International Law

Metro ungleich Metrobus

By Handakte

Höchstrichterlicher Beschluss: Die öffentlichen Verkehrsmittel in Hamburg, Berlin und München dürfen weiterhin “Metrobus” heißen. Eine Verwechslungsgefahr mit der Reisesparte des Handelskonzerns Metro bestehe nicht.

Der Handelskonzern Metro hat seinen juristischen Kampf gegen den Metrobus endgültig verloren. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass die öffentlichen Verkehrsmittel in Hamburg, Berlin und München weiter den Namen Metrobus führen können. Eine Verwechslungsgefahr mit der Reiseunternehmenssparte Metrorapid bestehe nicht.

Nachdem die Verkehrsbetriebe der drei Großstädte sich den Markennamen Metrobus hatten eintragen lassen, klagte der Handelskonzern wegen Verletzung des Markenrechts und des Konzernrechts.

Quelle: Süddeutsche vom 05.02.2009

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