International Law

Der Speaker wird sprachlos

By Handakte

Er hatte keine andere Wahl. Bevor Großbritanniens Parlamentspräsident Michael Martin, der “Speaker of the House of Commons“, gestern Nachmittag vor dem Unterhaus seinen Rücktritt erklärte, war er bloßgestellt worden wie keiner seiner Vorgänger in Jahrhunderten. Vergeblich hatte der schottische Labour-Politiker am Montagnachmittag zu verhindern versucht, dass die Abgeordneten per Antrag zur Geschäftsordnung diskutierten, wann genau über seine Abwahl beraten wird. Die Parlamentarier probten den Aufstand, sofern man das auf den grünen Bänken der ehrwürdigen Kammer überhaupt kann. Martins Autorität war dahin. Seine Rücktrittserklärung gestern dauerte nur eine Minute. Formell bleibt er bis zum 21. Juni im Amt. Am Tag danach wird ein Nachfolger gewählt.

Der Speaker war im Rahmen der Affäre über sittenwidrige Zweitwohnsitzabrechnungen der Unterhausabgeordneten, die die britische Politik schwer belastet, ins Zwielicht geraten. Michael Martin ist ein schottischer Labour-Politiker alten Stils, tief verankert in der Arbeiterbewegung seiner Heimatstadt Glasgow und eher konservativ veranlagt. 1979 zog er ins Parlament ein, für den eher ärmlichen Wahlkreis Glasgow Springburn, der inzwischen Glasgow North East heißt. Parlamentspräsident wurde er im Jahr 2000. Kritik an seiner Arbeit konterte er gerne mit dem Vorwurf, die englische Oberschicht dulde wohl keinen Arbeiter auf diesem Posten. (…)

Quelle: taz vom 19.05.2009

Full post as published by Handakte WebLAWg on May 19, 2009 (boomark / email).