International Law

Hamburg wird gebremst

By ES

Telepolis schreibt über die Recht sprechenden Richter im OLG Hamburg in dem Artikel Hamburg hört in Karlsruhe auf:

Doch die Freiheit des Wortes hat mächtige Feinde. Diese hüllen ihre Leiber in schwarze Roben, tragen zwar keine seltsamen Hüte, dafür jedoch seltsame Frisuren. Sie haben sich in robusten Gebäuden rund um den Hamburger Sievekingplatz verschanzt, von wo aus sie den gesamten Kontinent mit ihren Sprüchen tyrannisieren.

Das die Richter dort so viel zu tun haben, liegt an der Praxis des fliegenden Gerichtsstandes (Fehlentwicklung im Presserecht“, TP), bei der die Klagenden sich ein Gericht ihrer Wahl aussuchen dürfen.
Das die Hamburger nicht immer mit ihren teilweise merkwürdigen Urteilen durchkommen, beschreibt der o.g. Artikel und auch die taz berichtet jüngst über einen weiteren Fall, bei dem der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe es anders sieht… Danke an Rainer für den Hinweis!

Full post as published by Netbib on December 21, 2009 (boomark / email).