International Law

A&O: Koerfer-Weggang schlägt Wellen

Posted on September 22, 2009
Die spektakuläre Rückkehr von Rolf Koerfer zu Oppenhoff (siehe die entsprechende JUVE-Meldung) dürfte an der Personalplanung bei Allen & Overy nicht spurlos vorübergehen. Koerfer gilt bekanntlich als weltweit (!) umsatzstärkster A&O-Partner. Ein Hinweisgeber meldet nun, dass A&O über den Salary Freeze hinaus das Einstiegsgehalt auf EUR 95...

Justizhochburg Ellwangen verödet: Die Referendare bleiben weg

Posted on September 21, 2009
Der Bedeutung der Rechtsreferendare für das soziale Gefüge war man sich in Ellwangen eigentlich bewusst (...jurabilis! berichtete). Trotz aller Versuche des Standortmarketings werden nun offenbar erstmals keine Referendare mehr nach Ellwangen geschickt...

Berlin: Die FU, Elite am Rande der Stadt

Posted on September 20, 2009
Keine andere große Universität hat einen solchen Sprung gemacht wie die FU. Bei den Geisteswissenschaften belegt sie den Spitzenplatz. Gleichzeitig schwächelt der ewige Lokalrivale, die Humboldt-Universität (HU). Ihr Präsident, der als Hoffnungsträger angetretene Theologe Christoph Markschies, will nach nur einer Amtszeit nicht mehr weitermachen...

Syndici-Gehälter

Posted on September 19, 2009
Sie können zwar nicht mit den Spitzenverdienern in den Top-Kanzleien mithalten, aber sie verdienen relativ viel - mehr als das Gros aller Rechtsanwälte: Syndikus-Anwälte. Im Schnitt liegt das Salär eines angestellten Wirtschaftsjuristen bei 63.400 Euro jährlich, so das Ergebnis einer Auswertung des Beratungsunternehmens Personalmarkt...

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"Glosse eines Strafrechtlers zur Lissabon-Entscheidung des BVerfG"

Posted on September 18, 2009
Wer, wie ich, als Strafrechtler in der Hoch-Zeit des bundesdeutschen Liberalismus sozialisiert worden war und sein Standbein nicht rechtzeitig in den Bereich der Strafverteidigung verlagert hatte, hat seit mindestens einem Jahrzehnt wenig Grund zur Freude gehabt...

Zu den Grenzen steuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der Ausgaben im Rahmen der privaten Lebensführung

Posted on September 18, 2009
A veteran New York tax lawyer has lost his legal battle to claim tax deductions for more than $100,000 he spent on prostitutes and pornography. But, hey, you can't blame a guy for trying. William G. Halby, a tax lawyer first admitted to practice in New York in 1956, claimed the deductions as medical expenses...

Neues in Sachen Sommerloch-Geschichte zum "Gesetzentwurfs-Outsourcing"

Posted on September 16, 2009
Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage zu "Linklaters-Gate" geantwortet. Hier geht's zur Drucksache 16/13983. Auch "Die Linke" lässt sich nicht lumpen und zieht mit einer eigenen "Anfrage" (BT-Drs. 16/14025) in die Schlacht. Deren Beantwortung dürfte allerdings einige Zeit in Anspruch nehmen ...

LL.M. aus deutschen Landen

Posted on September 15, 2009
"Warum in die Ferne schweifen ...": Ein paar Gedanken zu "deutschen" LL.M.-Programmen hat sich Kollege Klein gemacht. Er kommt zu den folgenden Vorteilen:Nun gut, aber für wen lohnt sich ein solches Studium überhaupt? Zunächst für Berufseinsteiger: immer häufiger trifft man auf folgende Personalie: Mitte/Ende Zwanzig, zwei gute Examina, Auslandsaufenthalt – und kein bisschen Lebens- oder Praxiserfahrung...

Keine Satire: Fahrradtag an der Uni

Posted on September 14, 2009
In der Grundschule gab es einmal im Jahr einen Fahrradtag. Es gab einen Geschicklichkeitsparcour, einen Lichttest und eine Übungsfahrt mit "rechts-vor-links". Auch an der Uni muss ich darauf nicht verzichten: Einladung an alle Beschäftigten und Studierenden zum Fahrradtag Fahrradunfälle bedeuten für die Verunglückten, seien es Beschäftigte oder Studierende, oftmals einen langen Genesungsweg...

Polizeialltag in Berlin

Posted on September 13, 2009
Am Mariendorfer Damm finden sich Bistros und Sportwettenläden, betrieben von arabischen und türkischen Inhabern. Gegen 22.15 Uhr stehen acht Polizisten nach Dienstende und somit in Zivil an der Kreuzung Ecke Strelitzstraße, um auf ein Taxi zu warten. Eine Gruppe von etwa 15 Jugendlichen – Türken und Araber – kommt vorbei...

Aus der Reihe "Verkannte Realität"

Posted on September 12, 2009
Heuchemer, Michael: "Der Erlaubnistatbestandsirrtum", Diss., Berlin 2005, Duncker & Humblot, ISBN 3-428-11612-7 (377 Seiten), S. 5: Der Erlaubnistatbestandsirrtum gehört zu den faszinierendsten Problemen der Irrtumslehre und der Lehre von der strafrechtlichen Zurechnung insgesamt...

"Bestes Freies Juristisches Internetprojekt 2009": Die Nominierten stehen fest

Posted on September 12, 2009
Die Nominierungen für das "Beste Freie Juristische Internetprojekt 2009" (traditionell ausgezeichnet im Rahmen des EDV-Gerichtstages in Saarbrücken, mehr dazu hier): -- Juraexamen.info Die Online-Zeitung für Jurastudium, Staatsexamen und Referendariat -- openJur die freie juristische Datenbank -- lexetius...

Diktatband?!?

Posted on September 11, 2009
Ca. 423.000 ist die Zeichenzahl die Word ohne Beachtung der Leerzeichen für meine Arbeit z.Z. ausgibt. Das macht ca. 66.430 Wörter. Noch immer kein Ende in Sicht, kann ich jedenfalls sagen, dass jedes Zeichen von mir getippt (vielfach auch wieder gelöscht und getippt, gelöscht und getippt...

"Amicus Curiae"-Brief der Bundesregierung in Sachen Google-Books-Settlement

Posted on September 10, 2009
Mit freundlicher Genehmigung des Bundesministeriums der Justiz veröffentlichen wir den Amicus Curiae Brief, den die Bundesregierung in dem Rechtsstreit "The Authors Guild Inc. v. Google Inc." (Case No. 05-cv-8136 (DC)) beim United States District Court Southern District of New York eingereicht hat...

Futurama trifft Realität

Posted on September 09, 2009
Die Finanzbehörde Hamburg informiert in einer Verwaltungsanweisung vom 31. Juli 2009 (51 – S 0284 – 011/09) über die Zustellung von steuerlichen Verwaltungsakten an Empfänger in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein. Darin heißt es: Das BMF weist erneut darauf hin, dass es unzulässig ist, steuerliche Verwaltungsakte an Empfänger in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein unmittelbar durch die Post zu übermitteln, weil diese Staaten ein solches Vorgehen als Verletzung ihrer territorialen Souveränität betrachten...

Rechtsanwalt Noogie Kaufmann stellt Teil seiner Dissertation zu Weblogs ins Netz

Posted on September 09, 2009
Das ist - erst recht angesichts des opulenten Verkaufspreises des Werkes - allemal einen Link wert. Wir danken für den Hinweis.

Stipendien-Programm der Staatsbibliothek zu Berlin

Posted on September 09, 2009
Mindestvoraussetzung für eine Bewerbung ist ein erster Hochschulabschluss zum Zeitpunkt der Antragstellung. Die Höhe der monatlichen Stipendien beträgt 900,- € für Personen mit Hochschulabschluss, 1.200,- € für Personen mit Promotion oder vergleichbarer Qualifikation...

Antonin Scalia hält Vortrag zum Originalismus an der HU Berlin

Posted on September 08, 2009
Zum Thema "Originalism as the Interpretive Philosophy Applicable to Constitutional Texts" wird kein Geringerer als der große Antonin "Nino" Scalia in Kürze in der HU Berlin sprechen: Wann? Montag, 21.09.2009, 15.00 Uhr c.t. Wo? Juristische Fakultät, Unter den Linden 9 Wo genau? Hörsaal 213 (2...

Emsige Last-Minute-Gesetzgebung

Posted on September 08, 2009
Wir berichten über eine ungewöhnliche Häufung von Artikelgesetzen unterschiedlichster Stoßrichtung, die gemeinsam haben, dass sie eilig und ohne besondere Medienaufmerksamkeit in der sogenannten Sommerpause verabschiedet worden sind. In der Zeit vom 25...

"Promotionsberater" kämpfte vor BFH für Gewerbesteuerfreiheit wegen "wissenschaftlicher Tätigkeit"

Posted on September 07, 2009
Hundert und mehr deutsche Hochschullehrer ducken sich weg, wenn es um ihre Kontakte zu privaten Promotionsvermittlern geht - nicht so Professor A. von der Universität B. Er erklärt, der gewerbliche Berater erleichtere ihm die persönliche Betreuung von Doktoranden erheblich...

HU Berlin: Juristische Jobmesse

Posted on September 07, 2009
Die Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin veranstaltet wieder zusammen mit ihrer Alumniorganisation „Absolventen und Freunde der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin – Bibliotheksgesellschaft – e.V." am 13. Oktober 2009 von 9...

Jetzt helfe ich mir selbst

Posted on September 03, 2009
Wer kennt sie nicht. Die bekannten Bücher aus dem Motorbuch Verlag. Auch mit diesen Büchern habe ich mir - trotz bunter Bildchen - niemals zugetraut, einen Motor, das Getriebe oder den Kabelbaum am Auto zu wechseln. Der Grund dafür ist einfach. Bestimmte Dinge muss der Fachmann leisten...

Dortmunder Fußballtempel ("Westfalenstadion") endlich auch offiziell schönstes Stadion der Welt

Posted on September 01, 2009
Borussia Dortmund's ground is a classic. Two huge end terraces (and they are terraces, with the use of safe standing) that fling noise down at the playing area with deafening intensity. This place was built for football and for fans to express themselves...

Die nächsten Aufgaben

Posted on September 01, 2009
Auch die Anwaltschaft rüstet sich für die nächsten Jahre: Trotz lautem Widerspruch konnten wir die Spaltung der Berufsgeheimnisträger in eine „Zweiklassengesellschaft" bisher nicht verhindern. Die unterschiedliche Reichweite der Zeugnisverweigerungsrechte von Rechtsanwälten und Strafverteidigern beim BKA-Gesetz und der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes ist eine beunruhigende Entwicklung...

Grundsatzurteil zum Nutzungsausfallschaden

Posted on August 31, 2009
Einen weiteren Streit, der durch die Schuldrechtsreform entstanden ist, hat der BGH mit einem Urteil vom 19. Juni 2009 (V ZR 93/08, abgedr. in NJW 2009, 2674 ff.) entschieden. Das Problem: Kann ein am Vertrag festhaltender Käufer - es geht also um den Schadensersatz neben der Leistung - Nutzungsausfall bereits nach § 280 Abs...

Falsche Liberalität

Posted on August 31, 2009
Die RP hat offenbar eine ganz eigene, sehr liberale Vorstellung davon, wo "Betrug" (untechnisch gebraucht) im Promotionsverfahren beginnt:Die von den professionellen Beratern offerierten Hilfeleistungen sind dabei variabel und nutzen eine rechtliche Grauzone...

Bucerius Law School in der kritischen Qualitäts-Presse

Posted on August 31, 2009
An Elitedenken sollen sich die Studenten gar nicht erst gewöhnen. «Das Wort 'Elite' taucht bei uns nur einmal auf», sagt der Geschäftsführer der Bucerius Law School in Hamburg, Hariolf Wenzler. Und zwar gleich in der Einführungswoche. «Ich bin Elite», bekommen die angehenden Juristen da zu hören - als einen der Irrtümer über die private Hochschule, wohlgemerkt...

US-Großkanzlei-Arbeitsmarkt weiterhin am Boden

Posted on August 30, 2009
Die NY Times beleuchtet das unruhige Fahrwasser der diesjährigen Recruiting Season:How bad is it? Skadden, Arps, Slate, Meagher & Flom, the juggernaut of New York, has slashed its hiring by more than half. For the first time in 136 years, Morgan, Lewis & Bockius, a respected Philadelphia firm, has canceled its recruiting entirely...

Urteile zum Promotionsberatungsunwesen ...

Posted on August 29, 2009
... stellt Hermann Horstkotte, der Peter Falk der akademischen Szene hierzulande (siehe die Artikel im Tagesspiegel und in der ZEIT), in der FR zusammen.

Promotionsskandal: Entzug der Doktorgrade (vulgo: "Doktortitel")?

Posted on August 29, 2009
An Deutschlands akademischen Stammtischen ist der Promotionsskandal (...jurabilis! berichtete mehrfach, siehe statt vieler hier) längst noch nicht ausdiskutiert. Der Tagesspiegel bringt nun die Diskussion um die Entziehung der Doktorgrade einigermaßen auf den Punkt:Allerdings könnten die Promovierten ihren teuer erkauften Titel nun wieder verlieren...

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