International Law

Lauda: ?Eine fliegerische Perfektleistung?

Posted on January 17, 2009
Wie ein Gentleman habe Sullenberger gewirkt, als er das sinkende Flugzeugwrack verließ, berichteten Rettungskräfte, nachdem ein Airbus A 320 mit 155 Menschen an Bord am Donnerstag auf dem New Yorker Hudson River aufgesetzt hatte. Der “Held von New York” ist seither Gesprächsthema Nummer Eins ? auch unter Piloten...

America and the World After Bush

Posted on January 17, 2009
“When 9/11 struck, America, feeling proprietary about the international liberal trade order we created and nurtured into global dominance, naturally felt the need to propose all manner of new rules. But in our haste to demonstrate their effectiveness to the world, we not only botched their initial employment in many instances (Afghanistan and Iraq being [...

Wenn sich Studentinnen prostituieren

Posted on January 17, 2009
In Autobiografien, die im letzten Jahr in Deutschland und Frankreich erschienen sind, schildern junge Frauen die dunkle Seite ihres Doppellebens, mit der sie ihr Studium finanzierten. Auch in der Schweiz gibt es das Phänomen der Studentinnen-Prostitution...

Das Recht, auch Unsinniges zu tun

Posted on January 16, 2009
Vor Gericht geht es um den Alltag in den Pflegeheimen - und ums Prinzip: Wie mündig ist ein dementer Mensch, was darf er noch entscheiden? Wie lange dürfen alte Menschen im Pflegeheim selbst über sich bestimmen? Und wann muss das Personal notfalls auch gegen ihren Willen handeln? Ein Zivilprozess zwischen der AOK Bayern und dem Münchenstift, [...

To access this complete feed in the blog feed reader login or register for free.

Es fehlt an einer klaren Sprache

Posted on January 16, 2009
Beugt ein Richter geltendes Recht, droht ihm eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Beugen drei Richter gemeinsam geltendes Recht, gehen sie straffrei aus. Wie das? Mit einer Entscheidung des OLG Naumburg wurde eine Entscheidung des Familiengerichts Wittenberg aufgehoben, nach der einem türkischen Vater das Umgangsrecht für sein unehelich geborenes Kind zugesprochen wurde...

Richter soll Drohung selber verfasst haben

Posted on January 16, 2009
Gegen den ehemaligen eidgenössischen Untersuchungsrichter Ernst Roduner wird eine Stafverfolgung eröffnet. Das Bundesstrafgericht erteilte die Ermächtigung. Es bestehe der Verdacht, dass Roduner während der Ermittlungen zu Holenweger und Hells Angels eine per Fax erhaltene Drohung selber aufgegeben habe...

Die Schöne soll das Biest sein

Posted on January 16, 2009
Sie ist 21 Jahre alt, Amerikanerin und soll eine Kommilitonin ermordet haben. Doch ihr Prozess wird zur Seifenoper. Auch im schönen Italien geschehen viele Morde. Sie tauchen im öffentlichen Bewusstsein auf und verschwinden, wie Wolken am Himmel. Die Bluttat aber, die vergangenen Herbst in der Nacht auf Allerseelen in Perugia geschah, verschwindet nicht...

Bei Preissuchmaschinen müssen die Versandkosten aufgeführt werden

Posted on January 16, 2009
Die zahlreichen Informationspflichten, die im Online-Handel eingehalten werden müssen, können schnell zum rechtlichen Stolperstein werden. So auch die Pflicht im Online-Handel die Preisangabenverordnung (PAngV) und hier insbesondere die Angaben bezüglich der Höhe der Versandkosten zu beachten...

NDR in Erklärungsnot

Posted on January 16, 2009
Die Absetzung einer Debatte in der ARD-Talkshow Anne Will über den laufenden Nahost-Krieg sorgt weiterhin für Streit. Ursprünglich sollten am vergangenen Sonntag Experten aus Deutschland, Israel und Palästina über den Waffengang debattieren. Dann aber wurde das Gesprächsthema kurzfristig geändert...

Anthropologisch-biometrisches Identitätsgutachten

Posted on January 16, 2009
Trotz einer Radarfotoaufnahme bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder beispielsweise bei einem Rotlichtverstoß mit Kamerafoto wird von den vom anschließenden Bußgeldverfahren Betroffenen oftmals weiterhin ihre Täterschaft bestritten. Ist der Richter dann nicht der Lage, aus eigener Sachkunde selbst durch Vergleich des Tatfotos und des in der Hauptverhandlung persönlich anwesenden Betroffenen zu entscheiden, ob insoweit eine zur Verurteilung ausreichende [...

Urheberrecht und Öffentlichkeit

Posted on January 16, 2009
Eigentümer eines Werkes haben u.U. kein Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung. Ein Künstler wehrte sich gegen die öffentliche Zugänglichmachung seines Werkes im Internet. Der Urheber hatte eine von ihm geschaffene Zeichnung veräußert. Der neue Eigentümer stellte diese in ein Internetauktionsportal, über das Kunstwerke öffentlich verkauft (”versteigert”) werden können, ein...

Blog für 46.902 Euro verkauft

Posted on January 15, 2009
Deutschlands erfolgreichster Blogger hat sein Blog Basic Thinking bei Ebay versteigert. Robert Basic, der auf seiner Internetseite vor allem Trends, Tests und Meinungen zur Computertechnik veröffentlichte, bekommt 46.902 Euro. Das ist der mit Abstand höchste Preis, der in Deutschland bislang für ein Blog bezahlt wurde...

War ?Jack the Ripper? eine Frau?

Posted on January 15, 2009
Das East End von London, Ende des 19. Jahrhunderts: Ein Phantom geht um, die gesamte Stadt fürchtet sich vor Jack the Ripper. Ein Massenmörder, der Prostituierte abschlachtet und seziert und den die Polizei einfach nicht zu fassen kriegt. Nun stellt ein Wissenschafter die These auf: Jack the Ripper war vielleicht eine Frau...

?Mit Kanonen auf Spatzen geschossen?

Posted on January 15, 2009
Wie 20 Minuten Online berichtete, treffen sich Vertreter des Branchenverbandes IFPI und der Schweizer Internetanbieter Swisscom, Cablecom und Sunrise im Februar zum zweiten Mal. Sie wollen über den IFPI-Plan reden, Kunden, die illegales Filesharing betreiben, den Zugang zum Web zu verwehren...

Amtshaftung für verzögerte Baugenehmigung

Posted on January 15, 2009
Es ist seit langem anerkannt, dass einem Grundstückseigentümer ein Schadensersatzanspruch aus Amtshaftung zustehen kann, wenn die Baugenehmigungsbehörde den Bauantrag nicht zeitnah bearbeitet bzw. der Fall einer faktischen Bausperre unterliegt (hierzu: OLG Hamburg, Urteil vom 25...

Nur im Tiefschlaf

Posted on January 15, 2009
Die Moderatorin Monica Lierhaus liegt im “künstlichen Koma“. Das hat mit dem “normalen” Koma nichts zu tun. Die Patientin wacht auf jeden Fall auf. Aber ist sie dann auch gesund? Quelle: taz vom 15.01.2009

Gericht erlaubt Airport-Ausbau

Posted on January 15, 2009
Der Ausbau des Frankfurter Flughafens kann beginnen. Der VGH in Kassel hat alle noch anhängigen Eilanträge abgelehnt und damit grünes Licht für die Bauarbeiten an der umstrittenen neuen Landebahn gegeben. Allerdings: Nachtflüge wird es wohl nicht geben...

Geringere Anforderungen an Gutachten

Posted on January 15, 2009
Ein Gutachter, der den Wert einer Immobilie ermittelt, die zwangsversteigert werden soll, muss nicht alle Mängel erkennen und auch nicht den exakten Wert des Hauses ermitteln. Dies entschied das OLG Rostock (Az.: 5 U 50/08), berichtet das Immobilienportal Immowelt...

Alles nur geklaut - Texträuber im Internet

Posted on January 15, 2009
Schüler und Studenten ergoogeln Themen, kopieren Textbausteine und fügen diese ohne Quellenangabe in ihre Arbeit ein. Auch unter Wissenschaftlern wird nicht immer sauber zitiert. Stefan Weber hat in der 2., aktualisierten und erweiterten Auflage seines Buches “Das Google-Copy-Paste-Syndrom” die Entwicklung der Betrugskultur an Schulen und Universitäten beleuchtet...

Polizist lauert Richterin auf

Posted on January 15, 2009
Ein Polizist aus Berlin hinderte am Mittwoch eine Richterin am Verlassen des Gerichtsgebäudes. Dem Vorfall war ein Sorgerechtsprozess vorausgegangen. Anscheinend war der Vater mit dem Urteil unzufrieden. Ein Berliner Polizeibeamter hat am Mittwoch am Amtsgericht Bernau eine Richterin bedrängt...

Löschungsanspruch beim sog. Domain-Grabbing

Posted on January 15, 2009
In einem aktuellen Urteil vom 12.08.2008 (Az. 312 O 64/08) hat sich das LG Hamburg mit der Zulässigkeit des sog. Domain-Grabbing und den Ansprüchen der Betroffenen beschäftigt. Unter der Bezeichnung Domain-Grabbing versteht man allgemein, den Erwerb von Domains, der lediglich darauf gerichtet ist, sich diese vom betreffenden Kennzeicheninhaber abkaufen oder lizenzieren zu lassen...

Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartner bei Betrieblicher Hinterbliebenenrente

Posted on January 15, 2009
Nach dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 1. April 2008 sind die überlebenden Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft bei der im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung gewährten Hinterbliebenenversorgung überlebenden Ehegatten gleichzustellen, wenn die Lebenspartnerschaft nach nationalem Recht Personen gleichen Geschlechts in eine Situation versetzt, die in Bezug auf die Hinterbliebenenversorgung mit der Situation von Ehegatten [...

Youtube löscht Ton bei Copyright-Verletzungen

Posted on January 15, 2009
Youtube ändert offenbar seine Strategie gegen Copyright-Verletzungen. Die Google-Tochter arbeitet mit einem System, das urheberrechtlich geschützte Musik per “Fingerprinting” automatisch erkennt. Den Rechte-Inhabern, vor allem den großen Musik-Labels, wurde bisher angeboten, an den Werbeeinnahmen rund um den Clip beteiligt zu werden oder das Video zu löschen...

Ausbilder im Zwielicht

Posted on January 15, 2009
Das Urteil des Bundesgerichtshofs spricht eine klare Sprache: Die Richter haben die Freisprüche für vier Bundeswehrausbilder aufgehoben, die Rekruten in der Kaserne Coesfeld im Zuge einer fiktiven Geiselnahme misshandelt und gequält hatten. Aufrechterhielten sie nur die Verurteilung eines fünften Ausbilders...

SONY BMG Music v. Tenenbaum will be televised over the internet

Posted on January 15, 2009
District Judge Nancy Gertner has granted so much of the defendant’s motion as sought to televise, over the internet, the January 22, 2009, oral arguments of the parties’ motions concerning the defendant’s counterclaims, in SONY BMG Music v...

Apple-Chef Jobs: Krankheit doch ernsthafter

Posted on January 15, 2009
Apple-Chef Steve Jobs nimmt zur Behandlung seiner Krankheit eine mehrmonatige Auszeit von der Konzernspitze des Computerbauers. Er werde bis Ende Juni nicht im Amt sein, gab der 53-Jährige am Mittwoch in einer E-Mail an die Mitarbeiter bekannt. Seine Aufgaben übernehme inzwischen der bisher für das laufende Geschäft verantwortliche Top-Manager (Chief Operating Officer) Tim Cook...

Urteil: Nicht nur der Mietvertrag entscheidet

Posted on January 14, 2009
In den ersten Instanzen bekam der Mieter Recht, der BGH schlug sich nun auf die Seite des Hausherren. Zwar räumten die Karlsruher Richter ein, dass eine unwirksame Vertragsklausel im Mietvertrag keine Ansprüche gegen den Mieter begründen könne. Im konkreten Fall musste der Mieter aber dennoch klein beigeben...

Wenn falsche Titel die Karriere kosten

Posted on January 14, 2009
Spektakuläre Prozesse wie das diesjährige Verfahren in Hildesheim gegen einen bestechlichen Juraprofessor und drei Promotionsberater zeigen: Der Titelhandel in Deutschland blüht. Experten schätzen, dass weltweit bis zu 1000 Briefkasten-Unis aktiv sind, die Titel gegen Bares verleihen...

Skandal um tödliche Wachstumshormone

Posted on January 14, 2009
Der Prozess zu einem Skandal um tödliche Wachstumshormone in Frankreich ist mit Freisprüchen ausgegangen. Ein Gericht in Paris sprach am Mittwoch alle sechs Angeklagten frei, die in den Achtzigerjahren an den Behandlungen beteiligt waren. Nach der Behandlung mit den aus Leichengehirnen gewonnenen Hormonen starben bislang 117 Kinder und junge Erwachsene, weil sie sich mit der [...

Finanzberater inszeniert eigenen Tod

Posted on January 14, 2009
Firmenpleite, Scheidung und Ermittlungen wegen Betrugs - die Schicksalsschläge wurden einem US-Finanzberater zuviel. Filmreif setzte der Hobbypilot seinen eigenen Flugzeugabsturz in Szene. Doch Fahnder kamen dem vermeintlichen Toten auf die Schliche...

Bloggers, promote your law blog by nominating your blog for inclusion in USLaw.com's Law Blog Directory and RSS Reader. Benefits described.