International Law

Virtuelle Hauptversammlungen in Zeiten von COVID-19

Posted on April 06, 2020
Am 28.3.2020 ist das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (BGBl. I, S. 569, 570, ?COVID-19-GesR-G?) in Kraft getreten. Dadurch werden virtuelle Hauptversammlungen sowie weitere Erleichterungen zugelassen...

Jura Richtig Lernen

Posted on March 19, 2020
Unter diesem Titel habe ich ein Video bei YouTube veröffentlicht. Welches Wissen muss man aufbauen, wie trainiert man die Anwendung auf Fälle und wie lernt man effizient und dauerhaft? Die Mindmap finden Sie hier: Jura Richtig Lernen.

LG München zu Empfehlungen der DVFA und des IDW

Posted on March 16, 2020
Das LG München I hat in seinem Beschluss v. 28.3.2019 – 5 HK O 3374/18, rkr. Anträge von Minderheitsaktionären auf Festsetzung einer höheren Barabfindung zurückgewiesen. Das Gericht hätte diese Anträge – angesichts des weit über dem von den Prüfungsgesellschaften ermittelten Werts liegenden Abfindungsbetrags – mit wesentlich knapperer Begründung zurückweisen können...

Ermessensklauseln bei Vorstandsboni sind nicht empfehlenswert

Posted on January 20, 2020
So lautet mein Kommentar zum Urteil des BGH v. 24.9.2019 – II ZR 192/18. Die Entscheidung des BGH schafft auf den ersten Blick Rechtssicherheit. Die zentrale Aussage lautet: Klauseln in Vorstandsdienstverträgen, in denen das ?ob? und ?wie? eines Bonus für Vorstände in das Ermessen des Aufsichtsrats gestellt werden, sind weiter zulässig und wirksam...

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Europarecht: Geschichte, Ziele und Rechtsnatur der EU

Posted on May 27, 2019
Pünktlich zur Europawahl habe ich gestern eine neue Video-Serie auf YouTube zum Europarecht gestartet. Das erste Video beschäftigt sich mit der Geschichte, den Zielen und der Rechtsnatur der EU

Gerichtliches Sachverständigengutachten in Spruchverfahren grundsätzlich nicht erforderlich

Posted on May 27, 2019
Das OLG München hält in einer Entscheidung aus dem März 2019 (Beschluss vom 20.3.2019 ? 31 Wx 185/17) in Streitigkeiten über die Abfindungshöhe nach dem SpruchG grundsätzlich die Zeugenvernehmung des im Squeeze-out Verfahren bestellten gerichtlichen Abfindungsprüfers für ausreichend...

BGH klärt deliktsrechtliche Haftung von Vorständen und Geschäftsführern bei Manipulation der Buchhaltung

Posted on April 08, 2019
Ein aktuelles Urteil des BGH (Urteil vom 11. Dezember 2018 – II ZR 455/17) befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Vertretungsorgane einer Gesellschaft bei Manipulation der Buchhaltung persönlich von Dritten auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können...

OLG München erhöht Garantiedividende bei MAN drastisch

Posted on September 19, 2018
Das OLG München hat mit Beschluss vom 26.6.2018 ? 31 Wx 382/15 im Spruchverfahren der Minderheitsaktionäre gegen die Höhe von Abfindung und Ausgleichszahlung im Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen VW und MAN die Berechnungsmethode von VW zur Bestimmung der Ausgleichszahlung (Garantiedividende) verworfen...

Vertragsfreiheit: Elemente und Ausnahmen

Posted on June 24, 2018
Ich habe ein Video zum Thema Vertragsfreiheit erstellt. Dabei gehe ich auf die drei Elemente Vertragsabschlussfreiheit, Vertragsgestaltungsfreiheit und Vertragsinhaltsfreiheit und die dazugehörigen Ausnahmen ein. Die Mindmap können Sie hier herunterladen.

Zur Vertretung der AG durch den Aufsichtsrat

Posted on June 14, 2018
hat der BGH am 20.3.2018 ein klarstellendes Urteil gefällt (II ZR 359/16). Danach kann der Aufsichtsrat die AG trotz der grundsätzlichen Vertretungsbefugnis des Vorstands (§ 78 AktG) außergerichtlich und gerichtlich gegenüber einem von ihm beauftragten Sachverständigen vertreten...

Rechtliche Rahmenbedingungen von CSR

Posted on March 29, 2011
Zu diesem Thema habe ich unter dem Titel ?Muss sich Ethik lohnen? einen Vortrag auf dem stocks & standards-Workshop ?Wettbewerbsfaktor Unternehmensnachhaltigkeit? der Deutschen Börse am 23. März in Frankfurt gehalten. Der Vortrag gibt die Ergebnisse meines Aufsatzes mit dem gleichen Titel wieder...

Nachhaltigkeit und Haftung

Posted on March 17, 2011
Zu diesem Thema habe ich am 15. März 2011 auf einem Online Board Meeting des Nachhaltigkeits? und Cleantech-Netzwerk Agrion einen Kurzvortrag gehalten. Das Fazit: Es besteht bisher keine gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung von Nachhaltigkeitsberichten...

Corporate Governance: Key Factors and Developments

Posted on March 14, 2011
ist der Titel eines Vortrags, den ich heute bei SAM Sustainable Asset Management in Zürich gehalten habe. Im Wesentlichen habe ich mich mit den Themen Struktur des Board, Managervergütung und Haftung befasst. Außerdem enthält die Präsentation eine ausführliche Mindmap zum Thema Corporate Governance...

Muss sich Ethik lohnen?

Posted on February 18, 2011
Wider die ökonomistische Rechtfertigung von Corporate Social Responsibility. Das ist der Titel eines Beitrags von Wiebke Ringel und mir, der im aktuellen Heft 4/2011 der Zeitschrift "Die Aktiengesellschaft" (AG 2011, 101-113) erschienen ist. Unter dem Stichwort Corporate Social Responsibility (CSR) engagieren sich etliche Unternehmen durch eine erhebliche finanzielle Förderung für vielfältige soziale Zwecke...

Skript Europarecht 2011

Posted on February 11, 2011
Heute habe ich mein Skript Europarecht 2011 fertiggestellt. Ich setze es zum Sommersemester 2011 in den Bachelor Studiengängen International Management und Wirtschaftsrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management ein. Gegenüber der Version aus dem letzten Jahr (Skript Europarecht 2010) neu hinzu gekommen sind Ausführungen zum Euro-Rettungsschirm und zu einer Reihe von Gerichtsentscheidungen (Sportwetten [...

BGH stärkt Rechte von Wettbewerbern bei nicht angemeldeten Beihilfen

Posted on February 10, 2011
In zwei Parallelverfahren hat der BGH heute über Klagen von Lufthansa und Air Berlin gegen die Flughäfen Frankfurt-Hahn und Lübeck entschieden (I ZR 213/08 ? Flughafen Lübeck und I ZR 136/09 ? Flughafen Frankfurt-Hahn, Pressemitteilung Nr. 28/11 vom 10...

Die Wiederbelebung der Sonderprüfung durch die Finanzkrise: IKB und die Folgen

Posted on December 15, 2010
Seit Ausbruch der Finanzkrise ist die praktische Bedeutung der aktienrechtlichen Sonderprüfung (§§ 142 ff AktG) sprunghaft angestiegen (siehe auch den Beitrag ?Neues zur Sonderprüfung?). Im Vordergrund stehen dabei Fälle wie IKB und HVB; daneben gab es aber auch noch eine Reihe weiterer Gerichtsverfahren...

Aktienrechtsnovelle 2011

Posted on November 16, 2010
Mein Kollege von der Universität Düsseldorf, Professor Dr. Ulrich Noack hat heute den Referentenentwurf einer kleinen Aktienrechtsnovelle auf sein Blog gestellt und dort kurz besprochen. Mir ist unverständlich, dass das BMJ diesen Entwurf nur den so genannten ?interessierten Kreisen? zur Verfügung stellt...

Unternehmenskauf Aktuell: Öffentliche Übernahmen

Posted on November 14, 2010
Anlässlich des Erscheinens der 7. Auflage des von Dr. Wolfgang Hölters herausgegebenen ?Handbuch Unternehmenskauf? haben wir am 10. November 2010 in unserer Kanzlei einen Workshop ?Unternehmenskauf Aktuell? veranstaltet. Ich habe dort einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen bei öffentlichen Übernahmen gehalten...

Keine Wende bei Golden Shares und Kapitalverkehrsfreiheit

Posted on September 24, 2010
ist der Titel eines Kommentars, den ich im aktuellen Heft 40/2010 des Betriebs-Berater zum Portugal Telecom Urteil des EuGH veröffentlicht habe. Dabei gehe ich wesentlich kritischer mit der Argumentation des EuGH um als in meinem Blogbeitrag ?Golden Shares Europarechtswidrig?, den ich kurz nach Bekanntwerden des Urteils verfasst hatte...

Neues zur Sonderprüfung

Posted on September 15, 2010
ist der Titel eines Vortrags, den ich heute auf der  Veranstaltung ?Hauptversammlungssaison 2011? aus der Reihe stocks & standards der Deutschen Börse in Frankfurt gehalten habe. Im Wesentlichen geht es um das aktienrechtliche Instrument der Sonderprüfung (§ 142 AktG), das durch die Finanz? und Wirtschaftskrise und durch die vereinfachte gerichtliche Durchsetzung durch Minderheitsaktionäre stark an [...

Rechtliche Rahmenbedingungen von Venture Capital Finanzierungen

Posted on September 08, 2010
Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von VC-Finanzierungen habe ich einen Artikel in der Sonderausgabe Cleantech 2010 des GoingPublic Magazins veröffentlicht. Der Artikel erklärt Begriffe wie Lock-up, Bad Leaver, Vorerwerbsrecht, Liquidationspräferenz, Verwässerungsschutz, Tag-along, Drag-along und Registration Rights...

Squeeze-out Abfindung Reloaded 2.0

Posted on August 15, 2010
Zur Stollwerck-Entscheidung des BGH (siehe hierzu Squeeze-out Abfindung Reloaded) sind ein Interview in der Börsen-Zeitung und ein Kommentar von mir im Betriebs-Berater erschienen. Die Artikel können durch Klick auf das jeweilige Vorschaubild herunter geladen werden...

Squeeze-out Abfindung Reloaded

Posted on July 28, 2010
Aktionäre werden sich bald auf niedrigere Abfindungen bei Squeeze-outs und anderen Strukturmaßnahmen einstellen müssen. Der BGH hat mit Beschluss vom 19. Juli 2010 ? II ZB 18/09 ? ?Stollwerck? (laut Pressemitteilung vom 27. Juli 2010) auf Vorlage mehrerer Oberlandesgerichte seine Rechtsprechung zum Referenzzeitraum für die Bestimmung der Squeeze-out Abfindung grundlegend geändert...

Golden Shares Europarechtswidrig

Posted on July 21, 2010
Mit Urteil vom 8. Juli 2010 (C-171/08) hat der EuGH die ?golden shares? des portugiesischen Staats an Portugal Telecom (PT) für europarechtswidrig erklärt. Damit bleibt er seiner schon 2007 beim Urteil zum VW-Gesetz vertretenen Linie treu. Portugal hält 500 Vorzugsaktien an PT...

Envio: Corporate Governance zum Abgewöhnen

Posted on July 18, 2010
Die Vorkommnisse bei der Dortmunder Envio AG , die kürzlich als ?größter PCB-Skandal der Bundesrepublik? das Politmagazin ?Report? beschäftigt haben, zeigen wieder einmal, dass unverantwortliches und wohl auch kriminelles Geschäftsgebahren mit schlechter Corporate Governance zusammenhängt...

Wettbewerbspolitik 2009

Posted on June 04, 2010
Die Europäische Kommission hat gestern ihren Bericht zur Wettbewerbspolitik 2009 veröffentlicht. Der Bericht behandelt die Entwicklung des EU Beihilfen- und Kartellrechts und ist ein sehr guter Überblick über die aktuellen Themen und Rechtsfragen auf diesen Gebieten...

Vorsicht bei Roadshows

Posted on April 30, 2010
ist der Titel eines Artikels, den ich für das aktuelle GoingPublic Magazin geschrieben habe. Dabei geht es um die rechtlichen Grenzen für Werbemaßnahmen im Vorfeld von IPOs. Schwerpunkt sind die Regelungen in § 15 WpPG mit dem Konsistenzgebot und dem Ausschluss einer ?Selective Disclosure? von Informationen...

Griechenland-Hilfe juristisch schwer begründbar

Posted on April 21, 2010
Unter diesem Titel ist in der Börsen-Zeitung von heute ein Interview mit mir erschienen. Es beschäftigt sich im wesentlichen mit dem Bail-out Verbot in Art. 125 AEUV sowie möglichen Ausnahmetatbeständen und beruht auf dem Beitrag "Bail-out" in der Eurozone?...

Besonderheiten bei Beiräten in Familienunternehmen

Posted on March 24, 2010
Unter dem Titel "Besonderheiten der Aufsichtsrats-/Beiratsarbeit in mittelständischen Unternehmen und Familienunternehmen" habe ich gestern einen Vortrag in Berlin gehalten. Er kann durch Klicken auf das Bild herunter geladen werden. Der Vortrag war Teil des Workshops "Der Beitrag von Aufsichtsräten und Beiräten zu guter Corporate Governance" im Hochschulzentrum Berlin der FOM Hochschule für Oekonomie und Management...

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