International Law

Verdirbt taz.de unsere Jugend?

Posted on May 27, 2009
Schwarze Liste: Der Verein JusProg warnt Minderjährige vor taz.de - und vor den Jusos und Blogs wie Spreeblick. Dahinter steht ein Erotikportal. Taz.de ist auf der Negativliste gelandet. Auf der Negativliste des Vereins JusProg, dessen Filtersoftware jugendgefährdende Inhalte von Minderjährigen fernhalten soll...

Handyuhr

Posted on May 27, 2009
der Schweizer Arno Kunfermann hat sich ganz dem exotischen Thema “Handyuhr” verschrieben und vertreibt seit mehreren Jahren Mobiltelefone, die in einer Armbanduhr integriert sind. Inzwischen hat der findige Uhrenspezialist die Exklusivvertriebsrechte für zahlreiche asiatische Modelle in ganz Europa und bietet diese in einem eigenen Shop an...

Gegen die Kopier-Mentalität

Posted on May 27, 2009
Die Agentur Agence France Presse (AFP) ist ein weltweit agierender Nachrichten-Lieferant. Sie betreibt Büros in 165 Ländern, aus denen knapp 2.000 Mitarbeiter Neuigkeiten verbreiten. Ihre Texte werden mitunter sogar von Menschen kopiert, die dafür gar nicht zahlen...

Doping-Beichte nach Rücktritt

Posted on May 26, 2009
Nach seinem Rücktritt vom aktiven Radsport hat Bernhard Kohl am Montag in der Talkshow “Beckmann” ausgepackt. Kohl bezeichnete Spitzenleistungen im Radsport ohne Doping als undenkbar. “Die sauberen Sportler sind nur fiktiv da”, sagte er...

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Skurrile Gesetze

Posted on May 26, 2009
Nicht nur deutsche Gesetze sind bisweilen schwer verständlich. Auch im Ausland gibt es jede Menge Paragrafen, die scheinbar aller Logik widersprechen. Schon mal in Moskau mit einem schmutzigen Mietwagen herumgefahren oder gar in Thailand ?oben ohne? am Steuer gesessen? Oder vielleicht auch nur dem Partner im Zug in Frankreich einen Kuss gegeben? Sollte dann nichts Ungewöhnliches [...

Die Politik versagt vor dem Sterben

Posted on May 26, 2009
Das soll es jetzt gewesen sein? Sechs Jahre Debatten, Anhörungen, Kommissionssitzungen, Berge von Papieren mit Argumenten aus juristischer, medizinischer, theologischer und ethischer Sicht - und jetzt das? Wie allenthalben zu hören, stehen die Chancen, dass sich der Bundestag am Donnerstag auf ein Gesetz zur Patientenverfügung einigen wird, nahe null...

Rasender Wandel

Posted on May 26, 2009
Den Monat Mai 2009 werden sie sich bei Continental doppelt und dick im Kalender anstreichen: Erst dreht der Automobilzulieferer aus Hannover im Ringen mit der Schaeffler Gruppe den Spieß einfach um und steht nun davor, den ungeliebten Hauptaktionär zu schlucken...

So kommt man an Aktenschätze

Posted on May 26, 2009
In der taz Akademie, unserer Ausbildungseinrichtung für Praktikanten und Volontäre, erzählen Redakteure aus der Praxis und geben Tipps für den Nachwuchs. Inzwischen gibt es auch eine Wochenend-Akademie für jeweils 20 Nachwuchs-Journalisten, die drei Tage lang in der taz sind und vier Seiten für die folgende Montagsausgabe füllen können...

Computerspieler in Karlsruhe unerwünscht

Posted on May 26, 2009
Turtle Entertainment sagt das für den 5. Juni angekündigte Intel Friday Night Game in Karlsruhe ab, welches im laufenden Karlsruher Kommunalwahlkampf kontrovers diskutiert wurde. Spielegegner erheben Vorwürfe, bei der Veranstaltung sei die Einhaltung des Jugendschutzes nicht gewährleistet...

?Twitter-Affäre? beschäftigt Bundestag

Posted on May 26, 2009
Die “Twitter-Affäre” bei der Bundespräsidenten-Wahl wird ein parlamentarisches Nachspiel haben. Mehrere Abgeordnete hatten Köhlers Wahlsieg vorab über Twitter verbreitet - nun will das Präsidium des Bundestags über mögliche Konsequenzen debattieren...

?Kannibale von Rotenburg? darf ins Kino

Posted on May 26, 2009
Im Zweifel für die Freiheit der Kunst - und gegen die Gefühle des Kannibalen. So lässt sich das Urteil des Bundesgerichtshofs zur umstrittenen Verfilmung der Geschichte des “Kannibalen von Rotenburg” zusammenfassen - der US-Film “Rohtenburg” darf damit in Deutschland laufen...

Illegal nach 37 Jahren

Posted on May 26, 2009
Den 1.000 BewohnerInnen des Kopenhagener Freistaats Christiania stehen unsichere Zeiten bevor. Sie haben einen Prozess gegen den dänischen Staat um das Besitzrecht für ihr Wohngebiet verloren. Nach einem gestern ergangenen Urteil des Østre Landsret in Kopenhagen gelten sie im Prinzip als illegale Haus- und Grundstücksbesetzer...

Anzeichen für Trendwende beim XI. Zivilsenat des BGH

Posted on May 26, 2009
Mit dem am 22. Mai veröffentlichten Urteil vom 24. März 2009 (Az.: XI ZR 456/07) hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) unter seinem neuen Vorsitzenden Wiechers die Chancen für Anleger zur erfolgreichen Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen Banken wegen arglistiger Täuschung deutlich verbessert...

Eine Verbeugung vor der hispanischen Minderheit

Posted on May 26, 2009
Präsident Barack Obama hat am Dienstag Sonia Sotomayor als künftige Richterin für Amerikas Supreme Court nominiert. Die als moderate Linke geltende Juristin wäre im Falle ihrer Bestätigung durch den US-Senat die erste Person lateinamerikanischer Abstammung, die in den Obersten Gerichtshof vordringt...

Auf der Suche nach unbefangenen Richtern

Posted on May 26, 2009
Nachdem es Verdachtsmomente für einen Interessenkonflikt des Vorsitzenden Richters im schwedischen Verfahren gegen ThePirateBay.org gibt, steht eine Überprüfung des bei diesem Verfahren gefällten Urteils an. Es scheint aber schwierig, einen Richter zu finden, der keine zu engen Beziehungen zur Klägerseite hat...

Geheimtreffen zu Opel

Posted on May 25, 2009
Geheimdiplomatie in Sachen Opel: Außer der Kanzlerin und dem Wirtschaftsminister hat sich auch SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier am Sonntag nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen mit der Spitze des möglichen Käufers Magna getroffen. Eine endgültige Entscheidung soll schon Mitte der Woche fallen...

Affäre mit Noemi: Berlusconi lügt!

Posted on May 25, 2009
Dass Silvio Berlusconi eine Schwäche für junge und hübsche Frauen hat, ist allseits bekannt. Dass der Regierungschef von Italien am 18. Geburtstag seiner sogenannten Praktikantin Noemi ? die ihn liebevoll “Papi” nennt ? auftauchte, ist ebenfalls publik...

Schmutzige Wäsche im Netz

Posted on May 25, 2009
Es war in jenen Chaos-Tagen, als die Idee für eine ungewöhnliche Webseite entstand. “Ich sah all die Kofferberge, die in Heathrows Terminal 5 verloren gingen”, erzählte Luna Laboo, Designerin mit Wohnsitz London, dem US-Fernsehsender CNN. Sie habe sich gefragt, was wohl mit dem Gepäck geschehe, das niemandem mehr zugeordnet werden könne...

Was beim Klauen von Zitaten droht

Posted on May 25, 2009
Im Internet sind heute zahllose wissenschaftliche Arbeiten im Handumdrehen abrufbar. Da ist die Versuchung groß, fremde Textpassagen einfach per Mausklick in die eigene Abschlussarbeit einzufügen. Machen Studenten solche Zitate nicht kenntlich, ist das ein Verstoß, der schwere Folgen haben kann...

Arbeitszeugnis muss geändert werden

Posted on May 25, 2009
Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Änderung ihres Arbeitszeugnisses, wenn branchenübliche Leistungen darin nicht enthalten sind. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Az. 9 AZR 632/07), auf das die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hinweist...

Aus ?Soysal?-Urteil folgt kein Recht türkischer Touristen auf visumfreie Einreise

Posted on May 25, 2009
Aus dem sogenannten “Soysal”-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 18. Februar 2009 folgt nach Angaben der Bundesregierung kein Recht türkischer Staatsangehöriger auf eine visumfreie Einreise nach Deutschland “zum Zweck des Empfangs von Dienstleistungen” etwa als Touristen oder im Rahmen von Verwandtenbesuchen...

Mord in Wien erschüttert Indien

Posted on May 25, 2009
Als Reaktion auf den Mord an einem Sikh-Führer in einem Wiener Gebetstempel liefern sich dessen Anhänger Straßenschlachten mit der Polizei. Mindestens zwei Menschen sterben. Der nordindische Bundesstaat Punjab brennt. In allen großen Städten zogen am Montag wütende Anhänger des am Wochenende ermordeten Sektenführer Guru Sant Ramanand mit Stahlstangen und Säbeln bewaffnet durch die Straßen, zerstörten Polizeireviere [...

Die Legenden der Wall Street

Posted on May 25, 2009
Die Liste der 39 Partner der Bank liest sich wie das Who is Who der Finanzgemeinde. Die Investmentbank Perella Weinberg gehört zu den Pionieren im Beratungsgeschäft bei Fusionen und Übernahmen. In der Krise setzt die Investmentbank auf eine bewährte Strategie: gute Beratung...

Zurechnung von fiktiven Einkünften insbesondere aus Nebentätigkeiten

Posted on May 25, 2009
Die Zurechnung fiktiver Einkünfte setzt voraus, dass der Unterhaltspflichtige die ihm zumutbaren Anstrengungen, eine angemessene Erwerbstätigkeit zu finden, nicht oder nicht ausreichend unternommen hat und bei genügenden Bemühungen eine reale Beschäftigungschance bestanden hätte...

Karadzic-Anwälte fordern Einstellung des Verfahrens

Posted on May 25, 2009
Die Anwälte von Radovan Karadzic haben das internationale Kriegsverbrechertribunal in Den Haag aufgefordert, die Anklage gegen ihren Mandaten fallenzulassen. Sie beriefen sich dabei am Montag auf eine angebliche Immunitätsvereinbarung mit dem früheren Balkan-Gesandten Richard Holbrooke...

?Europäische Charta für Pressefreiheit?

Posted on May 25, 2009
46 Chefredakteure und leitende Journalisten aus 19 Ländern haben am 25. Mai in Hamburg erstmals die “Europäische Charta für Pressefreiheit” beschlossen und verabschiedet (pressfreedom.eu). Diese Charta formuliert Grundsätze für die Freiheit der Medien gegenüber staatlichen Eingriffen, insbesondere für den Schutz vor Überwachungen, Lauschaktionen und Durchsuchungen von Redaktionen und Computern sowie für den freien Zugang von [...

10 Jahre nach dem Champions League-Debakel

Posted on May 25, 2009
Erinnern Sie sich, wo sie beim Fall der Berliner Mauer waren? Oder beim Tsunami? Oder beim Anschlag auf das World Trade Center? Es gibt Ereignisse, die haben sich so fest in die Festplatte im Gehirn gebrannt ? man wird wohl nie vergessen, was man tat, als sie geschahen...

Vom Steuerfluchthelfer zum Hilfs-Sheriff

Posted on May 24, 2009
Der Vermögensberater Kaiser Ritter reicht Steuerflüchtlingen die helfende Hand. Die Gruppe will Kunden aus den USA, die ihr Schwarzgeld bei Schweizer oder Liechtensteiner Banken deponiert haben, den Weg zurück in die Legalität ebnen. Um ihre Klienten zur Selbstanzeige zu bewegen, haben die Berater ein Abkommen mit der US-Steuerbehörde IRS getroffen...

Stückwerk mit Tücken

Posted on May 24, 2009
Lieber ein befristeter Vertrag als gar keiner - diese Devise gilt vor allem in Krisenzeiten. Doch wer sich nicht von einem Job zum nächsten hangeln will, sollte die Rechtslage genau kennen. Unbefristete Arbeitsverträge haben gerade in Krisenzeiten Seltenheitswert...

Kommt jetzt das grosse Hooligan-Outing?

Posted on May 24, 2009
Der oberste Sportverantwortliche der Schweiz, Bundesrat Ueli Maurer, will nach den jüngsten Fussball-Krawallen die Hooligans in die Ecke treiben. Er will Chaoten-Bilder im Internet veröffentlichen, damit sie von Arbeitgebern und Bekannten abgestraft werden können...

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