International Law

Die Wissenschaft entdeckt die Wii

Posted on March 09, 2008
Eine letzte Woche in PLoS ONE veröffentlichte Studie sieht die Nintendo Wii als potentiell nützlich für wissenschaftliche Studien an. Der Einsatz der Spielkonsole für Bewegungsstudien hätte nach Ansicht des Psychologen Rick Dale den Vorteil, dass diese sehr viel billiger werden könnten...

Klöden schließt juristische Schritte nicht aus

Posted on March 09, 2008
Der frühere Tour-de-France-Zweite Andreas Klöden hat auf die angeblich von Patrick Sinkewitz gegen seine Person erhobenen Doping-Vorwürfe “mit Unverständnis” reagiert. Klöden schließt allerdings juristische Schritte gegen die Urheber der Vorwürfe nicht aus...

Online-Dossier will Urheberrecht ?ein Gesicht geben?

Posted on March 08, 2008
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein Online-Dossier zum Urheberrecht veröffentlicht, um die geschichtlichen, rechtlichen, ökonomischen und technischen Hintergründe des immateriellen und damit oft wenig greifbaren Rechtsschutzes zu erklären...

Postmindestlohnverordnung rechtswidrig

Posted on March 08, 2008
Die Erstreckung des Mindestlohns auf die gesamte Branche Briefdienstleistungen ist rechtswidrig. Das hat die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin heute entschieden. Geklagt hatten Unternehmen der PIN- bzw. TNT-Gruppe sowie der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste e...

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Dennis Kennedy?s Eight Legal Technology Trends for 2008

Posted on March 08, 2008
My friend Dennis Kennedy has posted his annual predictions on LLRX.com. This year’s edition is called “Eight Legal Technology Trends for 2008 ? Good Times, Bad Times or Hard Times in Legal Tech?” I’ll specifically note numbers 1 and 2 and let you follow the link for the rest...

SPD-Abgeordnete Metzger rudert zurück

Posted on March 08, 2008
Im SPD-Debakel um eine Regierungsbildung in Hessen zeichnet sich offenbar eine überraschende Wende ab. Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger will möglicherweise doch den Weg für ein Linksbündnis frei machen: Sie erwägt, sich vom Mehrheitswillen der Partei überzeugen zu lassen und notfalls ihr Mandat niederzulegen...

Die Meistestverkauftesten

Posted on March 08, 2008
Vor 25 Jahren erschien Michael Jacksons Album Thriller. Seitdem verkaufte es sich weltweit so gut wie kein anderes. Wie oft, weiß niemand ganz genau. Die Schätzungen bewegen sich zwischen 54 und mehr als 100 Millionen Exemplaren. Aber war Thriller in allen Ländern der Erde so beliebt? Mögen auch die Deutschen und die Briten den Amerikaner? Gibt [...

Oddset-Sportwetten - Klagen abgewiesen

Posted on March 08, 2008
Die 10. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat auf Grund der mündlichen Verhandlungen vom 01.02.2008 die Klagen zweier Sportwetten-Vermittler abgewiesen (Az.: 10 K 2990/04 und 10 K 4239/06). Die Berufung wurde in beiden Verfahren zugelassen. Die Entscheidungsgründe werden in wenigen Wochen den Beteiligten schriftlich zugestellt...

Der Fall des gelähmten Vergewaltigers

Posted on March 08, 2008
Seit 2003 sitzt Wolfgang S. hinter Gittern - weil er seine Frauen vergewaltigte und schlug. Pikantes Detail: Laut einem Gutachten war der bullige Mann eigentlich gelähmt. Nun steht der Simulant wieder vor Gericht - diesmal wegen Sozialbetrugs … Ärzte kennen ihn gut, den Typ des Simulanten...

Dagmar Metzger: Verräterin aus blinder Wahrheitsliebe. Ein Kommentar.

Posted on March 08, 2008
Nein, Hans-Peter Tjaden, Andrea Ypsilanti ist keine Dilettanti. Was kann sie denn dafür, dass e i n e Hinterbänklerin die Gunst der Stunde nutzt und sich gegen alle ihre Parteikollginnen und -kollegen im Landtag, stellt. Der Wille der vielen Wähler, all diese Abgeordneten zur Entscheidung über die künftige Politik und insbesondere über die mögliche Regierungsbildung [...

Der Fall Niggemeier II - Haftung von Blogbetreibern für fremde Kommentare

Posted on March 07, 2008
Der Fall Niggemeier, über den ich bereits vor einiger Zeit berichtet hatte, gibt in der Blogosphäre auch nach dem Urteil des LG Hamburg (Urteil vom 03.12.2007, 324 O 794/07 - vom Betroffenen persönlich in Auszügen veröffentlicht) weiter Anlass zu heftiger Diskussion...

Rivva Leitmedien (jur. Feeds)

Posted on March 07, 2008
Rivva durchforstet RSS-Feeds und ermittelt anhand der Verlinkung die Wichtigkeit der Meldungen. Die Top-Beiträge werden dann auf der Homepage angezeigt. Darüber hinaus wird ein Ranking der Quellen erstellt, die es in den vergangenen 90 Tagen am häufigsten in die Top-Meldungen geschafft haben...

Krankengeld für freiwillig versicherte Arbeitnehmer bleibt auch bei Arbeitsplatzverlust

Posted on March 07, 2008
Eine große bayerische Krankenkasse wollte ihrem Versicherten, der mit seinem Arbeitsentgelt über der Beitragsbemessungsgrenze lag und daher freiwillig versichert war, kein Krankengeld bezahlen, weil ihm gekündigt worden war. Das sei aus der Satzung abzuleiten, die für freiwillig Versicherte einen Krankengeldanspruch nur bei tatsächlichem Bestehen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses vorsehe...

Kaufleute müssen Mängel umgehend rügen

Posted on March 07, 2008
Von Kaufleuten wird im Geschäftsverkehr mehr Aufmerksamkeit gefordert als vom ?normalen? Verbraucher. Was sie für ihre Firma anschaffen, müssen sie sofort untersuchen und Mängel unverzüglich anzeigen. Sonst verlieren sie ihre Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht nur für Handelsware, sondern beispielsweise auch für Büroausstattung...

Das BVerfG zur Online-Durchsuchung

Posted on March 07, 2008
Datenschützer, Verfassungsrechtler, Politiker aller Parteien, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ? selten hat man sie in der letzten Zeit in dieser Eintracht erlebt. Doch als das Bundesverfassungsgericht am 27.02.2008 die nordrhein-westfälische Ermächtigungsgrundlage für die so genannte Online-Durchsuchung für nichtig erklärte und seine Entscheidung auf ein neues ?Computer-Grundrecht? stützte, waren die Meinungen durchweg positiv, von einem ?Geniestreich? und [...

Aust und ?Spiegel? einigen sich

Posted on March 07, 2008
Nach wochenlangen Auseinandersetzungen zwischen Stefan Aust und dem “Spiegel” konnten die Rechtsstreitigkeiten nun ohne Gerichtsverhandlung beigelegt werden. Kündigung, Klage, Freistellung - hat das Nachrichtenmagazin seinen Ex-Chefredakteur nun mit einer Abfindung in Millionenhöhe zum Einlenken gebracht? (…) Quelle: Stern vom 07...

Schill in Rio

Posted on March 07, 2008
Von ersten Drogen-Gerüchten bis zu dem, was wir als Video-Beweis durchgehen lassen, hat es geschlagene sechs Jahre gedauert. Wenn der braungebrannte Mann aus Rio, den wir auf YouTube ? wo sonst ? beim Linie ziehen sehen, Ronald Barnabas Schill und das, was durchs Röhrchen den Weg in seine Nase findet, Kokain ist, dann darf man [...

NEIN zum ?Düsseldorfer Verfahren?

Posted on March 07, 2008
Am morgigen Sonnabend, dem 8. März, ist der Internationale Frauentag. Manche Zeitgenossen halten diesen Ehren- und Kampftag der Frauen und für Frauenrechte für ein Relikt aus sozialistischen DDR-Zeiten. Das ist er aber mitnichten: Er geht vielmehr auf eine Initiative von Clara Zetkin aus dem Jahre 1910 zurück...

Steueraffäre beschäftigt die Versicherer

Posted on March 07, 2008
Wer den Schaden hat sucht Schuldige. “Wir rechnen in einem halben Jahr mit den ersten Klagen in Zusammenhang mit den aktuellen Steuerhinterziehungsaffären“, sagt Steuerrechts- und Versicherungexperte Stefan Bank, Partner und Rechtsanwalt der Kanzlei Patzina in Frankfurt, dem Handelsblatt...

Nur mit knirschenden Zähnen

Posted on March 07, 2008
Roland Koch meint, die SPD sei als Volkspartei am Ende: Sie werde sich in der Republik dauerhaft bei 20 bis 25 Prozent einpendeln. Zumindest was Ostdeutschland betrifft, hat er unbestreitbar Recht - aber so neu ist das da nicht. Mal sehen, wie es der CDU noch ergeht...

Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern

Posted on March 06, 2008
Auf dem CeBIT-Forum “Sicherheit und IT-Recht” des Heise Zeitschriften Verlags diskutiert am morgigen Donnerstag eine kontroverse Runde über die Kriminalisierung von Tauschbörsen-Nutzern. Auf dem Podium in Hannover werden Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Musikindustrie, Roland Stumpp, leitender Oberstaatsanwalt, Jan Huwald, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei sowie die Rechtsanwälte Sascha Kremer und Timo Schutt sitzen...

Tödlich beleidigt im Blog

Posted on March 06, 2008
An einem Abend im Februar stieg Paul Tilley auf das Dach eines Hotels in Chicago und sprang in den Tod. Die Gründe für den Suizid des erfolgreichen Werbemanagers waren zuerst rätselhaft. Jetzt mutmaßen manche, die Ursache für die Selbsttötung sei im Internet zu suchen...

Federal District Court Filings & Dockets

Posted on March 06, 2008
Auf der Beta-Seite Federal District Court Filings and Dockets sind die Akten der Gerichte der US-amerikanischen Bundesstaaten hinterlegt. Eine kostenlose Suche nach den einzelnen Dokumenten lässt sich anhand eines Parteinamens, dem zuständigen Gericht, der Art des Verfahrens sowie durch die Auswahl eines bestimmten Zeitraumes beschränken...

Ratgeber: Privatkopie, Filesharing, Web-Mitschnitte

Posted on March 06, 2008
Deutsche sind Filesharer. Etwa jeder vierte beteiligt sich am Datentausch - meistens illegal. Die Industrie will dies stoppen und leitete im letzten Jahr 200.000 Verfahren gegen deutsche Tauschbörsennutzer ein. Damit Sie kein Schreiben vom Anwalt bekommen, klären wir, was Sie noch dürfen und was Sie besser sein lassen...

Filme ganz legal herunterladen

Posted on March 06, 2008
Schon seit einigen Jahren versucht die Film- und Fernsehbranche, ihre Produkte auch über das Internet zu vertreiben. Statt in die Videothek zu gehen, soll sich der Kunde die neuesten Filme oder TV-Serien im Internet ansehen oder auf die Festplatte herunterladen...

Recht auf Gegendarstellung auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person

Posted on March 06, 2008
Der Antragsteller, ein bekannter österreichischer Sänger, Schauspieler und Unterhaltungskünstler, und die Antragsgegnerin, Verlegerin einer bekannten Zeitschrift für Freizeit und Unterhaltung, streiten über einen Gegendarstellungsanspruchs des Antragstellers...

Handy-Nutzung am Steuer

Posted on March 06, 2008
Der Betroffene ist durch das angefochtene Urteil wegen ?fahrlässig unzulässiger Nutzung seines Mobiltelefons während der Fahrt? zu einer Geldbuße von 40,00 ? verurteilt worden. Nach den vom Amtsgericht aufgrund der geständigen Einlassung des Betroffenen getroffenen Feststellungen näherte sich der Betroffene am 05...

Ärzte und Kliniken im Internet angeprangert

Posted on March 06, 2008
Im Internet können Nutzer Ärzte und Kliniken bewerten. Die sind nicht immer begeistert. Die Geschmähten lassen das nicht auf sich sitzen. Ein Portal zur Beurteilung von Kliniken fand sich jüngst vor Gericht wieder. ?Arzt-Bewertungsportale halten oft nicht, was sie versprechen?, hat die Stiftung Gesundheit in einer Analyse herausgefunden...

Änderung der Rechtsprechung!

Posted on March 06, 2008
In seinem Urteil vom 06.02.2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des BGH im wesentlichen mit der Frage zu befassen, wie der Anteil an einer Tierarztpraxis im Rahmen des Zugewinnausgleichs zu bewerten ist. Der BGH stellte dabei seiner bisherigen Rechtsprechung folgend (vgl...

?11 Freunde? - Der ist schuld!

Posted on March 06, 2008
Schlusspfiff. Ihre Mannschaft hat verloren, nach desolater Leistung in der zweiten Halbzeit. Wütende Pfiffe der Anhänger begleiten die Spieler in die Kabine, auf der Tribüne tuscheln Präsident und Aufsichtsratsvorsitzender mit ernster Miene. Die Reporter der Fernsehsender drängen heran, die fünfte Niederlage in Serie, seit Dezember kein Heimsieg mehr, erreichen Sie die Mannschaft überhaupt noch? Sie [...

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