntnis erhalten, dass Badenia-Mitarbeiter über das betrügerische Mietpool-Konzept informiert waren...

Die ?Göttinger Affäre?

Posted on May 04, 2009
Die Gutachter der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) waren über den Täuschungsversuch entsetzt: Als sie bei einem Förder-Antrag in Millionenhöhe die bisherige Erfolgsbilanz eines Sonderforschungsbereichs an der Uni Göttingen sehen wollten, staunten sie nicht schlecht: angebliche Veröffentlichungen entpuppten sich als unfertige Entwürfe, die noch nirgendwo publiziert waren...

?Verliebte stehen unter besonderer Beobachtung?

Posted on May 04, 2009
Können Beziehungen am Arbeitsplatz ein Kündigungsgrund sein? Welche Rechte haben Angestellte und Arbeitgeber? Arbeitsrechtler Ulf Weigelt erklärt die rechtlichen Gefahren einer Jobbeziehung. WirtschaftsWoche: Herr Weigelt, darf der Chef Beziehungen am Arbeitsplatz verbieten? Weigelt: Nein, das darf er nicht...

Es gibt im deutschen Recht einen Auskunftsanspruch

Posted on May 04, 2009
Geben Provider Daten ihrer Nutzer an die Musikindustrie? Eine Einordnung der Gerüchte um RapidShare - zitiert aus mehreren Pressemitteilungen. Angestrichen: “Wer glaubt, wir wu?rden einfach so IP-Adressen herausgeben, irrt sich.? Wo steht das denn? In einer Pressemitteilung, die der so genannte Sharehoster RapidShare in diesen Tagen verbreitet...

Zwischenlandung mit Folgen

Posted on May 03, 2009
Nachdem die US-Behörden einem Linienflug der französischen Gesellschaft Air France am 19. April die Nutzung des US-Luftraums verweigerten, prüft das Unternehmen nun rechtliche Schritte gegen die USA. Die Sperrung des Luftraums war dem Piloten des Fluges AF 438 während einer Reise von Paris nach Mexiko-Stadt mitgeteilt und damit begründet worden, dass sich an Bord eine [...

Kinderarzt über Streit um Frühgeborene

Posted on May 03, 2009
In Deutschland sterben mehr Frühchen als anderswo in Westeuropa. Ein Grund: Vor allem kleine Kliniken wollen mit der teuren Behandlung Umsatz machen, anstatt sie an Spezialkliniken zu überweisen. Von den jährlich rund 8.000 Kindern zwischen 400 und 1...

Nur starke Marken helfen gegen Online-Piraterie

Posted on May 03, 2009
Wenn Millionen Jugendlicher aus der Perspektive des heutigen Urheberrechts als Kriminelle erscheinen, kann etwas mit dem Copyright nicht stimmen. Es bleibt zwar dabei: Das Copyright muss in aller Härte Anwendung finden, wenn Profis das Werk von Profis kopieren...

Das Imperium der Viren

Posted on May 03, 2009
Der ARD werden oft lange Entscheidungswege vorgehalten, aber diesmal agiert das Erste beschleunigt; es bringt an diesem Montag kurzfristig den später im Jahr geplanten, aber gripperelevanten dokumentarischen Zweiteiler Das Imperium der Viren ins Programm...

Berlusconis Frau will die Scheidung

Posted on May 03, 2009
Die Schwäche des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi für attraktive junge Frauen ist bekannt. Erst vor wenigen Tagen hatte sie zu einem öffentlich ausgetragenen Ehekrach geführt. Nun hat Veronica Lario, Ehefrau des umtriebigen Politikers, endgültig genug: Nach 19 Jahren Ehe will sie sich scheiden lassen...

Der ewige Verdächtige

Posted on May 03, 2009
Vor zwölf Jahren soll der Installateur Harry Wörz versucht haben, seine Frau Andrea zu erdrosseln. Sie überlebte, ist seitdem schwer behindert und kann ihn daher weder be- noch entlasten. Nun steht Wörz zum dritten Mal vor Gericht - und die Justiz vor einem Scherbenhaufen...

THOMAS Launches First RSS Feed

Posted on May 03, 2009
“The Congressional Record Daily Digest is now available as the first RSS feed from THOMAS. The Daily Digest from THOMAS is one of five RSS feeds available from the Law Library of Congress as described on our RSS Feeds and Email Delivery loc.gov/law/news/rss...

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