International Law

Brauerei Bavaria vs. Bayerischen Brauerbund

By Handakte

Der Oberste Gerichtshof von Spanien hat den Markenstreit zwischen der niederländischen Brauerei Bavaria und dem Bayerischen Brauerbund beendet. Nach einem 10 Jahre dauernden Rechtsstreit hat Bavaria letztendlich gewonnen. Dem Gewinn des Rechtsstreits in Spanien ging der neueste Sieg von Bavaria in Australien voraus.

Der Bayerische Brauerbund argumentierte, dass die Marke “Bavaria” in Konflikt mit der geographischen Angabe “Bayerisches Bier” steht. Desweiteren kann die Marke “Bavaria”, nach Meinung des Bayerischen Brauerbunds, bezüglich der geographischen Herkunft des Produkts Verwirrung verursachen.

Der Oberste Gerichtshof pflichtete dem Bayerischen Brauerbund nicht bei. Bavaria hat den Rechtsstreit in allen Punkten gewonnen. Als erstes entschied der Oberste Gerichtshof, dass der Schutz für die geographische Angabe “Bayerisches Bier” nicht für Variationen dieser Angabe, beispielsweise “Bavaria”, massgeblich ist, umso mehr da sich diese Marke klar von der geographischen Angabe “Bayerisches Bier” unterscheidet. (…)

Quelle: Presseportal vom 18.06.2009

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Brauerei Bavaria vs. Bayerischen Brauerbund

Full post as published by Handakte WebLAWg on June 18, 2009 (boomark / email).