International Law

Chinesische Marke ?Wangzhihe? gewinnt Urheberrechtsstreit gegen deutsche Firma

By Handakte

Medienberichten zufolge hat das Oberlandgericht München am Donnerstag der Firma OKAI die weitere Verwendung des Markennamens “Wangzhihe” in Deutschland untersagt. Der durch OKAI erfolgte Eintrag der Marke “Wangzhihe” in das Warenregister muss nun gelöscht werden. Wangzhihe ist eine berühmte chinesische Marke für fermentierten Tofu mit einer über 300 Jahre alten Geschichte.

Das ganze begann im Juli 2006, als die Wangzhihe Food Group ihr Logo in Deutschland registrieren wollte und feststellte, dass es bereits vom deutschen Unternehmen OKAI registriert worden war. Das Design war identisch mit dem von Wangzhihe. Nachdem die beiden Unternehmen keine Übereinkunft erzielen konnten, strengte Wangzhihe ein Gerichtsverfahren gegen OKAI an. Am 14. November stellte ein Münchner Gericht fest, dass OKAI die Rechte des chinesischen Unternehmens durch unlauteren Wettbewerb verletzt hatte, da es eine Handelsmarke registrierte in dem Wissen, dass sie eine bekannte chinesische Marke war. Nach deutschem Recht war es OKAI untersagt, die Marke zu benutzen, daher wurde deren Registrierung rückgängig gemacht. Im Februar zog OKAI das Verfahren jedoch ans Münchner Oberlandesgericht weiter.

Das Angebot des Verteidigers von OKAI, das Logo gegen eine Kompensation freizugeben, hatte Wangzhihe Food Group abgelehnt. Das altehrwürdige chinesische Unternehmen hatte sein Gerichtsverfahren in erster Instanz gewonnen, dass es vor zwei Jahren in Deutschland begonnen hatte. Die Anklage lautete “Verletzung geistiger Eigentumsrechte und unlauteren Wettbewerbs“. (…)

Quelle: German China vom 24.04.2009

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Chinesische Marke “Wangzhihe” gewinnt Urheberrechtsstreit gegen deutsche Firma

Full post as published by Handakte WebLAWg on June 11, 2009 (boomark / email).