International Law

Der Reformvertrag von Lissabon

By Handakte

Die Geschichte des Reformvertrags von Lissabon gleicht einer Odyssee, die an zahlreichen Orten spielt ? Laeken, Dublin und Brüssel, um nur einige zu nennen.

Und natürlich Karlsruhe. Am heutigen Dienstag fällt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Vertrag, der eine Reform der Europäischen Union vorsieht. Das Wort der deutschen Verfassungsrichter hat Gewicht in Europa; allein schon aus diesem Grund werden sich die Blicke in den Staatskanzleien der EU-Hauptstädte an diesem Vormittag nach Karlsruhe richten. Die Anmerkungen, die von den Karlsruher Richtern zu dem Vertragswerk erwartet werden, gelten EU-weit auch als Wegweisung für die weitere Richtung des europäischen Einigungswerks. Und wenn das Verfassungsgericht den Lissabon-Vertrag sogar kippen sollte, dann wäre das auch das Ende eines Weges, der vor mehr als sieben Jahren im belgischen Laeken begann. (…)

Weiterlesen in der ZEIT vom 30.06.2009

Get your Copy of the Blawging Lawyers Report

Der Reformvertrag von Lissabon

Full post as published by Handakte WebLAWg on June 30, 2009 (boomark / email).