International Law

Chefarzt von Kinderklinik muss gehen

Posted on January 07, 2009
Dem Chefarzt der Alpinen Kinderklinik Davos, Bruno Knöpfli, ist gekündigt worden. Der 52-jährige Facharzt für Kinderheilkunde wurde am 18. Dezember per sofort freigestellt. Knöpfli akzeptiert den Rausschmiss nicht. Die “Südostschweiz” berichtete am Mittwoch, der Chefarzt und der Stiftungsrat der Klinik hätten sich zerstritten...

Schock! Der Alphablogger schmeisst hin

Posted on January 07, 2009
Genialer Coup oder Schnapsidee? Robert Basic, Deutschlands erfolgreichster Blogger, will sein Blog www.basicthinking.de heute bei Ebay unter den Hammer bringen. Alles zwischen 10.000 und 100.000 Euro als Verkaufspreis sei denkbar, so Basic. In seinen Verkaufsüberlegungen schreibt er: “?warum nicht ein komplett neues Blog starten, frisch, unverbraucht, von quasi Null beginnend wie früher?”...

Pressekodex auch für Online-Medien

Posted on January 07, 2009
Mit Beginn dieses Jahres können sich auch Leserinnen und Leser von Telemedien beim Deutschen Presserat über journalistisch-redaktionelle Beiträge beschweren. Der Presserat weitet damit seine Arbeit auf journalistisch-redaktionelle Onlineangebote aus. Das teilt der Deutsche Presserat, die freiwillige Selbstkontrolle der Medien, mit...

Flugpassagier diskriminiert: 240.000 Dollar

Posted on January 07, 2009
Er trug ein T-Shirt mit arabischen Schriftzeichen - und durfte damit nicht an Bord: Jetzt müssen die US-Flugsicherheitsbehörde und die Fluglinie JetBlue einem Passagier 240.000 Dollar Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen. Das entschied ein US-Gericht...

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Virtueller Rundgang im Visier der Datenschützer

Posted on January 07, 2009
Das neu gestaltete Internetportal der Stadt Bremen, bremen.de, muss nach einem Bericht der taz Bremen überarbeitet werden. Ein virtueller Stadtrundgang verletze die Persönlichkeitsrechte zahlreicher fotografierter Personen, befand der Bremer Datenschützer Sven Holst...

The Year 2008: Part 3: The Posts I Didn?t Write

Posted on January 07, 2009
In part 1 of this retrospective, I covered the articles I wrote in 2008 and the related posts about them. In part two, I covered the other posts I wrote on this blog in 2008. In this part three, I cover the posts I planned to write but never got written...

Kolumne von Avi Primor

Posted on January 07, 2009
Was ist das Ziel des militärischen Einsatzes im Gazastreifen? Weder die israelische Regierung noch die Bevölkerung wünscht sich eine Wiedereroberung und -besetzung des problematischen Landstrichs. Auch hat sich Israel nicht zum Ziel gesetzt, das Hamas-Regimes im Gazastreifen zunichtezumachen...

E.ON: Haben genug Gas für den Winter

Posted on January 06, 2009
Der Gasstreit hat Deutschland erreicht - seit dem Morgen kommen weniger Lieferungen als gewöhnlich an. Doch der größte Gasversorger E.ON Ruhrgas gibt Entwarnung: “Keiner wird frieren“. Das Unternehmen habe genug Gas für den kompletten Winter...

Apple beerdigt den Kopierschutz

Posted on January 06, 2009
Ein kleiner Knaller zum Abschied: Bei Apples letzter Macworld-Show kündigt der Konzern an, bald nur noch kopierschutzfreie Musik zu verkaufen. Runderneuerte Computer gibt es nicht - dafür das überfällige MacBook in 17 Zoll, spannende Foto- und Videotools und kümmerliche Bürosoftware fürs Internet...

The Year 2008 in Review: Part 2: The Posts

Posted on January 06, 2009
In part 1 of this retrospective, I covered the articles I wrote in 2008 and the related posts about them. In this part two, I cover the other posts I wrote on this blog in 2008. Part three might be the most interesting: posts I planned to write but never got written...

Alles außer Jura lernen

Posted on January 06, 2009
Repetitorien bieten Jurastudenten fast alles - vom Urlaub bis hin zur Examensvorbereitung. Nun wollen die Unis ihnen die Kunden abspenstig machen. Das Würzburger Unternehmen ist einer der Platzhirsche auf dem Markt für die private Vorbereitung auf das juristische Staatsexamen...

Broder bekommt im Antisemitismus-Streit Recht

Posted on January 06, 2009
Meinungsäußerung statt Schmähkritik: Der Publizist Henryk M. Broder darf seine umstrittenen Äußerungen gegen Evelyn Hecht-Galinski weiterhin veröffentlichen. Das Oberlandesgericht Köln hob die einstweilige Verfügung gegen Broder auf. Der Rechtsstreit ist damit allerdings noch nicht beendet...

Prozess gegen Frauenarzt verschoben

Posted on January 06, 2009
Wegen einer Justizpanne ist der Prozess gegen einen pensionierten Frauenarzt vor dem Frankfurter Amtsgericht verschoben worden. Dem 69-Jährigen wird zur Last gelegt, seine langjährige Lebensgefährtin zu einer Abtreibung genötigt zu haben. Er habe der Frau im November 2007 zu verstehen gegeben, dass er ansonsten die Polizei über ihren illegalen Aufenthalt in Deutschland informieren werde, sagte ein [...

Jugendgerichtsexperte über Bilanz der Hessen-CDU

Posted on January 06, 2009
Roland Koch behauptet, dass er viel für die Bekämpfung der Jugendkriminalität getan habe. Das stimmt nicht, sagt Frank Weyel, der Landeschef der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte. Quelle: taz vom 06.01.2009

Räumpflicht bei Schnee und Eis

Posted on January 06, 2009
Wenn Schnee gefallen ist oder die Straßen vereist sind, entbrennen oft hitzige Debatten darüber, wer, wann, wo und in welchem Umfang das kalte Weiß beseitigen muss. Damit Streitigkeiten mit Nachbarn, Mietern und Vermietern vermieden werden können, klären ARAG Experten über die allgemeinen Räum- und Streupflichten auf...

Klinik darf Krankenschwester mit Kopftuch entlassen

Posted on January 06, 2009
Ein katholisches Krankenhaus darf einer muslimischen Krankenschwester kündigen, wenn sie im Dienst ein Kopftuch tragen will. Das hat das LAG Köln nach Angaben des an dem Rechtsstreit beteiligten Kölner Heilig-Geist-Krankenhauses entschieden. Das Landesarbeitsgericht Köln hat jetzt nach Angaben des Krankenhauses im Rahmen des Vergleichs in einem Protokoll festgestellt, dass das Selbstbestimmungsrecht kirchlicher Einrichtungen durch die erste [...

Via Internet in die USA

Posted on January 06, 2009
Wer ab dem 12. Januar ohne Visum in die USA fliegen möchte, für den gelten geänderte Einreisebestimmungen: Besucher müssen sich vorher auf einer Webseite des Department of Homeland Security registrieren. Mit der elektronischen Erfassung lösen die USA das bisherige System ab, das noch auf Papierformularen beruhte...

Thailand sperrt 2.300 Websites

Posted on January 06, 2009
Wegen Majestätsbeleidigung greift die neue Regierung in Thailand hart durch: 2.300 Websites wurden gesperrt, weil sie die Monarchie verunglimpft haben sollen. Kaum etwas wiegt in Thailand so schwer wie die Beleidigung des hochrespektierten und vielgeliebten König Bhumibol Aduyadej (81)...

Weniger Gas für Deutschland

Posted on January 06, 2009
Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland hat Folgen: Seit der Nacht zu Dienstag erhalten diverse Länder in Ost- und Mitteleuropa kein Gas mehr. Auch in Deutschland kommt nach Branchenangaben weniger russisches Gas als üblich an. Ein Sprecher des Gasimporteurs Wingas sagte der Nachrichtenagentur AFP, seit Dienstagmorgen gebe es die ersten Druckabfälle auf der über [...

Warum Prominente gerne in Hamburg prozessieren

Posted on January 06, 2009
Das Presserecht lässt es zu, sich bei Unterlassungsklagen den Ort des Gerichts auszusuchen. Das Bundesjustizministerium hat nun Überlegungen zur Reform dieses so genannten fliegenden Gerichtsstands, der in Paragraf 32 der Zivilprozessordnung geregelt ist, gegenüber Interessenverbänden zur Diskussion gestellt, nachdem beim Petitionsausschuss des Bundestages vermehrt Beschwerden über den Missbrauch dieser Regelung eingegangen waren...

Diese Rechtsirrtümer können richtig teuer werden

Posted on January 06, 2009
Viele Menschen halten sich an Gesetze, die es gar nicht gibt. In machen Fällen sind die Folgen dieses Handeln nahezu unerheblich. Doch bei Arbeits-, Verbraucher und Mietrecht können Rechtsirrtümer ganz schön ins Geld gehen. WELT ONLINE zeigt, worauf Sie unbedingt achten sollten...

Jeb for president

Posted on January 06, 2009
Bald tritt George W. Bush als US-Präsident ab - sein Vater George macht sich in einem TV-Interview bereits Gedanken über künftige Staatsmänner. Einen Kandidaten hat er schon entdeckt: seinen jüngsten Sohn Jeb. Auf die Frage, ob er dies wirklich ernst meine, antwortete Bush senior, er halte Jeb auf jeden Fall für qualifiziert...

Arbeitsbescheinigung ist kein Kündigungsschreiben

Posted on January 05, 2009
Eine Entlassung ist unwirksam, wenn sie nur der Agentur für Arbeit mitgeteilt wird, ohne dass der betroffene Arbeitnehmer ein Kündigungsschreiben erhält. Das hat das LAG Schleswig-Holstein in Kiel (Az.: 2 Sa 74/08) entschieden. Demnach reicht es nicht aus, wenn ein Unternehmen lediglich eine sogenannte Arbeitsbescheinigung an die Agentur für Arbeit schickt und darin über die Kündigung [...

Roger Kuschs umstrittenes Sterbehilfe-Interview

Posted on January 05, 2009
Nach seinem Scheitern als Justizsenator forciert der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Roger Kusch seine zweite Karriere als Selbstmord-Helfer. Jetzt zieht er alle Register: Er publiziert Videos seiner Gespräche mit Selbstmordwilligen auf Youtube. Sehen wir dort bald auch das erste Video zum Moment des Sterbens? Quelle: Stern vom 05...

Opfer klagt gegen NRW-Behörden

Posted on January 05, 2009
Der Häftling, der von Zellengenossen misshandelt wurde, erhebt schwere Vorwürfe: Behördenvertreter hätten ihm Stillschweigen geraten, da er weiter mit seinen Mitgefangenen leben müsse. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen, Volker Wingerter, wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe die wochenlange Misshandlung und versuchte Vergewaltigung von zwei Häftlingen seines Gefängnisses vertuschen wollen...

Einseitiger Kündigungsverzicht unwirksam

Posted on January 05, 2009
“Das ist ein gutes Urteil für alle Mieterinnen und Mieter“, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, die heutigen Entscheidung des BGH (BGH VIII ZR 30/08). Die Karlsruher Richter entschieden, dass der einseitige Kündigungsverzicht eines Mieters grundsätzlich unwirksam ist...

Heilbronner Polizistenmord

Posted on January 05, 2009
Im April 2007 wird in Heilbronn eine Polizistin erschossen und ihr Kollege durch einen Kopfschuss schwer verletzt. Die Täter können unerkannt fliehen. Wenig später finden Ermittler am Tatort eine DNA-Spur, die sie elektrisiert. Sie gehört einer Person, über die sie mit Sicherheit nur zwei Dinge wissen: Sie ist weiblich und sie hat eine lange kriminelle [...

Zeuge von Althaus-Skiunfall gefunden

Posted on January 05, 2009
Nach dem Skicrash des thüringischen CDU-Ministerpräsidenten meldet sich ein Augenzeuge. Althaus ist wieder bei Bewusstsein, erinnert sich aber nicht. Die Schuldfrage beim schweren Skiunfall des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) wird möglicherweise doch geklärt...

Die Top-Ten des BFH

Posted on January 05, 2009
Welche BFH-Besprechungen des letzten Quartals haben unsere Leser am häufigsten aufgerufen? Von Unterhaltsleistungen, Geldbußen, Privatnutzung des Dienstwagens, Bewirtungsaufwendungen bis zu Aufwendungen für Mahlzeiten bei Fortbildungsveranstaltungen: Die Top-Ten Ihrer Kolleginnen und Kollegen...

Zurechtfinden im Fächer-Dschungel

Posted on January 05, 2009
Für Schüler kurz vor dem Abschluss beginnt jetzt eine Zeit im Dauerstress: Sie müssen nicht nur für die anstehenden Prüfungen pauken, sondern sich auch schon um die Zeit danach kümmern. Wer nach dem Abitur oder der Fachhochschulreife studieren will, steht oft etwas ratlos vor der Frage, welches Fach zu ihm passt...

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