International Law

Abmahnungen im Online-Handel

By Handakte

Im Online-Handel ist eine neue Abmahnwelle angelaufen. Unter dem 20.12.2007 berichtete zunächst der Heise Zeitschriftenverlag von einer Abmahnwelle der Firma Philips gegen Onlinehändlern, denen vorgeworfen wurde, in ihren Shops angeblich Bildmaterial des Herstellers verwendet zu haben. Gegenüber Heise soll ein Sprecher des Konzerns bestätigt haben, dass es sich bei den Abmahnungen um eine internationale Aktion des Konzerns handeln würde. Aus anderen Quellen wird von Abmahnungen der Firma Sharp berichtet. Nachstehend erläutern wir Ihnen Gründe, warum Hersteller ausgerechnet den Handel abmahnen, der sich darum bemüht, die Produkte des Abmahnenden zu verkaufen.

Nunmehr machen sich die Hersteller Philips und Sharp die Tatsache eines für viele Händler kaum noch überschaubaren Rechtssystems im Internet zunutze, um gezielt nach Fehlern auf Internetseiten zu fahnden, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen und dabei durch die Möglichkeit, Abmahnkosten zu kassieren, wirtschaftlichen Druck auf die Händler auszuüben. Wer sich dagegen verteidigen und mit einem möglichst geringen Schaden herauskommen möchte, braucht nicht bloß eine gute Rechtsberatung, sondern unter Umständen auch einen langen Atem.

Die Praxis zeigt jedoch, dass sich der Sachverhalt bei genauer Analyse häufig anders darstellt, als er von der Gegenseite beschrieben wird. Nicht selten sind in Abmahnschreiben nicht unbedeutende rechtliche Fehler enthalten. Besonders relevant sind dabei die von dem Abmahnenden vorformulierten Unterlassungserklärungen, die fast immer zu weitgehend und zum Nachteil des abgemahnten vorformuliert sind. Gerne wird bei der Berechnung der Abmahnkosten ein viel zu hoher Gegenstandswert zugrunde gelegt. Selbst wenn die Abmahnung berechtigt ist, ist es vielfach ausreichend, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, um der Gefahr einer erfolgreichen gerichtlichen Inanspruchnahme zu begegnen. Eine erfolgreiche Verteidigungsstrategie hängt jedoch immer von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab und lässt sich nicht abstrakt beschreiben.

Der Kampf ?David gegen Goliath? muss sich jedoch nicht auf ein biblisches Geschehen vor Jahrtausenden beschränken. (…)

Quelle: RA Dr. Schulte vom 14.01.2008

Full post as published by Handakte WebLAWg on January 14, 2008 (boomark / email).