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: jurabilis - German bLAWg from Berlin.

Emaille-Herd - Letzte Szene

Wer heute als Student oder Referendar das Wort "Emaille" liest, der hört in seinem Kopf schon das Wort "E-Mail" klingen, kommt dieses doch weit öfter in seinem täglichen Umfeld vor - privat wie beruflich.
Gerade Letzteres dürfte sich allmählich ändern und die Masse aus Silikaten und Oxiden wieder in das Blickfeld heben, war es doch eine Emaille-Schicht, die erst eine Käuferin eines Herdes beschäftigte, sodann den Verbraucherschutz und schließlich die Gerichte - bis hin zum EuGH.
Dieser urteilte vor geraumer Zeit, dass eine Normierung im deutschen BGB (§ 439 Abs. 4 BGB), die einem Verbraucher eine Ersatzpflicht im Falle der Rückgabe gebrauchter und mangelhafter Ware auferlegt, mit einer europäischen Richtlinie unvereinbar sei.
Wenig überraschend schwenkte der Bundesgerichtshof heute (Az.: VIII ZR 200/05) auf diese Linie ein.
Für die Rechtsanwender bedeutet dies, § 439 Abs. 4 BGB - entgegen seinem Wortlaut - einschränkend auszulegen. Zumindest, bis die Norm nachgebessert wurde.

Full post as published by jurabilis - German bLAWg from Berlin. on November 26, 2008 (boomark / email).