International Law

Weise Worte

By Sascha Kremer

Ein erfahrener Richter kurz vor der Pensionierung spricht (nach den stichwortartigen Notizen in der Verhandlung):

Ob der Herr Köhler was im Hefermehl geschrieben oder ein OLG sich schon einmal geäußert hat interessiert mich nicht. Mich überzeugen nur Argumente von gewisser Qualität. Entweder ist ein Argument tragfähig oder nicht. Und ob das so ist entscheide ich.

Auch den Gegenstand des (wettbewerbrechtlichen) Rechtsstreits brachte der Richter schnell auf den Punkt:

In der Sache geht es um Nichts.

Allerdings gab es dann noch eine Relativierung:

Ich kann das Urteil in beide Richtungen begründen, das ist nur eine Frage der Formulierung. Darauf kommt es aber gar nicht an. Wenn einmal ein OLG die Werbung verboten hat kann ich machen was ich will. “Mein” OLG wird dann schon aus Solidarität mit dem anderen OLG der Klage spätestens in der Berufung stattgeben.

Wenn die Entscheidung nur halb so unterhaltsam wird wie die Verhandlung bin ich schon jetzt darauf gespannt.

Aber Recht hat der Richter: Sein Urteil ist (aller Wahrscheinlichkeit nach) egal - die Sache geht in die Berufung, so oder so.

Full post as published by Vertretbar Weblawg on September 23, 2008 (boomark / email).