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IRIS2011: Distributive Multimedia and Multisensory Legal Machines

Vytautas ?yras befasst sich in seinem in englischer Sprache gehaltenen Vortrag mit "Legal Machines", Maschinen, die Rechtsakte bewirken. Auf den ersten Blick erscheint es unmöglich, dass eine Maschine einen Rechtsakt bewirkt - doch ?yras liefert gleich ein bekanntes Beispiel: die Verkehrsampel, die regelnd n den Straßenverkehr eingreift. Ein weiteres Beispiel aus dem zivilrechtlichen Bereich sind Verkaufsautomaten, über die ein Vertragsschluss stattfindet.

Bei der Betrachtung von menschlichen Handlungen müsse unterschieden werden zwischen faktischen Handlungen (raw facts), wie z.B. dem Einwerfen von Geld in eine Spardose, und Handlungen, die eine Rechtsfolge bewirken, z.B. dem Einwerfen von Geld in einen Verkaufsautomaten oder dem Handheben eines den Verkehr regelnden Polizisten auf einer Straßenkreuzung.

Die Verkehrsampel liefere auch ein gutes Beispiel für eine Multisensorische "Legal Maschine", denn sie spreche verschiedene Sinne des Adressaten an. Neben optischen Signalen liefere sie oft auch noch akustische und haptische Informationen für Sehbehinderte.

Der Übergang zwischen dem Rechtshandeln von Menschen und dem von Maschinen sei fließend. So werden viele Rechtseffekte durch eine Organisation ausgelöst, die nach einem strengen Workflow funktionieren, innerhalb dessen sowohl Menschen als auch Maschinen interagieren (z.B. Finanzverwaltung).

Juristischen Personen ließen sich in mehrere Ebenen differenzieren: 1. die juristische Person als Ganzes, 2. die jeweils zuständige Abteilung, 3. die handelnde Person und 4. der Computer, dessen sich die Person bedient.

Derzeit sei die Maschine aber noch keine juristische Person, sondern nur ein Hilfsmittel des Menschen. Multisensorische Maschinen, die auch über verschiedenste Arten von Sensoren verfügen, müssten möglicherweise aber in der Zukunft anders bewertet werden. Hierzu bedürfe es allerdings Systeme wie Taxonomien und Notationen, die es Maschinen ermögliche, Rechtsakte zu produzieren.

Full post as published by LAWgical on February 26, 2011 (boomark / email).