International Law

Vier Kugeln zu viel für Tennessee Eisenberg

Posted on September 18, 2009
16 Mal feuerten die Polizeibeamten, und ihre Zielperson wurde ein Dutzend Mal im Treppenhaus eines Regensburger Wohnhauses getroffen. Am Ende war Tennessee Eisenberg tot, mit 24 Jahren gestorben im Kugelhagel bayerischer Ordnungshüter. Der Student hatte an jenem Morgen in seiner WG einen Mitbewohner bedroht...

Die häufigsten Irrtümer über das CHE Ranking

Posted on September 18, 2009
Hochschulrankings sind nicht nur in Deutschland, sondern weltweit Gegenstand kontroverser Diskussionen. Studierende schätzen Rankings als Entscheidungshilfe und Hochschulen nutzen sie zur Verbesserung der Lehre. Aber auch vielfältige Kritik an ?Bundesligatabellen?, methodischen Fragen und den Wirkungen von Rankings wird geübt...

Prozess gegen Ex-Infineon-Chef

Posted on September 18, 2009
Der Hauptzeuge im Bestechlichkeitsprozess gegen den früheren Infineon-Chef Ulrich Schumacher hat seine Vorwürfe bekräftigt. Er habe dem Manager immer wieder vier- bis sechsstellige Geldbeträge für seine Motorsportleidenschaft zukommen lassen, sagte der frühere Geschäftspartner Udo Schneider am Donnerstag vor dem Landgericht München...

Lustreisen: BGH bestätigt Urteil gegen Ex-VW-Betriebsrat

Posted on September 18, 2009
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haftstrafe gegen den früheren VW-Betriebsratschef Klaus Volkert in der Korruptionsaffäre bei Volkswagen bestätigt. Damit sei das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom Februar 2008 rechtskräftig, teilte der 5. Strafsenat des BGH am Donnerstag in Leipzig mit...

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Jura-Juniorstudium: ein Erfahrungsbericht

Posted on September 18, 2009
Jannie Reher besucht die 12. Klasse des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums und hat im Sommersemester 2009 ein Juniorstudium der Rechtswissenschaft aufgenommen. Zum Wintersemester 2009/2010 möchte sie ins Fach Betriebswirtschaftslehre wechseln. Im Podcast erzählt sie von ihrem Einblick in das Jura-Studium an der Universität Hamburg und ihrem geplanten Fachwechsel...

Klinikskandal: Heute Prozessbeginn

Posted on September 17, 2009
106 Zeugen, sechs angeklagte Mediziner, zwei Staranwälte: Vor dem Landgericht Mönchengladbach beginnt heute der Prozess in einem der größten Medizinskandale Deutschlands. Im Zentrum steht der Chirurg Dr. Arnold P. (53). Er muss sich wegen des Todes von sieben Patienten verantworten...

30 Jahre vom Vater missbraucht

Posted on September 17, 2009
Der Fall erinnert an Amstetten: Wie Josef Fritzl soll ein Mann aus Melbourne seine Tochter 30 Jahre lang als Sexsklavin eingesperrt und vier Kinder mit ihr gezeugt haben. Die Polizei in Australien hat einen Mann verhaftet, der seine Tochter über 30 Jahre hinweg vergewaltigt und vier Kinder mit ihr gezeugt haben soll...

Das Studium spart Steuern

Posted on September 17, 2009
Wer eine Berufsausbildung absolviert hat und im Anschluss daran studiert, der kann die Ausgaben dafür künftig besser von der Steuer absetzen. Das geht aus einem Urteil hervor, das der Bundesfinanzhof (BFH) am Mittwoch in München veröffentlicht hat. (Aktenzeichen VI R 14/07, VI R 31/07, VI R 79/06, VI R 6/07 und [...

Emails, die ich nie bekommen möchte

Posted on September 16, 2009
David Pogue ist der Autor von “The World According to Twitter”. Er forderte seine Twitterfreunde auf, eine Überschrift für eine Email zu entwerfen. Thema: Diese Email würde ich niemals lesen wollen … Das Ergebnis (auszugsweise): To my former sexual partners, as required by law ? @markowitz Re: What seems to have been your car [...

Europa sucht den Sündenbock

Posted on September 16, 2009
Wenn es der Wirtschaft schlecht geht, die Bürger in ihren Ansprüchen zurück stecken müssen und Politiker zu versagen drohen, dann sucht sich der Volksfrust seinen Weg. Der Verstand wird ausgeschaltet und ein Sündenbock gesucht. Es war eine alarmierende Rede, die Navanethem Pillay gestern vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf hielt...

DAV fordert Trennung der Ressorts ?Innen? und ?Justiz? bei der EU-Kommission

Posted on September 16, 2009
Auf seiner Mitgliederversammlung hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) am 14.09.2009 per Resolution die Trennung des Justiz- und Innenressorts in der Europäischen Kommission gefordert. Damit unterstützt der DAV eine Forderung aus dem Europäischen Parlament, welches sich am 15...

Unternehmen als Schnäppchen

Posted on September 16, 2009
Endlich. Auf diesen Moment hatte der Fleischfabrikant seit Jahren hingearbeitet: Er hat einen seiner ärgsten Konkurrenten geschluckt. Als der Wettbewerber ins Straucheln kam, griff der Unternehmer aus der Oberpfalz zu – ohne zu zögern, vor allen anderen...

Verdunklungsgefahr nach Polizeigewalt?

Posted on September 16, 2009
Der Berliner Anwalt Johannes Eisenberg vertritt den 37-jährigen Mann, der am vergangenen Samstag am Rande der Demonstration “Freiheit statt Angst” von Polizisten zusammengeschlagen wurde. Nun erhebt Eisenberg schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei: Sie wolle ganz offensichtlich die Vorfälle “verdunkeln”, statt sie aufzuklären...

Mediziner bittet zur Kasse

Posted on September 16, 2009
Er gilt als Entwickler einer wegweisenden Form der Lebendlebertransplantation und weltweit anerkannte Koryphäe in diesem Bereich. Ab Montag (21. September, 10.00 Uhr) muss sich der suspendierte Chefarzt des Universitätsklinikums Essen, Christoph B., vor Gericht verantworten...

Flavio Briatore tritt bei Renault zurück!

Posted on September 16, 2009
Paukenschlag im Unfall-Skandal: Flavio Briatore und Pat Symonds verlassen Renault! Die Anschuldigen der FIA wird der Rennstall nicht bestreiten. Über einen Nachfolger des ehemaligen Teamchefs wird bereits spekuliert. “Wir werden die aktuellen Anschuldigungen der FIA bezüglich des Singapur-Grand-Prix nicht bestreiten...

BKA fahndet mit Videoaufnahmen öffentlich nach einem Tatverdächtigen

Posted on September 15, 2009
Das Bundeskriminalamt (BKA) fahndet im Auftrag der Staatsanwaltschaft Gießen nach einem unbekannten, zum Tatzeitpunkt circa 50 – 60 jährigen Mann, der des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern, der Herstellung von kinderpornografischen Schriften sowie deren Besitz und Verbreitung verdächtig ist...

Portrait: Gerda Müller, Richterin aus Leidenschaft

Posted on September 15, 2009
Gerda Müller hat eine entwaffnende Art, auf Fragen zu reagieren. Warum die ehemalige Vizepräsidentin des Bundesgerichtshofes das Angebot des privaten Bankenverbandes angenommen hat, Ombudsfrau zu werden? “Weil ich einfach gern am Schreibtisch sitze und über juristische Probleme nachdenke”, lautet die Antwort...

Reiserecht 2008/2009

Posted on September 15, 2009
Eine Zusammenfassung von “Pauschalreise-, Luftverkehrs- sowie Eisenbahnrecht” von Prof. Dr. Ansgar Staudinger und Ass. Dominik Schürmann, original erschienen in: NJW 2009 Heft 38, 2788 – 2795. hat Rechtsanwalt Hans-Peter Simon auf LexisNexis...

Krankenhaus haftet für Sprung aus dem Fenster

Posted on September 15, 2009
Verstößt ein Klinikum für Psychiatrie gegen Sorgfaltspflichten gegenüber einer seit Jahren an einer Psychose leidenden Patientin, wenn diese ohne Überwachung in einem Zimmer mit ungesichertem Fenster untergebracht wird? Diese Frage hat die für Arzthaftung zuständige 9...

Ernst August von Hannover wehrt sich wieder

Posted on September 15, 2009
Im Prozess um die Prügelattacke von Ernst August Prinz von Hannover (55) in Kenia hat ein Rechtsmediziner die Aussagen des Opfers gestützt. Die Angaben des Mannes, er habe starke Schmerzen und auch Atemnot erlitten, seien anhand des Verletzungsbildes plausibel, sagte Prof...

Der Struwwelpeter ? versicherungsrechtlich betrachtet

Posted on September 15, 2009
Wer kennt es nicht, das Kinderbuch “Der Struwwelpeter”, das der Arzt und Psychiater Dr. Heinrich Hoffmann in der fünften Auflage 1847 um die Geschichten “vom Hans Guck-in-die-Luft” und “vom fliegenden Robert” erweiterte? Bisher unbekannt war jedoch die Tatsache, dass die Geschädigten bei der Versicherungsgesellschaft Proximus AG versichert waren...

107-Jährige sucht neuen Ehemann

Posted on September 14, 2009
Mit 107 Jahren ist die Malaysierin Mek Wok Kundor wieder mal auf der Suche nach einem neuen Ehemann – Nummer 23 wäre das. Sie habe echte Sorge, dass ihr derzeitiger Gatte sie vielleicht für eine Jüngere sitzen lassen könnte, vertraute sie der Zeitung “Star” (Montagsausgabe) an...

Die steuerlich korrekte Behandlung von Fremdgeldern

Posted on September 14, 2009
Die Betriebsprüfung war mal wieder zu Gast, diesmal bei einem Rechtsanwalt. Zuerst fiel der Blick auf die Bankbelege. Und siehe da: Ungeklärte Zahlungseingänge. Der freiberufliche Jurist hatte auch gleich die Antwort parat. Es handele sich um so genannte durchlaufende Posten...

Klasse: Ronny Ziesmer ist wieder da

Posted on September 14, 2009
Vor fünf Jahren brach sich der Weltklasseturner Ronny Ziesmer die Halswirbelsäule. Seitdem ist er gelähmt. Als Handbiker nimmt er kommenden Sonntag am Berlin-Marathon teil. Die bewegungslosen Beine liegen leicht angewinkelt in metallenen Fußschlaufen...

Tag 1 nach dem Fernsehduell

Posted on September 14, 2009
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl haben die deutsche CDU-Kanzlerin Angela Merkel und ihr SPD-Herausforderer, Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier, in ihrem einzigen TV-Duell um Wählerstimmen geworben. Die Diskussion blieb sachlich und ruhig. Steinmeier soll aber besser als die Kanzlerin abgeschnitten haben...

Schwulenhatz am Kolosseum

Posted on September 14, 2009
In Italien kommt es immer wieder zu Übergriffen gegen Schwule und Lesben. Ein Gesetzesvorschlag gegen die Diskriminierung von Homosexuellen soll dem endlich Einhalt gebieten. “Die Tage der Homophobie sind gezählt.” Unter diesem Motto lanciert die linke Abgeordnete Paola Concia am Montag in Rom ihren Gesetzesvorschlag gegen die Diskriminierung von Homosexuellen...

Tödliche Zivilcourage

Posted on September 14, 2009
Ein 50-jähriger Mann, der einen Streit schlichten wollte, ist in München von zwei Jugendlichen im Alter von 17 und 18 Jahren an einem S-Bahnhof zusammengeschlagen worden und an seinen Verletzungen gestorben. Die Münchner Staatsanwaltschaft wertete den Angriff als Mord aus niedrigen Beweggründen, wie Staatsanwalt Laurent Lafleur am Sonntag in München sagte...

Hoffnungsschimmer für Filesharer

Posted on September 14, 2009
Die Rechtsanwaltskanzlei Wilde u. Beuger konnte drei Gerichtsentscheidungen zugunsten von Filesharern erzielen, die ein wenig Hoffnung für all diejenigen verbreiten, die zu Unrecht in Anspruch genommen worden sind. Zum einen hat das Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden, dass ein Filesharer, der zur Tatzeit nicht zu Hause war und nachweisen konnte, dass sein [...

Mietnomaden

Posted on September 14, 2009
Vermietern stehen die Einnahmen zu, die gekündigte Mieter von einem Untermieter erhalten haben. Darauf weist die Eigentümerschutzgemeinschaft Haus & Grund in Berlin hin. Sie verweist auf eine Entscheidung des BGH in Karlsruhe (Az.: XII ZR 76/08)...

TV-Tipp: Kommissar Maigret

Posted on September 13, 2009
Anlässlich des 20. Todestages von Georges Simenon am 4.9.2009 widmet arte einem der produktivsten und erfolgreichsten Schriftsteller unserer Epoche den Themenabend Maigret auf der Spur. Um 20.15 Uhr sehen Sie die Verfilmung Kommissar Maigret stellt eine Falle von Jean Delannoy aus dem Jahr 1957...

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