International Law

?weitgehend passende Keywords?

By Handakte

Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen “weitgehend passenden Keyword” kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen.

Die Frage einer kennzeichenmäßigen Benutzung bestimmt sich nach der Auffassung des Verkehrs, und zwar eines durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers. Im Fall von AdWords-Werbung also nach der Auffassung eines durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Durschnittsnutzers der Internet-Suchmaschine “Google“.

Soweit die Annahme einer kennzeichenmäßigen Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword für die Schaltung einer AdWords-Anzeige im oberen Bereich der Google-Suchergebnisseiten in Streit steht, ist nicht davon auszugehen, dass der Durchschnittsnutzer der Internet-Suchmaschine “Google” diese Anzeigenspalte als von der Suchfunktion getrennte Werbeplattform zahlender Werbetreibender wahrnimmt, mit der Folge, dass er nicht annimmt, dass der Werbende mit dem Inhaber der Zeichenrechte identisch oder auch nur geschäftlich verbunden ist. (…)

Quelle: MIUR vom 17.05.2008

Full post as published by Handakte WebLAWg on May 18, 2008 (boomark / email).