International Law

Resource of the Week: Prelinger Archives

Posted on June 16, 2008
Resource of the Week: Prelinger Archives Warning! Time sink alert! I?m not really sure how long it would take to to view all 2,000+ films in this collection, housed at the Internet Archive, but this site is really like a bag of potato chips. You can?t consume just one...

Wikipedia für Kölner

Posted on June 16, 2008
Trotz des weiten Wegs zur Arbeit nach Düsseldorf und trotz des schönen japanischen Feuerwerks ziehen es viele meiner lieben Kollegen vor, in Köln zu wohnen. Irgendwas muss die verbotene Stadt flussaufwärts haben, was Düsseldorf nicht bieten kann. Vielleicht ist es ja nicht das Kölsch, sondern das Kölsche, diese rheinische Mundart, die jeder kennt, aber kaum einer [...

Das Ende des ?Anwalts-Monopols?

Posted on June 16, 2008
Am 1. Juli 2008 tritt das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) in Kraft. Es löst im Rahmen des einer grundlegenden Reform das Rechtsberatungsgesetz (RBerG) ab, das aufgrund des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts zeitgleich außer Kraft tritt...

Nutzungsuntersagung gegen Wettbüro

Posted on June 16, 2008
Der Betrieb eines ohne Baugenehmigung eröffneten Wettbüros kann untersagt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Die Klägerin richtete 2007 in einem Geschäftshaus in Bendorf innerhalb eines durch einen Bebauungsplan festgesetzten Kerngebietes, in dem aufgrund der planerischen Festsetzungen Vergnügungsstätten unzulässig sind, ein Wettbüro zur Vermittlung von Sportwetten ein...

To access this complete feed in the blog feed reader login or register for free.

K.I.T.T. steht zur Versteigerung

Posted on June 16, 2008
Beim Online-Auktionshaus eBay steht eine Originalausgabe des Knight Industries Two Thousand [K.I.T.T.] zur Versteigerung. Der Pontiac Trans Am aus dem Jahre 1984 kam laut Angaben des Anbieters in der dritten und vierten Staffel der TV-Serie “Knight Rider”, aber auch im dazugehörigen Film zum Einsatz und steht derzeit bei einem Gebot von 26...

Sind Zitate verboten?

Posted on June 16, 2008
Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) scheint in der Blogosphere zunehmend eine Gefährdung der eigenen geschäftlichen Interessen zu sehen. In ungewohnt scharfer Form wurde in der vergangenen Woche der Betreiber der “Drudge Retort” zur Unterlassung aufgefordert, weil auf der Site Zitate von AP-Meldungen veröffentlicht wurden...

Alter Hase im Abmahngeschäft

Posted on June 16, 2008
Gerade in der Immobilienbranche ist Massenabmahner Hans Hauser allseits bekannt. Schließlich ist der Anwalt, der angeblich auch Makler und Bauträger ist, bereits seit 1990 im Abmahngeschäft aktiv. Die Vergehen, für die er Teilnehmer aus der Immobilienbranche abmahnt, sind meist nur marginal...

Sportschuh ist kein Elektrogerät

Posted on June 16, 2008
Laufschuhe mit elektronischer Fersendämpfung sind keine Elektrogeräte! Damit unterliegen sie nicht den Vorschriften wie andere elektronische Geräte hinsichtlich Registrierung, Rücknahme und Entsorgung. Die in dem Elektrik- und Elektronikgerätegesetz geregelten Pflichten der Hersteller gelten nicht für einen solchen Sportschuh, entschied das Bundesverwaltungsgericht...

LiveBlog: Orders and Opinions

Posted on June 16, 2008
Note to readers: this morning at 10 am Eastern and continuing each opinion day until the Court recesses for the summer (which is expected to be the week of June 23), we will â??LiveBlogâ?� the issuance of all orders and opinions from the Court. One main benefit of this feature is that the LiveBlog automatically updates; [...

Studie: Papiertonne erleichtert Identitätsdiebstahl

Posted on June 16, 2008
Viele Internet-Anwender haben zwar Angst vor Identitätsdiebstahl durch Online-Betrüger, achten aber bei der Entsorgung vertraulicher Unterlagen auf Papier so gut wie gar nicht auf Sicherheit. Zu diesem Ergebnis kommt Fellowes, Hersteller von Computerzubehör ? unter anderem von Aktenvernichtern ?, in seiner Dumpster-Diving-Studie...

Und Herr Steinbrück grinst dazu

Posted on June 16, 2008
Falsche Freunde und echte Feinde: Zwischen den Geschäftsführern und dem Verleger des insolventen Aufbau-Verlages ist ein heftiger Streit entbrannt. Erstmals stellt Verleger Bernd F. Lunkewitz seine Sicht des Falles ausführlich und öffentlich dar. Aufbau, der ehemalige Traditionsverlag der DDR, ist in eine vertrackte Situation geraten...

Justizminister für Auskunftsanspruch von Rechteinhabern gegen Provider

Posted on June 15, 2008
Die Justizminister der Bundesländer machen sich bei Urheberrechtsstreitigkeiten für ein Auskunftsrecht der Rechteinhaber gegenüber Internetprovidern stark. Auf der Justizministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag in Celle berieten die Ressortchefs der Länder über massenhafte Strafanzeigen von Rechteinhabern gegen mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen, die zu einer starken Belastung der Staatsanwaltschaften führen...

Bayerische Behörde lässt Lottoannahmestelle bespitzeln

Posted on June 15, 2008
Ein Detektiv soll im Auftrag des bayerischen Finanzministeriums den Betreiber einer Lottoannahmestelle ausspioniert haben. Den Auftrag dazu gab angeblich die staatliche bayerische Lotterieverwaltung, die zum Finanzministerium gehört. In einer eidesstattlichen Erklärung des Detektivs ist die Rede davon, dass er mit per E-Mail eingeschleusten Viren versucht hat, an Beweise heranzukommen...

Drogeriekette Müller plant 100 neue Filialen

Posted on June 15, 2008
Die Drogeriemarktkette Müller aus Ulm will offenbar ihr Engagement im Ausland verstärken. Dies berichtet das Branchenmagazin Kontakter in seiner morgen erscheinenden Ausgabe. Laut Kontakter will Müller bis Sommer 2009 im In- und Ausland rund 100 neue Filialen eröffnen...

Berliner Eltern wollen gegen Mathe-Test klagen

Posted on June 15, 2008
In Berlin müssen 28.000 Zehntklässler eine zentrale Mathe-Arbeit neu schreiben. Der Grund: Viele Schüler kannten die Aufgabe schon vorher. Doch jetzt formiert sich Widerstand von Schülern, Lehrern, Eltern - sie wollen an der ersten, einfachen Klausur festhalten...

?Ich töte gerne Menschen?

Posted on June 15, 2008
Donald Harden arbeitete als Geschichtslehrer an der Salinas High School und erholte sich zu Hause von einer komplizierten Augenoperation. Zerstreut überflog er den “San Francisco Chronicle“. Auf der vierten Seite war unter der Überschrift “Verschlüsselte Botschaft des Mörders” ein mysteriöses Schriftstück abgedruckt...

Staatsanwaltschaft findet ?Abhöranlage?

Posted on June 15, 2008
Bei Ermittlungen in der Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom hat die Bonner Staatsanwaltschaft eine verdächtige Anlage sichergestellt. Dabei handelt es sich um eine Mitschneideeinrichtung für Telefongespräche, berichtet der Spiegel. Die Telekom-Führung betonte, dass das Gerät nur für Notfälle im Unternehmen zum Einsatz kam...

Wie die Mafia von Neapels Müllkrise profitiert

Posted on June 15, 2008
Die Menschen in Neapel leiden unter dem Müll, der tonnenweise in den Straßen liegt. Den lokalen Kriminellen allerdings nutzt der riesige Abfallberg, sagte Mafia-Expertin Chiara Marasca WELT ONLINE: Die Camorra kann mit dem Müll mindestens so viel Geld verdienen wie im Drogenhandel...

Geheime Regierungspläne in Zug vergessen

Posted on June 15, 2008
Vor wenigen Tagen sorgte der Fund brisanter Geheimunterlagen in einem öffentlichen Zug in Großbritannien für Aufsehen. Jetzt ereignete sich ein ähnlich ominöser Vorfall. Wieder wurden “Top-Secret“- Regierungsdokumente offenbar liegen gelassen...

Der UBS-Krimi

Posted on June 15, 2008
Zwei Monate hat er recherchiert und gefilmt, derzeit sitzt Hansjürg Zumstein (51) in einem Schneideraum des Schweizer Fernsehens. Sendetermin für seinen Film “UBS. Der Fall” ist der 3. Juli. Man darf gespannt sein: Der Dok-Filmer ist auf Schlagzeilen abonniert (siehe Box)...

Schmugglerring bot Pläne für Atomwaffen an

Posted on June 15, 2008
Ein weltweit agierender Schmugglerring hat möglicherweise Blaupausen für den Bau von modernsten Atomsprengsätzen an Staaten wie Iran, Libyen oder Nordkorea verkauft. Darauf weist der ehemalige UN-Waffeninspekteur David Albright in einer Studie hin, aus der am Sonntag vorab die angesehene Washington Post zitiert...

Basis gegen Basic

Posted on June 14, 2008
Die Biokette Basic wollte mit Lidl ganz groß werden. Doch das Projekt ist gescheitert - an den eigenen Kunden. Die kaufen ihre Bioprodukte kaum bei einem Discounter, der im Ruf steht Preise zu drücken und Betriebsräte zu verhindern. Seltsam eigentlich: Biolebensmittel sind in Deutschland so beliebt, dass heimische Erzeuger mit ihrem Angebot nicht mehr nachkommen [...

Bürgerrechtler und Geschäftsreisende wehren sich gegen Notebook-Filzen an US-Grenzen

Posted on June 14, 2008
Die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation EFF hat gemeinsam mit der Association of Corporate Travel Executives (ACTE) die Überprüfung eines Urteils zur Rechtmäßigkeit von Laptop-Durchsuchungen an US-Grenzen gefordert. Es geht dabei um den Fall eines Amerikaners, der bei der Rückreise von den Philippinen im Jahr 2005 am Los Angeles International Airport (LAX) von der U...

Tony Blair e-mailer

Posted on June 14, 2008
“My computer skills are there, they’re limited, but I now do emails, I use my computer and my Blackberry,” he says - a shade defensive since Cherie once said Tony and technology were like oil and water. Is email his most liberating new skill since leaving office? Yes...

EEG für Dummies

Posted on June 14, 2008
Stellen Sie sich einfach eine Kleinstadt in Brandenburg vor, mit ein paar zur Amtsgemeinde gehörenden Dörfern. Die gesamte Einwohnerzahl beläuft sich dabei auf knapp 10.000 Bürger. In dieser Kleinstadt gibt es einen großen Supermarkt (Stromversorger), der die gesamte Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfs (Strom) versorgt...

Microsoft erwirkt gegen Usedsoft eine einstweilige Verfügung

Posted on June 14, 2008
Schon seit längerem versucht der Software-Hersteller Microsoft rechtlich gegen das Unternehmen Usedsoft vorzugehen, das gebrauchte Software anbietet. In einer von Usedsoft veranlassten Vertriebs- und Werbeaktion hatte das Unternehmen u.a. damit geworben, dass der Vertrieb von gebrauchter Software rechtlich nicht zu beanstanden und damit auch sicher sei...

Joachim Löw am Scheideweg

Posted on June 14, 2008
Fehler über Fehler, Nachlässigkeiten, Unzulänglichkeiten, Arroganz und Selbstüberschätzung - der deutsche Fußball hat mit dem 1:2 im EM-Vorrundenspiel gegen Kroatien erneut einen herben Rückschlag erlitten. Die Spieler und auch der Bundestrainer Joachim Löw gaben sich nach dem fußballerischen Offenbarungseid zwar selbstkritisch, aber damit ist das Thema noch nicht abgehakt...

Richter Anthony Kennedy

Posted on June 14, 2008
Wenn der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten bei der Beratung eines Falles zur Minderheit gehört, ist es Sache des dienstältesten Richters in der Mehrheit, den Autor des Mehrheitsvotums zu benennen. Bei den beiden Guantánamo-Entscheidungen der Jahre 2004 und 2006 hatte John Paul Stevens, der 1975 von Präsident Ford nominierte Wortführer des liberalen Flügels, [...

Guest blog: More on Exxon v. Doe

Posted on June 14, 2008
One of the cases on yesterday?s conference was No. 07-81, Exxon v. Doe. The Solicitor General has recommended that cert. be denied in the case, which involves whether the collateral order doctrine permits an immediate appeal of a denial of a motion to dismiss on political question grounds, where the State Department has expressed concern [...

Wer ist Karin Wolski?

Posted on June 14, 2008
Hessen streitet über die Studiengebühren. Das Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs fiel mit sechs gegen fünf Richterstimmen FÜR die Studiengebühren denkbar knapp aus. Zünglein an der Waage: Richterin Karin Wolski. Deswegen ruft der Frankfurter Rechtsanwalt Rosenberg jetzt im Auftrag seines Mandanten das Bundesverfassungsgericht an...

Bloggers, promote your law blog by nominating your blog for inclusion in USLaw.com's Law Blog Directory and RSS Reader. Benefits described.