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: jurabilis - German bLAWg from Berlin.

Versuchen wir’s doch mal mit Demokratie!

Ypsilanti will's wissen und greift wohl am Ende ihres „Fahrplans“ tatsächlich nach der Krone von Roland Koch.

Die Machtverhältnisse im hessischen Landtag lassen leider keine rot-grüne Mehrheitsregierung zu, was die 6 Vertreter der Linken zum sprichwörtlichen Zünglein an der Waage macht. Umso erbärmlicher wirkt der Eiertanz, den die beteiligten Parteien und ihre prominenten Gesichter um diese 6 Vertreter aufführen. Irgendwie will man nicht so recht mit ihnen. Kann aber irgendwie auch nicht ohne sie. Man trifft sie heimlich und bestreitet diese Treffen. Spricht mit ihnen und dementiert diese Gespräche. Alles nur, um nicht in den Sog einer fehlgeleiteten und irrationalen Stimmungslage zu verfallen, deren Bestehen, die Linkspartei ihren Erfolgt verdankt und zu deren Umsetzung, eine regierende Fraktion, im Gegensatz zu den opponierenden Linken, tatsächlich gezwungen wäre.

Nun wird die SPD allerdings nicht dadurch unglaubwürdig, dass sie sich einen Weg nach links bahnt, nein, sie wird es dadurch, dass sie scheinbar meint, dies im Stillen tun zu müssen. Unweigerlich stelle ich mir bei der Betrachtung dieser Posse die Frage, ob es nicht langsam an der Zeit wäre, sich klar zu machen, dass die Essenz der Demokratie, die Beachtung und Umsetzung des Wählerwillens ist. Dieser Wille führte zum Einzug der Linken in den Landtag und zur Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse. Unsere gewählten Akteure trifft nun die Pflicht, sich mit diesem Umstand zu organisieren und nicht auf Neuwahlen zu hoffen. Politik dient nämlich, entgegen dem praktizierten Bild, nicht einem überdemokratischen Selbstzweck. Von kleinen Kindern erwarten wir, mit dem Kammeraden im Sandkasten zu spielen. Darf man diese Erwartung nicht auch an unsere Politiker stellen?

Full post as published by jurabilis - German bLAWg from Berlin. on August 13, 2008 (boomark / email).