International Law

Tausendsassa

Posted on April 03, 2008
Direkt aus Neuseeland bloggt der Stammvater der deutschen Blawger jetzt für den Beck-Verlag. Wir gratulieren artig (und danken dem aufmerksamen Leser Bernie für den Hinweis).

Die 100 besten Aprilscherze

Posted on April 03, 2008
Ob es wirklich die besten Aprilscherze aller Zeiten sind, wird sich nie aufklären lassen. Einen Blick ist die Liste sicher dennoch wert.

Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem: von Karlsruhe nach Hamburg

Posted on April 02, 2008
In die "HafenCity" wolle er nun, schreibt das Hamburger Abendblatt, dahin, wo die Stadt sich am stärksten verändert. Hoffmann-Riem, dessen bisherige, beeindruckende Lebensgeschichte man auf den Seiten des Bundesverfassungsgerichts, dem er mehr als acht Jahre angehörte, nachlesen kann, erhält heute seine Entlassungsurkunde von Horst Köhler...

Filesharing: LG Saarbrücken verweigert Akteneinsicht

Posted on April 02, 2008
Die Luft wird dünner für strafrechtliche Massenanzeigen gegen Filesharer. Das Landgericht Saarbrücken verweigerte nun die Akteneinsicht in Ermittlungsakten mit der bemerkenswerten Begründung:[...] aus dem Umstand, dass eine bestimmte IP-Nummer einer bestimmten Person zugeordnet werden kann, folgt noch nicht, dass diese Person auch zu der angegebenen Tatzeit über den genannten Anschluss die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen begangen hat, so dass diesbezüglich nicht ohne weiteres ein hinreichender Tatverdacht bejaht werden kann...

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Freunde, Römer, Mitbürger

Posted on April 01, 2008
Unerwartetes Nachspiel der Osterfesttage in einer kleinen bayerischen Gemeinde: Nachdem sich mehrere Besucher der Ostersonntagsmesse in der St. Pontius-Kirche im niederbayerischen Marklkofen über den Einsatz von Weihrauch beschwert hatten, erließ das zuständige Landratsamt Dingolfing-Landau nach schriftlicher Anhörung eine Verfügung, mit der der Kirchengemeinde der Einsatz von Olibanum und anderen Harzverbindungen in Hochämtern und einfachen Gottesdiensten untersagt wird...

Berufswahltip für einfache Gemüter

Posted on April 01, 2008
Darf der Arbeitgeber meine privaten Emails abfangen? Kann der Kinderwagen im Hausflur stehen bleiben? Wie wehre ich mich gegen die Flut der Parktickets? Der Jurist steht mitten im Leben. Das Jurastudium ist ein ausgesprochen praxisbezogenes Studium.Welche/r Abiturient/in lässt sich von einem solch naiven Werbeprospekt beeindrucken?

Zur Wiege geprügelt

Posted on April 01, 2008
Einfachgesetzlich scheint die Sachlage seit dem Kindschaftsrechtsreformgesetz eben so: einfach. § 1684 Abs. 1 BGB normiert den Umgang des Kindes mit den Eltern als Recht des Kindes. Dieses Recht kann notfalls zwangsweise durchgesetzt werden (§ 33 Abs...

Auslaufmodell Demokratie?

Posted on April 01, 2008
Seit den 70er Jahren haben über 90 Länder den Weg der Demokratie gewählt und seit der Jahrtausendwende gelten 60 Prozent der unabhängigen Staaten dieser Welt als demokratisch. Ist das der Sieg dieser Regierungsform, die wir als beste, sozialste und gerechteste empfinden, auch wenn sie nach Churchill die schlechteste ist - abgesehen von denen, die wir schon ausprobiert haben? "Auslaufmodell Demokratie?" vollständig lesen

Im Grenzbereich - oder: Der Webtroll als Hilfsgesetzgeber

Posted on April 01, 2008
Bei manchen Meldungen bleibt nur die stille Hoffnung, dass man es mit einem gemeinsamen Aprilscherz in Zuammenarbeit mit der Landesregierung zu tun hat. (Vielleicht ist diese erste Reaktion zu scharf, wir werden abwarten, wie sich das entwickelt. Die Zielgruppe mosert sich bereits warm ...

I won't be back - Verbot von Terminatoren?

Posted on March 31, 2008
Militärische Roboter, die selbst entscheiden, wann sie schießen, könnten ein Produkt Hollywoods bleiben - von solchen mit Akzent ganz zu schweigen. Allerdings nur dann, wenn sich die britische Initiative Landmine Action mit ihrer Forderung nach einem weltweiten Verbot durchsetzt...

Globalisierung ...

Posted on March 31, 2008
... ist keine Einbahnstraße:To compete with foreign firms, large domestic Indian firms have been forced to increase pay, either through salary hikes, end-of-year bonuses or promotions. New associates earn around 12 lakh rupees per year, while senior and principal associates may earn anywhere between 35 and 80 lakhs (one "lakh" is the equivalent of 100,000 rupees, so according to this currency converter, a new associate earns the equivalent of $29,887, while a senior lawyer makes $199,252...

Wenn Laien schreiben ...

Posted on March 31, 2008
... kommen Artikel heraus, die sowohl rechtlich (Titel: „Sauger“ haben freie Bahn) als auch technisch unbrauchbar sind:„Sauger“ von Musik- oder Videodateien sind in Online-Tauschbörsen keineswegs anonym unterwegs. Dafür sorgt ihr Internetzugang. Unter den scheinbar nutzlosen Zifferkolonnen, die Provider wie etwa T-Online oder Arcor auf Vorrat speichern und ab Januar 2009 sogar ein halbes Jahr aufheben müssen, steckt eine Zahl, die mehr verrät als manchem Surfer lieb sein dürfte: die IP-Adresse...

In Absurdo

Posted on March 31, 2008
Wirft man einen Blick auf den aktuellen Stand des Jurablogs-Rankings, wird der dringende Reformbedarf offenkundig.

Wie Du mir...

Posted on March 30, 2008
Dass dem Innenminister die gestrige Aktion des CCC nicht gefallen würde, war abzusehen. Jetzt lässt der Innenminister rechtliche Schritte gegen die Aktion prüfen heißt es bei Spiegel Online. Unsere Empfehlung: Das derzeit angesagte Mittel der Wahl - die größte Beschwerde aller Zeiten...

Latham & Watkins: Schlechte PR

Posted on March 30, 2008
Den Bonus in der öffentlichen Wahrnehmung, den sich Latham & Watkins durch das "Keine Associate-Entlassungen"-Versprechen erarbeitet hat, macht sich die Sozietät durch die herzlose Anti-Büropflanzen-Policy wieder zunichte. Anlässlich des Büroumzugs des Hauptquartiers Gründungsbüros ("global firm") in L...

Gelassene Autoren

Posted on March 30, 2008
Einem kurzen, aber insbesondere für Referendare sehr lesenswerten Aufsatz über die Verfassungsmäßigkeit des § 522 Abs. 3 ZPO schickt der Vorsitzende Richter am BGH Dr. Wolfgang Krüger (in NJW 14/2008, S. 945), jene heiter-gelassene Haltung voraus, die im juristischen Berufsstand so oft vermisst wird:Meine Gedanken sind als These formuliert, der man widersprechen oder zustimmen mag...

Obligatorischer Schwerpunktbereich "Rechtsberatung"?

Posted on March 30, 2008
Die Absolvierung des Schwerpunktbereichs Rechtsanwalt sollte für alle Absolventen, die den Anwaltsberuf ergreifen, verpflichtend sein. Harte Worte vom Geschäftsführer der RAK Stuttgart (in NJW 14/2008, S. XXII). Das Problem dabei: Nicht alle, die später Anwalt werden, wussten und wollten dies im Vorfeld...

Des Teufels neue Kleider

Posted on March 29, 2008
Nach wie vor strittig ist scheinbar, wie Jurastudenten aussehen (sollen). Genaueres wissen wir dagegen über den Teufel. Der kleidet sich nach Auskunft des Erzbischofs von München und Freising, Reinhard Marx, wie folgt: [...] er trug einen Geschäftsanzug mit Nadelstreifen und Krawatte...

Als Innenminister verreisen

Posted on March 29, 2008
Wollten Sie schon immer mal als Wolfgang Schäuble in andere Staaten einreisen? Nunmehr kein Problem: In seiner neuesten Ausgabe des Heftes "Datenschleuder" hat der "Chaos Computer Club" die Fingerabdrücke des Ministers veröffentlicht, worauf Heise hinweist...

USA: Blogs der großen Law Firms

Posted on March 29, 2008
Wie so oft hinkt der deutsche Rechtsmarkt auch in dieser Hinsicht seinem innovativen US-amerikanischen Pendant einige Jahre hinterher. Eine sehr interessante Analyse der Blawgs der AmLaw 200-Sozietäten zeigt, wie weit man in Sachen Weblogs andernorts bereits ist:Growth highlights: - Over 25% of AmLaw 200 law firms have blogs...

Verein Rechtsambulanz Sozialhilfe e.V. - Informationsveranstaltung

Posted on March 28, 2008
Wir erlauben uns, unseren Leserinnen und Lesern die folgende Einladung zur Kenntnis zu bringen:Das neue Jahr ist noch zu keinem Viertel vergangen und es ist noch nicht zu spät, gute Vorsätze zu fassen und gefasste Vorsätze mit Tatkraft umzusetzen. Für diejenigen Referendare/innen und Juristen/innen, die Interesse an spannendem sozialem Engagement haben, veranstaltet die Rechtsambulanz Sozialhilfe e...

M&A-SPAM?

Posted on March 28, 2008
Alexander, RE: Acquisition of [Corporation] Good afternoon, I hope you are well. In the forthcoming issue of [Name] Finance Magazine we are reporting on the above announcement. We are conducting interviews with the company. We are in conversation with all others advising on the transaction...

Der Bachelor als "rechtsnahe Ausbildung" - vom "Salto rückwärts in die Oberstufe" und einem "ironischen Zug der Geschichte"

Posted on March 28, 2008
Zwei aktuelle Beiträge hochrangiger Autoren widmen sich dem Bachelor: Der Kulturstaatsminister a. D. Julian Nida-Rümelin äußert sich in der taz zum Bachelor generell. In der FAZ schreibt Professor Dr. Christian Hattenhauer über den Bachelor in der Juristenausbildung im Speziellen...

Karlsruher Weisheit oder vox populi?

Posted on March 28, 2008
Christian Rath stellt in der taz die These auf:Gerade die kreativen Leistungen der Verfassungsrichter verhindern bisher eine politische Debatte darüber, ob die Gesellschaft nicht doch lieber bestimmte Lebensbereiche wirklich staatsfrei halten will - mit allen Risiken, dass dies auch missbraucht werden könnte...

Bunter Neid

Posted on March 28, 2008
Zum Ärgern und Neidischwerden am Wochenende - mit schönen bunten Bildern.

CIA World Fact Book: Update zum 20. März 2008

Posted on March 27, 2008
Auch die Infos über Deutschland wurden aufgehübscht. Der Klassiker blieb:Area - comparative: slightly smaller than Montana

Raucherecken Sachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz

Posted on March 27, 2008
Nach Rheinland-Pfalz nun auch Sachsen. Ausgesetzt werde das Rauchverbot [...] soweit das Rauchverbot Ein-Raum-Gaststätten erfasst, in denen neben dem Inhaber keine weiteren Personen im laufenden Gastronomiebetrieb tätig sind und in deren Eingangsbereich deutlich sichtbar darauf hingewiesen wird, dass das Rauchverbot nicht gilt...

Adobes Geschenk mit Pferdefuß

Posted on March 27, 2008
Schön ist, dass Adobe sein Programm Photoshop Express kostenlos bereitstellt. Weniger schön ist, worauf Spiegel Online hinweist:Der Haken: Adobe sichert sich per Nutzungsbedingung Rechte an den Fotos der Mitglieder.In der Tat liest sich Punkt 8 der Terms of Use wie ein Scherz:However, with respect to Your Content that you submit or make available for inclusion on publicly accessible areas of the Services, you grant Adobe a worldwide, royalty-free, nonexclusive, perpetual, irrevocable, and fully sublicensable license to use, distribute, derive revenue or other remuneration from, reproduce, modify, adapt, publish, translate, publicly perform and publicly display such Content (in whole or in part) and to incorporate such Content into other Materials or works in any format or medium now known or later developed...

"BILD" nutzt StudiVZ-Daten

Posted on March 27, 2008
Eigentlich sollte klar sein, wer neben einsamen Erstis, verliebten Stalkern, gelangweilten Internet-Surfern und Personalern Social Networks wie StudiVZ vor allem nutzt: Alle, die derlei zwar privaten und pikanten, im Grunde genommen aber doch belanglosen Details der Nutzer für ihre Stories brauchen - kurz: BILD und Konsorten...

Krieg der Bilder - wie politisch sind Video-Plattformen?

Posted on March 27, 2008
An Video-Botschaften aus Afghanistan Pakistan gewöhnt man sich langsam, ebenso wie an die harmloseren Pendants öffentlicher Stellen - Neujahrsansprachen oder den Video-Podcast der Kanzlerin - kommen sie alle doch in einer gewissen Regelmäßigkeit daher und beinhalten wenig Neues...

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